Protokoll der Sitzung vom 19.07.2018

Nun rufe ich die Punkte 27 bis 31 unserer Tagesordnung auf:

Punkt 27:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 2. Juli 2018 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhei ten; hier: Horizont Europa – Drucksachen 16/4336, 16/4387

Berichterstatterin: Abg. Sylvia Felder

Punkt 28:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Soziales und Integration vom 3. Juli 2018 – Un terrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel – Drucksa chen 16/4340, 16/4382

Berichterstatterin: Abg. Andrea Schwarz

Punkt 29:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 3. Juli 2018 – Unter richtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden – Drucksachen 16/4351, 16/4388

Berichterstatter: Abg. Andreas Deuschle

Punkt 30:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/4344, 16/4345, 16/4346, 16/4347, 16/4348

Punkt 31:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksachen 16/4293, 16/4325

Auch hier stelle ich gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsord nung die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsver

halten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so be schlossen.

Der unter Punkt 32 aufgeführte Tagesordnungspunkt

Kleine Anfragen

hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan ten Kleinen Anfragen beantwortet wurden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 26. September 2018, um 9:00 Uhr statt.

Ich wünsche Ihnen eine arbeitsreiche, aber auch erholsame Sommerpause und lade Sie jetzt zum Abschluss dieser Ple narphase noch sehr herzlich zum Sommerfest ins Bürger- und Medienzentrum ein.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen schöne Ferien und schließe die heutige Sitzung.

(Vereinzelt Beifall)

Schluss: 16:27 Uhr