Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 17. Dezember 2015 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beraten de Äußerung des Rechnungshofs vom 7. April 2010 zur Fi nanzierung des Integrierten Rheinprogramms und der EG-Wasserrahmenrichtlinie – Drucksachen 15/7902, 15/7978
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 27. November 2015 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: 8. Stif tungsbericht – Drucksachen 15/7828, 15/7962
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 22. Dezember 2015 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Landes beteiligungen an Unternehmen und Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien – Drucksachen 15/7922, 15/7964
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 15. Dezember 2015 – Freiburg, Veräußerung von rund 6,3 ha landeseigener Flä chen an die Stadt Freiburg – Drucksachen 15/7901, 15/7963
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 28. Dezember 2015 – Grundstückstausch mit der Stadt Esslingen im Zusam menhang mit der Verlagerung eines Teils der Hochschule Esslingen in die „Neue Weststadt“ – Drucksachen 15/7924, 15/7965
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 29. Dezember 2015 – Karlsruhe, Ausgabe eines Erbbaurechts an Teilflächen der landeseigenen Grundstücke Flurstück Nrn. 2315 und 6617, Gemarkung Karlsruhe – Drucksachen 15/7925, 15/7966
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landes regierung vom 19. Januar 2016 – Entwurf der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg – Drucksachen 15/7955, 15/8024
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Dezember 2015 – Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf eines Staats vertrags über die gemeinsame Einrichtung für Hochschul zulassung – Drucksachen 15/7878, 15/7942
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ar beit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. November 2015
Landtags; hier: Petitionen 14/1398, 14/3130, 14/4053 betr. Heimerziehung/-unterbringung in den Jahren zwi schen 1949 und 1975
richtung, Finanzierung und Verwaltung des Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland“ und Durchführung eines Projekts „Archivrecherchen und historische Aufarbeitung der Heimerziehung zwi schen 1949 und 1975 in Baden-Württemberg“ – Druck sache 15/775
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ar beit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Dezember 2015 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg im Jahr 2014 – Drucksachen 15/7865, 15/7943
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 1. Dezember 2015 – Unterrichtung des Land tags in EU-Angelegenheiten; hier: Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 – Drucksachen 15/7799, 15/7994
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 19. Ja nuar 2016 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angele genheiten; hier: Das EU-Kreislaufwirtschaftspaket – Drucksachen 15/7960, 15/7998
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich hier die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 15/8009, 15/8010, 15/8011, 15/8012, 15/8013, 15/8014, 15/8015, 15/8016, 15/8017, 15/8018, 15/8020, 15/8021
Hier gibt es eine Besonderheit bei Drucksache 15/8016. Die unter der laufenden Nummer 14 aufgeführte Petition zu einer Pachtangelegenheit – 15/5641 – wurde zwischenzeitlich zu rückgenommen. Eine Beschlussfassung über die Beschluss empfehlung zu dieser Petition ist somit nicht mehr erforder lich. Die Petition wird daher von der Tagesordnung abgesetzt.
Zu den anderen Beschlussempfehlungen des Petitionsaus schusses stelle ich gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksachen 15/8019, 15/8048
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.