Protokoll der Sitzung vom 14.12.2017

(Abg. Sascha Binder SPD: Was?)

Wir werden Gelegenheit haben, das richtigzustellen; nicht heute Abend. Aber ich fand es wirklich bemerkenswert.

(Abg. Sascha Binder SPD: Bezichtigen Sie Professo ren der Falschaussage?)

Voller Halbwahrheiten und Ungereimtheiten war diese Aus sage.

(Vereinzelt Beifall – Glocke der Präsidentin)

Frau Ministerin, lassen Sie ei ne Zwischenfrage des Abg. Binder zu?

Eine kurze, und wir werden es nicht vertiefen.

Bezichtigen Sie die Professoren, die im Untersuchungsausschuss ausgesagt haben, der Falsch aussage?

Nein, ich bezichtige Frau Kollegin Rolland fal scher Aussagen heute Abend,

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das ist etwas an deres!)

z. B. dass ich, nachdem ein Professor im Untersuchungsaus schuss Aussagen getätigt hatte, mich damit begnügen und nichts Weiteres tun würde, als den Rektor der Hochschule ein zubestellen, mit ihm zu reden und dann aufzuhören. Glatt falsch! Weitere Aufklärung zum Thema gibt es bei Gelegen heit. Okay?

(Beifall bei den Grünen und des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU)

Gut.

(Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Sehr gut! Der Schuss ging nach hinten los!)

Ich komme zum Schluss: Wissenschaft und Forschung sind, wie gesagt, der Schlüssel für die Zukunft unseres Landes. Wir haben hier im Land die richtigen Weichen gestellt. Wir wer den die Priorität auf Wissenschaft, Forschung und Bildung nicht aus dem Auge verlieren.

Die Herausforderung dieser Legislaturperiode ist groß. Die Herausforderung, die in der nächsten Legislaturperiode mit dem neuen Finanzierungsvertrag kommen wird, wird nicht kleiner sein. In der Tat haben wir ein paar schwierige Rah menbedingungen, die wir heute schon ins Auge fassen müs sen. Wenn wir uns die Bundesrahmenbedingungen anschau en, sehen wir, dass die weitere Entwicklung zurzeit leider völ lig unklar ist, weil wir nicht wissen, wohin die Reise mit der Bundesregierung gehen wird. Das betrifft insbesondere den Hochschulpakt, der eine große Bedeutung und eine enorme Relevanz bei der Finanzierung unserer Studienplätze hat, und auch das Thema Hochschulbau mit den veränderten Rahmen bedingungen seitens des Bundes.

Deswegen freue ich mich darüber, mit Ihnen gemeinsam da für zu sorgen, dass der exzellente Hochschul- und Forschungs standort Baden-Württemberg auch für die Zukunft gut aufge stellt ist. Auch in Zeiten, in denen wir Haushalte konsolidie ren, zeigen wir, dass wir alles dafür tun, die Handlungsfrei heit und die Entwicklungsmöglichkeiten unserer Hochschu len und unserer Forschungslandschaft nicht zu beeinträchti gen.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Kern.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das freut mich!)

Sehr verehrte Frau Präsiden tin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schön, dass Sie mir zu dieser späten Stunde noch zuhören.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Gerne! – Abg. Hans- Ulrich Sckerl GRÜNE: Gerne, Herr Kollege, gerne!)

Es geht jetzt um Kunst und Kultur. Die Frage ist: Brauchen wir Kunst und Kultur überhaupt?

(Abg. Winfried Mack CDU: Was könnte es Schöne res geben als Kunst?)

Meine Antwort ist klar und deutlich: Ja.

Schon die Bewohnerinnen und Bewohner der Höhlen der frü hen Steinzeit haben Bilder an die Wände gemalt. Sie schnitz ten Flöten aus Tierknochen. Offenbar nahmen sie sich die Zeit, zu musizieren, obwohl sich das Erfüllen der grundlegendsten Bedürfnisse wie das Beschaffen von Nahrung und Kleidung seinerzeit wesentlich schwieriger gestaltete als heute.

