Noch niemand hat ihn gesehen, aber er hat mit diesem geheimnisvollen Gutachter trotzdem Wirkung erzielt.
Im Gegenzug verpflichten Sie aber die Hochschulen zu ganz konkreten Leistungen. Genau das greifen wir an: Die Hochschulen werden verpflichtet, etwas zu tun, während Sie gar nicht wissen, wie Sie Ihre Versprechen einhalten sollen.
Dass an den Tagen außerhalb des Plenums leere Versprechungen gemacht werden, dass der Wissenschaftsminister selbst sich an diversen dies academici hinstellen und sagen muss: Ich kann mich ja auch nicht besser beim Finanzminister durchsetzen und mehr als das erreichen, was herausgekommen ist, dann aber wieder etwas versprochen wird, ist Fakt. Insofern kann ich Ihnen nur sagen – darüber haben wir uns schon ein paar Mal unterhalten –: Im Hochschulbereich gibt es sehr wohl sehr höfliche Menschen, die mit Ihnen wie auch mit mir einen höflichen Umgang pflegen. Das, was uns beiden dabei gesagt wird, ist manchmal aber so kontrovers unterschiedlich, dass ich mich, wenn ich zu einem Kanzler gehe und wenn mir dort die Zahlen gezeigt werden, schon frage, wer sich manche Zahlen schönredet und wer mit der Realität konfrontiert wird. Genau darauf wollte ich noch einmal hinweisen. Deswegen hat dieses Innovationsbündnis nichts mit der Realität im Hochschulalltag zu tun.
Ich habe keine weitere Wortmeldung vorliegen. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Hochschule, Forschung und Kultur empfiehlt auf Drucksache 15/11106, dem Abschluss des Innovationsbündnisses zuzustimmen. Wer dieser Empfehlung zustimmt, bitte ich um ein Handzeichen. – Das
zur namentlichen Schlussabstimmung am 16.07.2008 zu Tagesordnungspunkt 32 a): Gesetzentwurf der Staatsregierung; eines Bayerischen Versammlungsgesetzes (Drucksache 15/10181)