Protokoll der Sitzung vom 11.05.2004

Vielen Dank Frau Staatssekretärin.

Kolleginnen und Kollegen, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor.

(Abgeordnete Christine Stahl (GRÜNE): Dumme Nuss!)

Also Frau Kollegin, das bitte ich zurückzunehmen, denn das ist kein parlamentarischer Ausdruck.

Die Aussprache ist geschlossen. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Wir kommen zur Abstimmung, die in namentlicher Form erfolgen soll. Der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

Für die Stimmabgabe sind die entsprechend gekennzeichneten Urnen bereitgestellt: die Nein-Urne befindet sich auf der Seite der CSU-Fraktion, die Ja-Urne auf der Oppositionsseite im Bereich der Eingangstüren. Dort sind diese aufgestellt. Die Urne für Stimmenthaltungen steht auf dem Stenografentisch.

Mit der Stimmabgabe kann begonnen werden. Hierfür stehen fünf Minuten zur Verfügung.

(Namentliche Abstimmung von 19.11 bis 19.16 Uhr)

Die Stimmabgabe ist abgeschlossen. Das Ergebnis wird außerhalb des Plenarsaals ermittelt. Das Abstimmungsergebnis wird nicht mehr heute, sondern erst morgen bekannt gegeben.

Das ist das Signal, dass die Sitzung für heute beendet ist. Dann bis morgen.

(Schluss: 19.18 Uhr)