Wer stimmt diesem Kapitel zu? – Danke schön. Gegenstim men? – Enthaltungen? – Damit ist das Kapitel mehrheitlich beschlossen.
in der Fassung der Beschlussempfehlung auf. Wer stimmt die sem Kapitel zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Damit haben wir mehrheitliche Zustimmung.
zusammen. – Sie sind damit einverstanden. Wer diesen fünf Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzei chen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Da mit gibt es einstimmige Zustimmung.
Wer stimmt diesen beiden Kapiteln zu? – Vielen Dank. Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit haben wir entspre chende Zustimmung.
Wer stimmt diesen beiden Kapiteln zu? – Vielen Dank. Ge genstimmen? – Enthaltungen? – Damit haben wir einstimmi ge Zustimmung.
Der hierzu vorliegende Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/8414-8, zu Titelgruppe 84 – Inno vationscampus Nachhaltigkeit – betrifft drei verschiedene Ti tel und eine Ergänzung der Erläuterung. Der Antrag fordert, die Mittel zu streichen. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthal tungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abge lehnt.
Wer stimmt Kapitel 1499 zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist Kapitel 1499 mehr heitlich beschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über Abschnitt II der Be schlussempfehlung, in dem die Landesregierung ersucht wird, mit dem Haushalt ab 2027 sicherzustellen, dass die beiden Hochschulen für öffentliche Verwaltung ab dem Zulassungs jahrgang September 2026 ihre Kapazitäten für Studienanfän gerinnen und -anfänger um 100 Plätze erhöhen. Wer stimmt diesem Abschnitt II zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Ent haltungen? – Damit ist Abschnitt II mehrheitlich beschlossen.
Wir haben noch über Abschnitt III der Beschlussempfehlung abzustimmen. Der Ausschuss empfiehlt Ihnen, von der Mit teilung des Ministeriums für Finanzen vom 22. Oktober 2024, Drucksache 17/8003, soweit sie diesen Einzelplan 14 berührt, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit haben wir die Bera tung zum Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, For schung und Kunst – abgeschlossen.
Damit sind wir auch am Ende der heutigen Tagesordnung an gelangt. Machen Sie etwas Schönes aus diesem Abend.