Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 6. Dezember 2011 – Bericht der Landesregie rung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 – Beitrag Nr. 13: Methode der Bedarfsermittlung bei der Justiz – Drucksachen 15/1010, 15/1459
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 13. Dezember 2011 – Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschut zes“ (GAK); hier: Anmeldung des Landes zum Rahmen plan 2012 (mit Fortschreibung bis 2015) – Drucksachen 15/1012, 15/1462
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Justizminis teriums vom 5. März 2012 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Statut der Europäischen Stiftung – Drucksachen 15/1124, 15/1460
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Festlegung des Zollkodex der Europäischen Union – Drucksachen 15/1439, 15/1461
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung des Innenministeriums vom 22. Dezem ber 2011 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegen heiten; hier: Neue Finanzierungsinstrumente für den Be reich Inneres – Mehrjähriger Finanzrahmen für den Zeit raum 2014 bis 2020 – Drucksachen 15/1087, 15/1330
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung des Ministe riums für Kultus, Jugend und Sport vom 7. Februar 2012 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Einrichtung des EU-Programms „Erasmus für alle“ für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport – Drucksachen 15/1239, 15/1474
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft trifft sich um 13:15 Uhr im Fraktionssitzungssaal der CDU im Haus der Ab geordneten.
Die Sitzungen des Petitionsausschusses und des Ausschusses für Integration beginnen jeweils um 14:00 Uhr im Johann-Ja kob-Moser-Saal bzw. im Eugen-Bolz-Saal.
Die Sitzung des Ausschusses für Ländlichen Raum und Ver braucherschutz im Friedrich-Ebert-Saal beginnt eine halbe Stunde später, also um 14:30 Uhr.