Protokoll der Sitzung vom 04.04.2019

des Landes Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2015 bis 2017 (Subventionsbericht) – Drucksachen 16/5379, 16/5888

Berichterstatter: Abg. Joachim Kößler

Punkt 12:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Februar 2019 – Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf eines Staats vertrags über die Hochschulzulassung – Drucksachen 16/5771, 16/5867

Berichterstatterin: Abg. Nese Erikli

Punkt 13:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirt schaft vom 8. März 2019 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Reflexionspapier der Kommis sion: Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030 – Drucksachen 16/5881, 16/5943

Berichterstatter: Abg. Andreas Glück

Punkt 14:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/5922, 16/5923, 16/5924, 16/5925

Punkt 15:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/5884

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Sie sind damit einverstan den.

Der unter Punkt 16 aufgeführte Tagesordnungspunkt

Kleine Anfragen

hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan ten Kleinen Anfragen beantwortet wurden.

Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt und treffen uns am Mittwoch, dem 8. Mai 2019, um 9:00 Uhr wieder.

Ich wünsche einen guten Heimweg und schließe die Sitzung.

Schluss: 17:39 Uhr