(Unruhe)

Gerade heute, da die globalisierte Welt im Eiltempo digital und virtuell an uns vorbeirauscht, ohne uns wirklich mitzu nehmen, ist es notwendiger denn je, dass wir, das Land, uns um die Kunst kümmern. Kunst und Musik – Nahrung für die Sinne.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP)

Kunst und Kultur kennen keine Grenzen. Richten wir in die sem Geist unseren Blick auf unsere französischen Nachbarn: „Kultur ist der Kleber für den sozialen Zusammenhalt“, hat Staatspräsident Emmanuel Macron in seiner Rede an der Sor bonne gesagt. Denn Kunst und Kultur sind das Mittel gegen soziale Ausgrenzung und damit gegen Ungerechtigkeit.

Um den enormen Veränderungen unserer Zeit Herr zu wer den, braucht es nicht weniger als einen Kulturwandel. Insbe sondere müssen wir die Teilhabe aller durch niederschwelli ge Kunst- und Kulturangebote ermöglichen. Wenn uns also der gesellschaftliche Zusammenhalt wichtig ist, wenn wir Teil habe wollen und wenn uns Europa etwas bedeutet, dann ist es richtig, dass wir für die Kultur im Staatshaushalt 2018/2019 eine halbe Milliarde Euro pro Jahr ausgeben wollen.

(Vereinzelt Beifall bei den Grünen und der CDU)

Jawohl, Sie dürfen klatschen.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Jawohl!)

Indem wir die vergangenen und zukünftigen Tarifsteigerun gen übernehmen, erhalten wir gute Arbeitsbedingungen für Künstlerinnen und Künstler. Damit unterstützen wir die gan ze Vielfalt kultureller Formate in Baden-Württemberg: die Staatstheater, die Museen, die Landesbühnen, die kommuna

len und privaten Theater, die Festivals, den Tanz, die sozio kulturellen Zentren – der Bogen, der sich hier spannt, ist weit.

(Beifall der Abg. Brigitte Lösch GRÜNE – Abg. Hans- Ulrich Sckerl GRÜNE: Genau! Jawohl!)

Wir ermöglichen den Zugang zu Kultur für viele Menschen in unserem Land, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihren ökonomischen Verhältnissen.

(Abg. Winfried Mack CDU: Auch die Volkskultur, Herr Kollege!)

Kultur will und muss vermittelt werden – Sie werden gleich etwas darüber hören –

(Abg. Winfried Mack CDU: Sehr gut! Ich bin ganz ungeduldig!)

vor Ort, im klassischen Rahmen, aber auch in ganz neuen For maten, wie wir sie aus dem Innovationsfonds heraus unter stützen.

Mit der Weltkunst am Linden-Museum und der Weltmusik an der Popakademie begehen wir neue interkulturelle Pfade.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU)

Wir wollen, dass sich die Menschen für Kunst und Kultur be geistern. Wir wollen ihnen Mut machen und gleichzeitig Sinn stiften. Deswegen freue ich mich besonders, dass wir gemein sam mit unserem Koalitionspartner im vorliegenden Haushalt einen Schwerpunkt auf die Kulturvermittlung in die Gesell schaft hinein legen können.

Ein Beispiel dafür ist die hervorragende Arbeit des „Jazz and more“-Kollektivs, das seit 2014 Workshops für Schülerbands anbietet. Acht Vollprofis, die u. a. an der Landesakademie für die musizierende Jugend in Ochsenhausen unterrichten, brin gen hier Schülerinnen und Schüler, die über die entsprechen de Vorbildung verfügen, in Zusammenarbeit mit Musikpäda gogen der Schule in kürzester Zeit zur Konzertreife – ein aus meiner Sicht überaus erfolgreiches und wichtiges Projekt, des sen Fortbestand nach dem Wegfall der Förderung durch die L-Bank nun aus Landesmitteln gesichert werden konnte.

Kunst und Kultur sind immanenter Bestandteil einer guten Bildung und stellen sozusagen das Gegenmittel zu Gewalt und Radikalisierung jeglicher Art dar.

(Abg. Beate Böhlen GRÜNE: Jawohl!)

Die ästhetische Erziehung, insbesondere für junge Menschen, sollte uns wichtig sein, gerade in einer Zeit der Unsicherheit, die geprägt ist von großen sozialen und gesellschaftlichen Umbrüchen, von Herausforderungen wie dem demografischen Wandel, der drohenden Klimakatastrophe

(Abg. Anton Baron AfD: Wo soll die kommen? Im Hollywoodfilm, oder was?)