13. Februar 2017 – Unterrichtung des Landtags in EUAngelegenheiten; hier: Reform der europäischen Ban kenregulierung
16. Februar 2017 – Unterrichtung des Landtags in EUAngelegenheiten; hier: Reform der europäischen Ban kenregulierung II
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/1643, 16/1644, 16/1645, 16/1646, 16/1647
Hier gibt es folgende Besonderheit bei Drucksache 16/1645: Die unter der laufenden Nummer 1 aufgeführte Petition wur de zurückgenommen. Eine Beschlussfassung über diese Peti tion ist damit nicht mehr erforderlich. Diese Petition wird da her von der Tagesordnung abgesetzt. – Sie sind damit einver standen.
Im Übrigen stelle ich gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsord nung die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen des Pe titionsausschusses, Drucksachen 16/1643, 16/1644, 16/1645, 16/1646 sowie 16/1647, entsprechend dem Abstimmungsver halten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/1585
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
(Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Andre as Stoch SPD: Das war jetzt übertrieben! – Abg. Sa scha Binder SPD: Man kann Frau Erler persönlich er wähnen!)
liebe Frau Staatsrätin Erler, bevor ich die Sitzung schließe, darf ich Sie zur Veranstaltung „Frauenvielfalt in Baden-Würt temberg – Perspektiven und Herausforderungen“ anlässlich des gestrigen Internationalen Frauentags einladen, die ab 17:30 Uhr in der Lobby stattfinden wird.
Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst viele von Ihnen diesem Thema widmen würden, und darf Sie herzlich zu die sem Termin einladen.