Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 6. Dezem ber 2024 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegen heiten; hier: Einrichtung einer mit dem Binnenmarktin formationssystem verbundenen öffentlichen Schnittstelle für die Erklärung über die Entsendung von Arbeitneh mern COM(2024) 531 final (BR 576/24) – Drucksachen 17/7980, 17/7981
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat auch hier festgelegt, dass wir auf eine Aussprache verzichten.
Wir kommen daher gleich zur Abstimmung über die Beschluss empfehlung. Der zuständige Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Ministeriums Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 6. Dezember 2024 – Unterrichtung des Landtags in EUAngelegenheiten; hier: Digitale EU-Reise-Anwendung COM(2024) 670 final (BR 570/24) – Drucksachen 17/7982, 17/7986
Wir kommen auch hier gleich zur Abstimmung. Der Aus schuss für Europa und Internationales schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Ministeriums Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das war der letzte Tagesord nungspunkt für uns in diesem Jahr. Ich denke, es ist im Sinne von Frau Abg. Schweizer, Herrn Abg. Bonath und mir, wenn wir auch in Ihrem Namen ganz herzlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieses Hauses, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen, unserer Abgeordnetenbüros und der Wahlkreisbüros
genau; das ist das, was der Applaus ausdrücken soll – Dan ke schön sagen und ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2025 wünschen. Genau das wünsche ich auch Ihnen und Ihren Familien. Genießen Sie ganz viel Weih nachten und nicht so viel Wahlkampf, und kommen Sie gut im Jahr 2025 an.
Ausschuss des Inneren, für stellvertretendes Mitglied Dr. Geugjes – Digitalisierung und Kommunen Mitglied – Dr. Geugjes
Ausschuss für Wirtschaft, Mitglied Dr. Geugjes Hentschel Arbeit und Tourismus stellvertretendes Mitglied – Lede Abal
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
Funktion scheidet aus zur Wahl vorgeschlagen (* wegen Mandatsniederlegung mit Ablauf des 31.12.2024)