Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 15/4180, 15/4181, 15/4182, 15/4183, 15/4184, 15/4185
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksachen 15/4190, 15/4191
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
Ich möchte ganz kurz, bevor hier alle den Saal verlassen, ei ne traurige Mitteilung überbringen, die mich gerade erreicht hat. Der frühere Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, Man fred Rommel, ist heute verstorben. Ich möchte diese Gelegen heit nutzen, nachdem wir hier in Stuttgart tagen – in der Stadt, in der er Oberbürgermeister war –, einige Worte des Geden kens an ihn auszusprechen und diese Worte mit einer großen Würdigung zu verbinden.
Herr Rommel hat sehr viel geleistet. Er war Präsident des Deutschen Städtetags und des Verbands kommunaler Unter nehmen. Ich möchte Sie bitten, sich für einen kurzen Augen blick zu erheben.
Die nächste Sitzung, ein Festakt zum 60. Jahrestag des In krafttretens der Verfassung des Landes Baden-Württemberg, findet am Mittwoch, 20. November 2013, um 10:00 Uhr im Neuen Schloss, Weißer Saal, statt.