Mit das Tollste, was Sie hier verbreiten, ist die offizielle Mitteilung von Ude zu den Fahrzeiten. Das möchte ich Ihnen nicht vorenthalten.
Ich komme dann gleich zum Ende, keine Angst. Die Vorteile des MAEX im Einzelnen sind – hören Sie doch einmal zu; Sie haben es wahrscheinlich nicht gelesen –: Verkürzung der Haus-zu-Haus-Reisezeiten zum Flughafen durch Umsteigemöglichkeiten. Beispiel: Marienhof – also nicht mehr Hauptbahnhof, sondern Marienhof – Flughafen in 22 Minuten mit dem MAEX gegenüber 36 Minuten heute; dann zum Vergleich die Magnetschwebebahn 23 Minuten. Was sollen solche Lügen?
Es kommt noch besser. Sie schreiben hier: mindestens 15-Minuten-Takt für den MAEX, auch bei bestehendem S 8-Betrieb.
Sie wissen haargenau, dass ohne die zweite Stammstrecke überhaupt nichts geht. Und dann schreiben Sie, diese Zeiten können noch verbessert werden, wenn die zweite Stammstrecke kommt.
Fakt ist auch, worauf Kollege Wörner schon seit Monaten und ewigen Zeiten hinweist, dass gleichzeitig die Busförderung auf dem flachen Lande gestrichen wurde.
Herr Kollege Kupka, das hat durchaus etwas damit zu tun; denn das Geld für die Planung des Transrapids muss doch irgendwo herkommen.
Herr Kollege Ritter, Sie können die Geschäftsordnung jetzt auch nicht ändern. Das ist während der Aktuellen Stunde nicht möglich. Ich meine, wenn Zwischenrufe von beiden Seiten kommen – auch bei der Rede des Kollegen Kupka war Ihre Seite nicht gerade schweigsam, Herr Kollege Ritter –, dann müssen Sie das schon ertragen. Bitte sehr, Sie haben das Wort.
Das ist richtig, aber wenn der Herr Kupka etwas witziger gewesen wäre, hätten wir uns vielleicht auch zurückgehalten.
Sie sagen, der Bund zahle nicht für Alternativen. Klar, dass Sie das behaupten können, denn Sie haben noch nie mit dem Bund über Alternativen verhandelt.
(Beifall bei der SPD – Zuruf von der CSU: Wir wollen nicht verhandeln, wir wollen den Trans- rapid bauen!)
Und jetzt sage ich Ihnen etwas zu den Alternativen. Der Bund bot für die Alternative Metrorapid 1,4 Milliarden Euro, und da frage ich Sie: Warum? Ich gebe Ihnen auch gleich die Antwort, weil die zuständige Landesregierung mit dem Bund verhandelt hat.
(Engelbert Kupka (CSU): Das waren keine Transrapidgelder! Der Bund zahlt auch für S-Bahnen im Rahmen der im Haushalt vorgesehenen Gelder!)
Der Bund zahlt für die anderen beiden Anbindungen seiner ihm gehörenden Flughäfen in Berlin und in KölnBonn insgesamt 800 Millionen Euro.
Jetzt hätten Sie einmal eine Woche lang Ruhe vor dem Thema Transrapid gehabt, und nun bringen Sie es selbst auf die Tagesordnung. Uns soll es recht sein, wir scheuen keine öffentliche Diskussion
im Gegensatz zu den Vereinen, die von der CSU unterstützt werden, von einer CSU, die im Augenblick nur Diskussionen mit geladenen Gästen zu dem Thema stattfinden lässt.
Laden Sie uns also ein, laden Sie Herrn Ude ein oder Herrn Maget oder wen auch immer aus unserer Fraktion. Wir werden locker bestehen und haben kein Problem mit einer öffentlichen Diskussion.
