Protokoll der Sitzung vom 13.10.2011

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu den Mitteilungen der Lan desregierung vom 20. Juli 2011 – Berichte der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Berichte über die Umsetzung der Beschlussempfehlung der En quetekommission „Fit fürs Leben in der Wissensgesell schaft – berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung“

a) Abschnitt 3.2 – Berufliche Schulen

Abschnitt 3.3 – Duale Ausbildung

b) Abschnitt 3.1 – Allgemeine Entwicklungen und Heraus

forderungen

Abschnitt 3.2 – Berufliche Schulen

Abschnitt 3.3 – Duale Ausbildung

Abschnitt 3.4 – Allgemeine und berufliche Weiterbil dung

c) Abschnitt 3.4 – Allgemeine und berufliche Weiterbil

dung

Drucksachen 15/316, 15/317, 15/318, 15/527

Berichterstatter: Abg. Georg Wacker

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung entsprechend dem Abstimmungsverhal ten im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 29 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Juli 2011 – Bericht der Landes regierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht

über die Umsetzung der Beschlussempfehlung der En quetekommission „Fit fürs Leben in der Wissensgesell schaft – berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung“

Abschnitt 3.4 – Allgemeine und berufliche Weiterbildung

Drucksachen 15/320, 15/519

Berichterstatterin: Abg. Katrin Schütz

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen der Be schlussempfehlung entsprechend dem Abstimmungsverhal ten im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu. – Dann ist es so beschlossen.

Ich rufe Punkt 30 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ar beit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren

a) zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. Juli

2011 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Be schlussempfehlung der Enquetekommission „Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft – berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung“

Abschnitt 3.3 – Duale Ausbildung

Abschnitt 3.4 – Allgemeine und berufliche Weiterbil dung

b) zu der Mitteilung der Landesregierung vom 26. August

2011 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Umsetzung der Be schlussempfehlung der Enquetekommission „Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft – berufliche Schulen, Aus- und Weiterbildung“

Abschnitt 3.3 – Duale Ausbildung

Drucksachen 15/319, 15/450, 15/534

Berichterstatter: Abg. Rainer Hinderer

Hierzu ist ebenfalls keine Aussprache vorgesehen. Sie stim men dieser Beschlussempfehlung entsprechend dem Abstim mungsverhalten im Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu. – Dann ist es so beschlos sen.

Ich rufe Punkt 31 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. August 2011 – Bericht der Lan desregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Wei terentwicklung der studentischen Mitbestimmung – Drucksachen 15/454, 15/520

Berichterstatter: Abg. Johannes Stober

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen dieser Be schlussempfehlung entsprechend dem Abstimmungsverhal ten im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 32 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirt schaft vom 1. August 2011 – Erfahrungsbericht nach § 4 Abs. 9 des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes Baden-Würt temberg (EWärmeG) – Drucksachen 15/399, 15/599

Berichterstatter: Abg. Johannes Stober

Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen dieser Be schlussempfehlung entsprechend dem Abstimmungsverhal ten im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe die Punkte 33 bis 35 der Tagesordnung gemeinsam auf:

Punkt 33:

Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Juli 2011 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Ein Haushalt für „Europa 2020“ – Drucksachen 15/287, 15/608

Berichterstatter: Abg. Karl Rombach

Punkt 34:

Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Justizministeriums vom 28. Juli 2011 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Grünbuch der Kommission: Stärkung des gegensei tigen Vertrauens im europäischen Rechtsraum – Grün buch zur Anwendung der EU-Strafrechtsvorschriften im Bereich des Freiheitsentzugs – Drucksachen 15/396, 15/609

Berichterstatter: Abg. Walter Heiler

Punkt 35:

Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima

und Energiewirtschaft vom 17. August 2011 – Unterrich tung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz und zur Aufhebung der Richt linien 2004/8/EG und 2006/32/EG – Drucksachen 15/436, 15/610

Berichterstatter: Abg. Dr. Reinhard Löffler