Protokoll der Sitzung vom 08.06.2016

(Fortgesetzte Unruhe)

Woher nehmen Sie eigentlich das Wissen, dass Herr Gedeon in Fachausschüssen Mitglied wäre? Woher?

(Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Sie haben ihn ja zurückgezogen! – Glocke des Präsidenten)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Sänze, ich darf Sie noch einmal da rauf hinweisen, welchen Tagesordnungspunkt wir behandeln. Kommen Sie bitte zur Sache.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der FDP/DVP)

Ich komme jetzt zur Sache. Abschlie ßend – –

(Abg. Nicole Razavi CDU: Versprochen?)

Wenn Sie zuhören könnten. Ich bin es eigentlich nicht ge wohnt, dass man immer so wild durcheinander redet.

(Unruhe)

Das halte ich aber auch aus.

Final muss ich sagen: Wir, die Fraktion der AfD, bieten unse re Zusammenarbeit an.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Unsere Möglichkeiten sind beträchtlich; denn wir repräsen tieren den Querschnitt der Bevölkerung.

(Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP: Gott sei Dank nicht! Gott sei Dank nicht!)

Herr Professor Dr. Meuthen hat es schon gesagt. Das ist schon so.

(Unruhe – Zuruf von den Grünen: Gilt das auch in nerhalb Ihrer Fraktion? – Zurufe – Gegenruf des Abg. Dr. Jörg Meuthen AfD: Wann werden Sie sich eigent lich einmal benehmen? Das ist doch unerträglich!)

Das gilt auch innerhalb unserer Fraktion. Denn wir haben uns aufgestellt, und wenn Probleme zu lösen sind, dann lösen wir sie auch. So viel hierzu. Manche lösen sie nicht, sondern sitzen sie einfach aus. Oder sie schicken sie temporär in die USA, damit sie wieder zurückkommen. Aber was soll es?

Ich biete Ihnen unsere Zusammenarbeit an. Wir reichen Ihnen die Hand. In den einzelnen Fachausschüssen – da ist es wich tig – sind die Kompetenzen zusammenzutragen.

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Welche Kompetenzen? – Gegenruf von der AfD: Dass Sie das nicht wissen, ist ja kein Wunder!)

Wenn Sie die ausschlagen, ist das Ihre Entscheidung.

Damit will ich es bewenden lassen.

Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Nach dem mehrheitlich angenommenen Geschäftsordnungsantrag des Kollegen Sckerl auf Beendigung des Tagesordnungspunkts nach den Ausfüh rungen des Kollegen Sänze ist Tagesordnungspunkt 1 hiermit erledigt.

Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf:

Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der AfD, der Fraktion der SPD und der Frakti on der FDP/DVP – Einsetzung einer Geschäftsordnungs kommission – Drucksache 16/57

Meine Damen und Herren, das Präsidium hat festgelegt, da zu keine Aussprache zu führen.

Wir kommen daher gleich zur Abstimmung über den inter fraktionellen Antrag Drucksache 16/57. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag einstimmig ange nommen und Tagesordnungspunkt 2 beendet.

Somit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet morgen, 9. Juni 2016, um 9:30 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 14:59 Uhr