Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. De zember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 21: Große Lan desausstellungen in Baden-Württemberg – Drucksachen 16/5454, 16/5672
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. De zember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 22: Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe – Drucksachen 16/5453, 16/5673
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. De zember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 23: Heidelber ger Akademie der Wissenschaften – Drucksachen 16/5368, 16/5674
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. De zember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rech nungshofs vom 13. Dezember 2017 „Flüchtlingsaufnahme in Baden-Württemberg“ – Drucksachen 16/5426, 16/5676
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. De zember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Landesbeteiligungen an Un ternehmen und Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien – Drucksachen 16/5473, 16/5675
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2018 – Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht über die Pra xis der Promotionsförderung nach dem Landesgraduier tenförderungsgesetz – Drucksachen 16/5476, 16/5602
Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.
Ich rufe nun Punkt 24 der Tagesordnung auf und lasse wie gewünscht förmlich über die Beschlussempfehlung abstim men:
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 4. Dezember 2018 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier:
Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehlt Ih nen, von dieser Mitteilung Kenntnis zu nehmen. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung des Ausschusses zu? – Danke schön. Wer stimmt dagegen? –
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschus ses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/5644, 16/5645, 16/5646, 16/5647
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/5582
Auch hierzu stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Ab stimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Das ist dann so beschlossen.
hat sich erledigt, weil alle für die heutige Plenarsitzung rele vanten Kleinen Anfragen beantwortet wurden.
Damit schließen wir die heutige Sitzung und treffen uns am Mittwoch, 20. März 2019, um 9:00 Uhr wieder.