Zumindest ich kenne sie und weiß, was es bedeutet, Achter bahn oder „Wilde Maus“ oder andere Geräte zu fahren. Ich habe drei Kinder; die sind davon begeistert. – Diese Geräte sind eben sehr kostspielig.
Bei den Überbrückungshilfen können die Tilgungsraten für Kredite nicht angesetzt werden. Das kommt noch zusätzlich zu der Deckelung der Förderhöhe hinzu. Deshalb wollen wir, das Land, hier eine ergänzende Förderung in Form eines di rekten Zuschusses für die Tilgungsraten von Krediten und Darlehen zur Verfügung stellen.
Mein Haus hat auf dieser Basis auch gute Gespräche mit der Branche geführt; das war mir besonders wichtig. Mit den Prä sidenten der beiden Schaustellerverbände, die auch die Markt kaufleute vertreten, habe ich ein persönliches Gespräch ge führt. Mein Amtschef hat ebenfalls entsprechende Gespräche geführt. Die Vertreter sind auch Teilnehmer der regelmäßig stattfindenden Gespräche zu diesem Thema. Ich habe ein Spit zengespräch zu den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus ins Leben gerufen, bei dem wir uns regelmäßig austauschen, und auch hier sind die Schausteller immer sehr rege und ak tiv vertreten.
Wir haben gemeinsam die angesprochene Lücke identifiziert. Im Rahmen der Erarbeitung eines entsprechenden Konzepts bin ich in Abstimmung mit verschiedenen Häusern. Wir er stellen derzeit eine Kabinettsvorlage, die wir noch heute fina lisieren und in die regierungsinterne Prüfung und Abstimmung geben wollen.
Das zweite Thema: Perspektive bzw. Öffnungsperspektive. Die Schausteller, aber auch die Veranstalter der Märkte wün schen sich natürlich, dass man für Märkte und etwa auch für mobile Freizeitparks – Herr Schweickert, Sie haben es ange sprochen – gemeinsam Hygiene- und Abstandskonzepte ent wickelt – dafür gibt es auch schon gute Ideen –, auf deren Ba
Mein Haus, das Wirtschaftsministerium, ist hier in Vorlage getreten. Wir haben den Entwurf einer entsprechenden Ver ordnung erarbeitet. Auf dieser Basis stimmen wir uns derzeit mit dem in diesem Bereich federführenden Sozialministeri um ab. Es geht uns darum, für alle Märkte – auch für Spezi almärkte, für Flohmärkte, für Krämermärkte; viele von ihnen finden auch im Freien statt – eine Öffnungsperspektive zu be kommen.
Wir haben das im Bereich der Messen jetzt erfolgreich umge setzt und setzen uns jetzt damit auseinander, wie wir im Be reich dieser Märkte verfahren können.
Ich möchte noch einmal betonen: Die Entscheidungen, die wir treffen, sind ganz stark daran ausgerichtet, dass wir das Infek tionsgeschehen unter Kontrolle behalten. Das heißt, es geht um Veranstaltungen, an denen Menschen kontrolliert teilneh men können und bei denen die Besucherinnen und Besucher auch namentlich erfasst werden können. Da haben wir jetzt schon vieles auf den Weg gebracht.
Jetzt ist die große Herausforderung, dies auch für die weite ren Märkte umzusetzen – für die Spezialmärkte, die Floh märkte und Krämermärkte sowie die mobilen Freizeitparks. Das ist ein Konzept, mit dem man dann quasi einen kontrol lierten Zugang zu Veranstaltungen schafft, bei denen die Schau steller über Fahrgeschäfte, aber auch über Warenverkäufe, wie sie für die Branche typisch sind, ihr Produktportfolio präsen tieren können. Hierfür wollen wir ein attraktives Umfeld schaf fen, das aber örtlich begrenzt ist, damit die Besucherströme kontrolliert und vor allem erfasst werden können – also wer wann da war –, sodass die Nachverfolgbarkeit, wenn eine In fektion bei einzelnen Besuchern ausbricht, gewährleistet ist.
Wir sind hier, wie gesagt, mit dem Sozialministerium, das in nerhalb der Landesregierung für das Infektionsschutzgesetz zuständig ist, im Austausch. Und wir wissen um die enorme Dynamik. Wir wissen auch um den zeitlichen Vorlauf und ar beiten daran, hier zeitnah zu einer Entscheidung über Öffnun gen zu kommen und darüber, wie wir Lockerungen entspre chend ausgestalten. Ich glaube, es wird gerade über die Som mermonate und auch im Herbst ganz wichtig sein, mit dem Infektionsgeschehen nach wie vor sehr achtsam umzugehen.
