Protokoll der Sitzung vom 12.12.2019

Badische Landesbibliothek

und

Kapitel 1425

Württembergische Landesbibliothek

gemeinsam aufzurufen und zur Abstimmung zu stellen. – Sie sind damit einverstanden. Vielen Dank. Wer den Kapiteln 1420 bis 1425 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Den Kapiteln 1420 bis 1425 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe Nummer 20 auf:

Kapitel 1426

Pädagogische Hochschule Freiburg

Wer Kapitel 1426 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1426 ist mehrheitlich zugestimmt.

Zu Kapitel 1426 liegt noch der Entschließungsantrag der Frak tion der SPD, Drucksache 16/7314-9, vor, der auch die Kapi tel 1427 bis 1433 betrifft. Mit dem Entschließungsantrag soll die Landesregierung ersucht werden, für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 ein Ausbauprogramm für die Studienkapazi täten an den Pädagogischen Hochschulen zu beschließen. Ich schlage vor, diesen Entschließungsantrag insgesamt zur Ab stimmung zu stellen. – Sie sind damit einverstanden. Vielen Dank. Wer diesem Entschließungsantrag der SPD-Fraktion zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich rufe Nummer 21

Kapitel 1427

Pädagogische Hochschule Heidelberg

in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 1427 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1427 ist mehrheitlich zugestimmt.

Wir können meines Erachtens die nächsten vier Nummern, die Nummern 22 bis 25, also

Kapitel 1428

Pädagogische Hochschule Karlsruhe

Kapitel 1430

Pädagogische Hochschule Ludwigsburg

Kapitel 1432

Pädagogische Hochschule Schwäbisch Gmünd

und

Kapitel 1433

Pädagogische Hochschule Weingarten

gemeinsam aufrufen und zur Abstimmung stellen. – Sie sind damit einverstanden. Wer den Kapiteln 1428 bis 1433 zu stimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Den Kapiteln 1428 bis 1433 ist mehr heitlich zugestimmt.

Ich rufe Nummer 26 auf:

Kapitel 1440

Hochschule Aalen

Wer Kapitel 1440 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand zeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1440 ist mehrheitlich zugestimmt.

Da bis zum Kapitel 1468 – Duale Hochschule Baden-Würt temberg – keine Besonderheiten vorliegen, schlage ich Ihnen vor, die nächsten 23 Nummern und Kapitel, also

Kapitel 1441 bis Kapitel 1447

Kapitel 1449 bis Kapitel 1451

Kapitel 1453 bis Kapitel 1457

Kapitel 1459

Kapitel 1461 bis Kapitel 1464

und

Kapitel 1466 bis Kapitel 1468

gemeinsam aufzurufen und zur Abstimmung zu stellen. – Sie sind damit einverstanden. Wer den Kapiteln 1441 bis 1468 zu stimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstim men? – Enthaltungen? – Den Kapiteln 1441 bis 1468 ist mehr heitlich zugestimmt.

Ich rufe Nummer 50

Kapitel 1469

Landesarchiv Baden-Württemberg

in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 1469 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1469 ist mehrheitlich zugestimmt.

Sind Sie damit einverstanden, dass ich die Nummern 51 bis 58, also

Kapitel 1470

Hochschule für Musik Freiburg

bis

Kapitel 1477

Hochschule für Gestaltung Karlsruhe

gemeinsam aufrufe und zur Abstimmung stelle? – Das ist der Fall. Vielen Dank. Wer den Kapiteln 1470 bis 1477 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Ent haltungen? – Den Kapiteln 1470 bis 1477 ist mehrheitlich zu gestimmt.

Ich rufe Nummer 59

Kapitel 1478