Wir beginnen mit dem Änderungsantrag zu Titel 681 89 – Sti pendien und Studienbeihilfen –, Drucksache 16/7314-13, der unter Hinweis auf frühere Aufwüchse eine Kürzung der Mit tel auf den Stand von 2015 verlangt. Wer diesem Änderungs antrag der AfD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Ände rungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 681 92 – Stipendien und Studienbeihilfen – ist der Änderungsantrag Drucksache 16/7314-14 gestellt, der eine Mittelkürzung auf das Niveau von 2016 und eine Anpassung der Erläuterung fordert. Wer diesem Änderungsantrag der Fraktion der AfD zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungs antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 685 92 – Zuschüsse für laufende Zwecke – liegt der Änderungsantrag Drucksache 16/7314-15 vor, der eine Mit telkürzung und eine Aufhebung der Erläuterung begehrt, da nach Ansicht der Antragsteller die Förderung der Migration keine Aufgabe der Hochschulen und Universitäten darstelle. Wer diesem Änderungsantrag der Fraktion der AfD zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Ent haltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1406 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1406 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer Kapitel 1407 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1407 ist einstimmig zugestimmt.
Der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/7314-16, begehrt unter dem neu aufzunehmenden Titel 685 01 N – Zuschüsse an Sonstige – mit einer entsprechen den Erläuterung die Einstellung von Haushaltsmitteln. Da durch sollen kleinere Firmen unterstützt werden, das Pro gramm „StudiumPLUS“ anzubieten. Wer diesem Änderungs antrag der Fraktion der AfD zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Än derungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wer Kapitel 1408 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1408 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer Kapitel 1409 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1409 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer Kapitel 1410 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1410 ist mehrheitlich zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 1412 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1412 ist mehrheitlich zugestimmt.
gemeinsam aufzurufen und zur Abstimmung zu stellen. Wer den Kapiteln 1414 bis 1418 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Ka piteln 1414 bis 1418 ist mehrheitlich zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 1419 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1419 ist mehrheitlich zugestimmt.