Protokoll der Sitzung vom 12.12.2024

Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruk

tur

Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Druck sache 17/8408-8, zu Titel 893 92 – Zuschüsse für Investitio nen an Sonstige – vor, der Mittelerhöhungen für die Förde rung von Verbissschutz nach einer Neu- oder Wiederauffors tung verlangt. Wer dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehr heitlich abgelehnt.

Wer jetzt Kapitel 0804 zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 5

Kapitel 0806

Vermessung und Flurneuordnung

in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 0806 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist einstimmig zu gestimmt.

Ich rufe die Nummer 6

Kapitel 0809

Landwirtschaftsverwaltung

in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 0809 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zu gestimmt.

Ich rufe die beiden Nummern 7 und 8 gemeinsam auf:

Kapitel 0810

Fachzentrum Agrarmanagement

und

Kapitel 0812

Fachzentrum Pflanze

Ich stelle diese beiden Kapitel zusammen zur Abstimmung. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Wer den bei den Kapiteln 0810 und 0812 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist auch hier einstimmig zugestimmt.

Nun rufe ich die beiden Nummern 9 und 10 gemeinsam auf:

Kapitel 0817

Fachzentrum Sonderkulturen

und

Kapitel 0823

Fachzentrum Tier

Ich stelle die Kapitel gemeinsam zur Abstimmung. – Sie sind auch damit einverstanden. Wer jetzt Kapitel 0817 und Kapi tel 0823 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Diesen Kapiteln ist ebenfalls einstimmig zugestimmt.

Ich komme zur Nummer 11

Kapitel 0826

Veterinärwesen

in der Fassung der Beschlussempfehlung. Wer diesem Kapi tel 0826 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dem Kapitel mehr heitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 12 auf:

Kapitel 0827

Chemische und Veterinäruntersuchungsämter

Wer Kapitel 0827 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe die Nummer 13

Kapitel 0831

Allgemeine Bewilligungen der Landesforstverwal

tung

in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer Kapitel 0831 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen stimmen? – Enthaltungen? – Damit ist hier mehrheitlich zu gestimmt.

Ich rufe die Nummer 14

Kapitel 0832

Forst Baden-Württemberg (ForstBW)

in der Fassung der Beschlussempfehlung auf.

Hierzu liegt ein Änderungsantrag vor, nämlich der Änderungs antrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/8408-3, zu Titel 682 20 – Zuführung an die Landesanstalt ForstBW gem. § 15 ForstBWG –, der eine Erhöhung der Mittel und eine Än derung der Erläuterung fordert. Wer diesem FDP/DVP-Ände rungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. –

(Einzelne Abgeordnete der Grünen heben die Hand. – Oh-Rufe – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ich wollte nur mal wissen, ob noch alle wach sind!)

Ich frage weiter: Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Es war, Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz, trotzdem eine Mehrheit, von der der Antrag der FDP/DVP abgelehnt wor den ist.

(Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Vielen Dank, Herr Präsident! – Zuruf von der CDU: Aber knapp!)

Jetzt zu Kapitel 0832 in der Fassung der Beschlussempfeh lung. Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ge genprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dem Kapitel mehrheit lich zugestimmt.

Ich rufe jetzt noch die Nummer 15 auf:

Kapitel 0835

Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt