Protokoll der Sitzung vom 29.11.2018

Punkt 11:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Sep tember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2015 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; Beitrag Nr. 9: Haftplatzbe darf sowie Einrichtungen des offenen Vollzugs und des Freigangs – Drucksachen 16/4868, 16/5189

Berichterstatterin: Abg. Barbara Saebel

Punkt 12:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 28. Sep tember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2015 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; Beitrag Nr. 12: Landwirt schaftliches Zentrum für Rinderhaltung, Grünlandwirt schaft, Milchwirtschaft, Wild und Fischerei Baden-Würt temberg (LAZBW) – Drucksachen 16/4887, 16/5190

Berichterstatter: Abg. Dr. Albrecht Schütte

Punkt 13:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Sep tember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; Beitrag Nr. 7: Förderung von Museumsbahnen – Drucksachen 16/4873, 16/5191

Berichterstatter: Abg. Dr. Rainer Podeswa

Punkt 14:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Sep tember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 14: Neubau für die Hochschule der Medien – Drucksachen 16/4867, 16/5192

Berichterstatter: Abg. Joachim Kößler

Punkt 15:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/5169, 16/5170, 16/5171, 16/5172

Punkt 16:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksachen 16/5093, 16/5094

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.

Der unter Punkt 17 aufgeführte Tagesordnungspunkt

Kleine Anfragen

hat sich erledigt.

Wir sind also am Ende der heutigen Tagesordnung angekom men.

Wir finden uns zur nächsten Sitzung am Mittwoch, 12. De zember 2018, um 9:00 Uhr wieder ein.

Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg und schließe die Sit zung.

Schluss: 16:00 Uhr