Ich bin ja in intensivem Austausch mit Vertreterinnen und Ver tretern unterschiedlichster Branchen der Wirtschaft, die mir alle sagen: „Frau Hoffmeister-Kraut, eine zweite Welle über leben wir nicht.“ Deswegen ist es, wie gesagt, wichtig, das In fektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten. Wir wissen, dass es gerade für einzelne Branchen in besonderer Weise wirt schaftliche Auswirkungen hat. Deshalb unterstützen wir hier auch finanziell.
Ich darf mich auch noch einmal bedanken. Der Landtag hat am 19. März 2020 Gelder zur Verfügung gestellt. Wir werden jetzt auch für die Schausteller die Lücke, die sich bei der Bun desförderung ergeben hat, entsprechend schließen.
Die Antworten sind zwar sehr wichtig und umfassend, aber ich hätte die Bitte, dass Sie sie möglichst in maximal fünf Mi nuten vortragen, damit viele Fragen zugelassen werden kön nen. Diese zeitliche Vorgabe haben wir.
Frau Ministerin, Sie haben jetzt alles wortreich erklärt, aber die Ausführungen zu den konkreten Fragen enthielten für mich zu wenig Konkre tes. Das war mir zu viel Prosa.
Noch einmal: Sie müssen sich doch in eine Situation hinein versetzen und sagen: Wenn die Entwicklung gut bleibt – Va riante A –, gibt es die und die Kriterien und die und die Zeit schiene. Und wenn es nicht so läuft, wenn eine andere Ent wicklung eintritt, gibt es ein anderes Szenario. Aber Sie als Ministerin müssen sich doch mit Ihrem federführend zustän digen Kollegen über ein Konzept Gedanken machen.
Deswegen frage ich noch einmal: Bis wann liegen diese Kri terien vor, meinetwegen auch mehrere für verschiedene Sze narien, und worauf legen Sie da Wert? Denn das müsste jetzt ja jemand mit einplanen. Denn wenn Sie sagen: „Nur sound so viele Personen, nur soundso viele Stände“, müssen Sie aus laden. Und dann kann man in einem kleinen Ort, in dem fünf Vereine einen kleinen Weihnachtsmarkt auf die Beine gestellt haben, anders vorgehen als bei einem großen Weihnachts markt wie dem in Stuttgart.
Aber ich erwarte schon, dass Sie sich für verschiedene Sze narien Gedanken über konkrete Vorgaben und konkrete Da ten machen und heute auch sagen, bis wann das vorliegt. Mir reicht es nicht, dass Sie sagen: „Wir gehen da jetzt ins Kabi nett.“ Bis wann ist denn bei der Finanzhilfe der Knopf dran, dass wir sagen können: „So sieht es aus“? Da sind Sie, Frau Ministerin, gefordert.
Ich möchte auch dazusagen: Da viele dieser Feste auch einen Anlass, beispielsweise für verkaufsoffene Sonntage, darstel len, hat das Ganze auch noch eine Folgewirkung in verschie denen Bereichen. Ich glaube also, es wäre schon an der Zeit, sich bei dem sich jetzt Gott sei Dank positiv entwickelnden Infektionsgeschehen Gedanken zu machen, wie es aussehen könnte.
Noch einmal: Das ist keine Öffnungsorgiendiskussion oder sonst etwas. Man muss aber den Städten und Gemeinden auch einen Planungszeitraum von einem halben Jahr geben. Denn sonst wird nämlich gar nichts stattfinden, und dann tritt das ein, was laut einiger Pressemitteilungen Herr Lucha gesagt hat: Fasching und Weihnachtsmärkte seien eher kritisch zu se hen. Dann muss man es aber sagen, wenn man das machen will. Denn die Betriebe brauchen Handlungsoptionen – ich will nicht sagen: Sicherheit –, dass da etwas geht.
naten nichts anderes. Seit Monaten sind wir intensiv in bran chenbezogenen Gesprächen, und seit Monaten suchen wir in dividuelle Lösungen, die machbar sind. Wir suchen Wege, die gangbar sind, die vertretbar sind, und wir übernehmen Ver antwortung. Wir treffen Entscheidungen. Und in Kürze wird auch die Entscheidung getroffen, in welche Richtung wir ge hen, unter welchen Bedingungen diese Spezialmärkte wieder stattfinden können. Wir haben intensive Gespräche mit Bran chenvertretern geführt, und wir werden zeitnah die Entschei dungen treffen.
