Dazu liegt Ziffer 1 des Änderungsantrags der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/2704-2, vor. Wer Ziffer 1 dieses Änderungsantrags zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Ziffer 1 des Änderungsantrags mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über das Kapitel 0416. Wer stimmt Kapitel 0416 zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltun gen? – Damit ist dem Kapitel 0416 mehrheitlich zugestimmt.
Hierzu liegen zwei Änderungsanträge vor. Wir kommen zu nächst zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Frak tion der CDU, Drucksache 15/2704-5. Wer diesem Ände rungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungs antrag mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/2704-3. Wer die sem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Än derungsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über das Kapitel 0418. Wer stimmt Kapitel 0418 zu? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltun gen? – Damit ist dem Kapitel 0418 mehrheitlich zugestimmt.
Dazu liegt Ziffer 2 des Änderungsantrags der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 15/2704-2, vor. Wer Ziffer 2 dieses Änderungsantrags zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Ziffer 2 dieses Ände rungsantrags ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über das Kapitel 0420. Wer stimmt Kapitel 0420 zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer ent hält sich der Stimme? – Dem Kapitel 0420 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt Kapitel 0428 zu? – Wer stimmt dagegen? – Ent haltungen? – Dem Kapitel 0428 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer stimmt Kapitel 0435 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Dem Kapitel 0435 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Ziffern 13 bis 16 von Abschnitt I der Beschlussempfehlung – Kapitel 0436 – Allgemeine Schulangelegenheiten – bis Kapitel 0440 – Bildungsplanung und überregionale Angelegenheiten – zu sammen vorzunehmen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall.
Wer diesen vier Kapiteln gemäß den Ziffern 13 bis 16 von Ab schnitt I der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Den Kapiteln 0436 bis 0440 ist mehrheitlich zugestimmt.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Ziffern 17 bis 24 von Abschnitt I der Beschlussempfehlung – Kapitel 0441 – Überregionale und internationale Kulturpflege und Bil dungshilfe für Entwicklungsländer – bis Kapitel 0465 – Ju gend und kulturelle Angelegenheiten – zusammen vorzuneh men. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall.
Wer diesen acht Kapiteln gemäß der Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Den Kapiteln 0441 bis 0465 ist einstimmig zugestimmt.
Abschließend haben wir noch über Abschnitt II der Beschluss empfehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Drucksache 15/2604, abzustimmen. Hier schlägt Ihnen der Fi nanz- und Wirtschaftsausschuss Kenntnisnahme vor. – Sie stimmen zu.
Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Bera tung des Einzelplans 04 – Ministerium für Kultus, Jugend und Sport – angelangt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen und sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung, bevor wir in die Mittagspause eintreten, darf ich Sie noch auf Folgendes hinweisen: Gleich zu Beginn der Mittagspause der Plenarsitzung darf ich Sie ganz herzlich einladen, sich beim Weihnachtsbaum in der Lobby einzufin den. Herr Kollege Blenke sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Gemeinden Höfen, Bad Wildbad und Enzklösterle werden uns den Weihnachtsbaum übergeben. Bereits zum zwölften Mal wird der Weihnachtsbaum aus dem Staatswald dieser Gemeinden gespendet. Zu diesem Auftakt für die Weih nachtszeit lade ich Sie ganz herzlich ein.
Berichterstatterin für die Bereiche Ministerium, Allgemei nes sowie Hochschulen und Forschung: Abg. Katrin Schütz
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Beratung dieses Einzelplans eine Redezeit von 15 Minuten je Fraktion festgelegt, wobei gestaffelte Redezeiten gelten.
(Abg. Klaus Herrmann CDU: Die Regierung sollte schon auch da sein, zumindest die Ministerin! – Ge genruf von der SPD: Sie ist da!)