Ich möchte jetzt ein paar Anmerkungen zu den Zahlen machen, die Sie genannt haben. Sie haben ganz am Anfang auf die Machbarkeitsstudie hingewiesen, die in Auftrag gegeben worden war. Sie ist im Jahre 2001 fertiggestellt worden. Im Jahre 2002 wurden die Berechnungen der Machbarkeitsstudie vom Bundesrechungshof beanstandet. Das hat Sie überhaupt nicht gestört, sondern Sie haben tapfer mit den Zahlen weitergerechnet und haben noch im Herbst letzten Jahres behauptet, dass dieser Transrapid 1,85 Milliarden Euro kosten werde und das eine belastbare Kalkulation sei, und das alles trotz der Beanstandung durch den Bundesrechnungshof.
Jetzt gehen Sie her und verdonnern die Industrie dazu, einen sogenannten Design-to-Cost Process zu machen. Wer jemals seinen Fuß in die freie Wirtschaft gesetzt und mit Kostenrechnungen zu tun gehabt hat, weiß, dass ein solcher Design-to-Cost Process letztendlich nichts anderes ist als das Bemühen, zunächst herauszufinden, was ein Produkt oder ein Projekt überhaupt kostet.
Nun frage ich Sie: Waren das bis zum Herbst belastbare Kostenrechnungen oder nicht? Ganz offensichtlich waren es Falschaussagen, die bewusst von CSU und Staatsregierung verbreitet wurden.
Sie rennen im Augenblick in Bayern durch die Gegend und versuchen, weil Ihnen offensichtlich 100 000 Unterschriften für ein Volksbegehren in drei Wochen derart in die Knochen gefahren sind, jetzt zusätzliche Argumente gegen eine andere Lösung und für den Transrapid zu finden. Sie sagen, der Transrapid gehe nicht auf Kosten des Regionalverkehrs. Fakt ist – das wissen Sie genau –, dass bereits 45 Millionen Euro Planungskosten in den Transrapid geflossen sind.
Zu Ihrer Themenwahl: Transrapid, die bessere Alternative. Sie haben vergessen, weiter zu formulieren: die bessere Alternative für einige wenige, die sich eine goldene Nase verdienen wollen, und die bessere Alternative für einige, die sich ein Denkmal setzen wollen.
Glauben Sie mir, Herr Kupka, wir kennen uns aus mit Alternativen. Das ist weder eine bessere Alternative noch der bessere Punkt.
Im Grunde ist doch Ihre Themenwahl wie auch Ihr ganzes Vorgehen in der Sache nichts anderes als der armselige Versuch, etwas schönzureden, was nicht schön ist, nichts anderes als das Pfeifen im Walde. Vor lauter Bäumen sehen Sie den Wald nicht, und vor lauter Wald haben Sie schon lange vergessen, die Bäume zu sehen.
Sie sagen – und jetzt komme ich zu Ihren famosen Beschlüssen von Kreuth im Winter –: Der Transrapid löst eines der größten Verkehrsprobleme in Bayern.
Sehen wir uns das de facto einmal an. Wir sagen: Der verkehrspolitische Nutzen des Transrapids ist äußerst bescheiden, im Hinblick auf die zwei Milliarden Euro Investitionskosten ist er sogar erbärmlich gering.
(Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN – Engel- bert Kupka (CSU): Warum war dann die SPD für den Transrapid?)
Von der Machbarkeitsuntersuchung bis hin zu allen anderen Untersuchungen wird mit acht Millionen Fahrgästen pro Jahr gerechnet. Das ist – das wissen Sie genauso wie wir – die Fahrgastzahl einer einzigen mittelschwach besetzten Trambahnlinie in München. Das ist so viel wie S- und U-Bahn an drei Werktagen. Aber wenn wir die acht Millionen aufdröseln, dann wird es noch peinlicher. Dann sind nämlich mehr als die Hälfte
Fragen Sie einmal nach, verhandeln Sie mit dem Bund. Dann werden Sie feststellen, dass der Bund durchaus ein Interesse daran hat, den ihm ebenfalls mitgehörenden Flughafen in München nicht nur mit einer Schnellverbindung oder einer schnelleren Verbindung an München anzubinden, sondern auch an den Regionalverkehr. Das kann man mit ihm auch einmal verhandeln. Ansonsten behandeln Sie den Regionalverkehr äußerst stiefmütterlich. Wenn Sie nur ein Zehntel dessen, was Sie für den Transrapid an Engagement aufbringen, für die Verbindung München – Mühldorf – Freilassing aufbringen würden,