Ich kann Ihnen zusichern: Wir, das Land, sind gerade in die ser Coronapandemie – ich glaube, da kann ich für alle Häu ser sprechen – mit Hochdruck bei der Arbeit. Wir setzen alles daran, den Betrieben die Maßnahmen schnell zur Verfügung zu stellen. Wir haben in den letzten Wochen und Monaten auch bewiesen, dass wir das tun. Wir beschäftigen uns jetzt intensiv mit der Frage, unter welchen Bedingungen die Spe zialmärkte im Hinblick auf den Infektionsschutz – immer mit Blick auf den Gesundheitsschutz – vertretbar erscheinen.
Ich habe vorhin deutlich gemacht: Wir sind bei Veranstaltun gen, bei denen die Besucherströme kontrolliert werden kön nen, schon sehr weit. Wir haben jetzt die Corona-Verordnung für Messen und für Kongresse geschaffen, und wir sind dabei, für diesen doch schwierigeren und weniger kontrollierbaren Bereich Rahmenbedingungen zu setzen, die vertretbar sind.
Ich glaube, das ist im Interesse beider Seiten; denn auch die Schausteller oder die Veranstalter von solchen Märkten wol len sich nicht dem Risiko aussetzen, dass auf ihrem Markt ein Infektionsherd entsteht und vielleicht ein Superspreader Hun derte von Menschen infiziert. Deswegen ist das nicht trivial. Glauben Sie mir, wir tun nichts anderes. Wir haben das im Blick, wir haben das Problembewusstsein, und wir werden schnell Entscheidungen treffen.
Die finanzielle Unterstützung wird zügig kommen. Das kann ich schon jetzt versprechen. Wir mussten Konzepte entwickeln und haben das auch gemeinsam mit den Schaustellern ge macht, wie wir das ergänzend zur Überbrückungshilfe des Bundes – nicht förderschädlich – auf den Weg bringen kön nen.
Mein Haus hat einen Entwurf für die Öffnung der Märkte er arbeitet. Wir tauschen uns jetzt mit dem Sozialministerium aus. Wir alle wissen um die Brisanz, wir wissen um den Zeit druck, und wir werden schnell auch hier Klarheit schaffen, die dann auch den Schaustellern in vielerlei Hinsicht helfen wird. Wie gesagt, diese haben den Gesundheitsschutz ebenfalls im Blick.
Frau Ministerin, wir hatten ja heute auch eine Debatte über die Frage: Wie wird der Landtag in Pandemiezeiten an der bestehenden Diskussion beteiligt? Das ist jetzt wirklich ein Moment, in dem es auch um die Beteili gung des Landtags geht. Wir werden als Abgeordnete jetzt von den Kommunen daraufhin angesprochen, wie man die Weih nachtsmärkte planen kann. Die Stadt Schwetzingen in mei
nem Wahlkreis hat jetzt entschieden, den Weihnachtsmarkt nicht durchzuführen. Der Weihnachtsmarkt in Schwetzingen wird normalerweise an einem Wochenende von 30 000 Men schen besucht. Da geht es um ein ganz großes Publikumsvo lumen, bei dem man rechtzeitig Bescheid geben muss und auch rechtzeitig informieren wird. Die anderen Kommunen stecken jetzt ebenfalls mitten in dieser Diskussion.
Wenn Sie sagen, Ihr Ministerium sei bereits in der Debatte mit dem Sozialministerium, wäre es schon sinnvoll, dass Sie uns ein konkretes Datum nennen, bis wann man mit einer entspre chenden Entscheidung rechnen kann, und uns vielleicht auch noch einen Hinweis geben, wie momentan die Diskussions lage ist. Wird es nach Ihren Planungen beispielsweise ein Al koholverbot auf Weihnachtsmärkten geben? Denn die Kom munen gehen momentan davon aus, dass Abstandsregelungen weitaus schwerer einzuhalten sind, wenn Alkohol konsumiert wird.
Wie wird die Einlasskontrolle nach Ihren bisherigen Planun gen erfolgen? Wird das Freizeitparkmodell oder wird das Gas tronomiemodell gefahren? Werden die Leute sich an den Stän den, an denen sie stehen, registrieren lassen müssen oder beim Eingang? Würde das nicht gleichzeitig dazu führen, dass man dort, wo die Weihnachtsmärkte in das Gemeinde- und Dorf leben eingebunden sind, bei den bisherigen Fluchtkonzepten in einem anderen Notfall an die Grenze der Planbarkeit käme, wenn man entsprechende Zulassungsverengungen hätte?
All das sind Fragen, die sich die Kommunen im Moment ganz konkret stellen und auf die sie keine Antworten von der Lan desregierung bekommen – die sie aber dringend brauchten, um jetzt auch die entsprechenden Entscheidungen treffen zu können. Darum: Wie betrachten Sie diese Fragen bei der kon kreten Ausgestaltung der Weihnachtsmärkte, und wann wird konkret mit einer entsprechenden Handlungsempfehlung oder -regelung zu rechnen sein, damit die Kommunen planen kön nen?
Herr Born, vielen Dank, dass Sie noch einmal aufgezeigt haben, wie vielfältig und komplex sich die Situation darstellt. Wenn wir uns an unseren letzten Be such auf einem Weihnachtsmarkt oder auf einem Jahrmarkt erinnern, dann wissen wir, vor welche Herausforderungen zum einen die Kommunen, zum anderen aber auch die Schaustel ler gestellt sind.
Deswegen finden diese Abstimmungsprozesse, findet dieses Ringen um die beste Lösung statt. Da geht es um diesen wirt schaftspolitischen Aspekt, diese Argumente, die ich natürlich intern in die Diskussion mit einbringe, und die Argumente des Infektions- und des Gesundheitsschutzes. Da ringen wir jetzt gerade noch um die besten Lösungen. Wir wollen das dann auch machbar gestalten und so regeln, dass es einen Sinn macht, dass in einer gewissen Konstellation überhaupt noch Märkte stattfinden können.
Wir haben das bei den Messen gemacht, wir machen das jetzt bei den Spezialmärkten. Ich kann jetzt noch kein konkretes Datum nennen, aber wir tun das zeitnah. Wir stehen kurz vor einer Entscheidung.
Ich darf noch ergänzen: Wenn Sie im Austausch mit Vertre tern der Kommunen stehen, dann werben Sie doch bitte da
für, dass sie diese Entscheidung noch nicht jetzt treffen. Ich weiß, es fallen Kosten an. Aber bei bestimmten Märkten kann man vielleicht auch noch bis Mitte August, also ein paar Wo chen warten. So lange werden wir für die Entscheidung nicht benötigen, aber ich meine: Werben Sie doch dafür, dass die Kommunen ihre Märkte nicht schon jetzt absagen, sondern noch zuwarten.
Ich denke: Neben den Regelungen und den Hilfsprogrammen, die wir seitens des Landes dann entsprechend entscheiden und die in Kürze auch gelten werden, ist ja auch ganz wichtig – gerade auch für die Entscheider vor Ort –: Kommen dann überhaupt Schausteller, kommen dann überhaupt Besucherin nen und Besucher? Da gibt es ja unterschiedliche Abwägun gen. Wir sehen das jetzt auch beim Messe- und Kongressge schehen. Je näher man kommt, desto sicherer ist man auch in der Entscheidung, ob ein Markt – in welcher Konstellation auch immer – sinnvoll ist.
Jetzt kann ich noch eine ganz kurze Nachfrage von Herrn Abg. Born zulassen. Wenn auch die Antwort kurz ist, sind wir im Zeitplan. Vielen Dank.
Ansonsten kann ich die Verantwortung, die Kommunen jetzt übernehmen, auch nicht so kommentieren. Beispielsweise Schwetzingen plant eben ein Alternativkonzept an 24 ver schiedenen Standorten, um die 30 000 Menschen einigerma ßen bedienen zu können. Denn auch das muss ja eine Überle gung sein: Wie geht man damit um, wenn bestimmte Weih nachtsmärkte nicht stattfinden und dann eventuell kleinere Weihnachtsmärkte, die zunächst einmal mit einem geringeren Publikumsverkehr rechnen, mehr oder weniger überströmt werden, weil es eben die Alternativangebote gibt?