Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das unterfränkische Präsidium begrüßt Sie sehr herzlich zur 23. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Es ist im Übrigen hier die letzte Vollsitzung in unserem alten, ehrwürdigen Plenarsaal, die ich eröffnen darf. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen guten Morgen. und mir natürlich eine etwas bessere Präsenz. Daher bitte ich diejenigen, die schon im Hause sind, so schnell wie möglich in den Plenarsaal zu eilen.
Presse, Funk und Fernsehen sowie Fotografen haben um Aufnahmegenehmigung gebeten. Die Genehmigung wurde erteilt.
Tagesordnungspunkt 10 Regierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zum Thema „Mit moderner Clusterpolitik: Branchen stärken und Zukunft sichern“
Ich möchte, verehrte Kolleginnen und Kollegen, einem Beschluss, der unlängst im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes unter dem Vorsitz des Kollegen Prof. Dr. Eykmann gefasst worden ist, Rechnung tragen. In dem Beschluss ist darum gebeten worden, dass wir bei der Wahl von Begriffen künftig wieder stärker die deutsche Sprache zur Geltung bringen sollten.
Ich habe mich heute darüber mit einigen Kolleginnen und Kollegen unterhalten. Ich drücke es jetzt einmal so aus: Wir beschäftigen uns heute mit der Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man kann darüber philosophieren, ob die Begriffsverwendung richtig ist oder nicht. Es gibt sehr viele eingedeutschte Begriffe. Das Thema „Cluster“ ist, wie man am Schluss feststellen wird, etwas mehr als Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft. Aber darauf komme ich noch zu sprechen.
Ich knüpfe an die Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten vom 6. November an, als er geäußert hat:
Es ist Aufgabe moderner Wirtschaftspolitik, Unternehmen und wissenschaftliche Forschung in den Schlüsseltechnologien der Zukunft zu vernetzen. Cluster sind das Tor zur Hochtechnologiewirtschaft. … Schwerpunkte für künftige Cluster wollen wir gezielt identifizieren und ausbauen.
Aus dieser Aussage geht bereits hervor, dass es sich hier um eine Gemeinschaftsaufgabe von Wirtschaft und Wis
senschaft handelt; in diesem Fall geht es um die gemeinsame Aufgabe von Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium. Deswegen haben Herr Kollege Goppel und ich in dieser Frage eine sehr enge Kooperation. Wir arbeiten hier sehr eng mit den jeweiligen Bereichen aus der Wirtschaft und der Wissenschaft zusammen. Deswegen gebe ich diese Erklärung mehr oder weniger gemeinsam auch für den Wissenschaftsminister ab. Wie gesagt, wir arbeiten hier engstens zusammen.
Ich will in der heutigen Regierungserklärung über die Überlegungen und die Initiativen berichten, die wir zur Umsetzung dieser Clusterstrategie insgesamt ergreifen. Ich will aber auch etwas den Handlungsrahmen darstellen, um den es geht.
Was ist die Herausforderung und worauf soll mit Clusterpolitik geantwortet werden? Wir reden von der Europäisierung und der Globalisierung – das ist, glaube ich, schon ein deutscher Begriff –, vom Wandel zur wissensbasierten Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Wir reden von der Billiglohnkonkurrenz, und zwar nicht nur in Fernost; gemeint sind die EU-Beitrittsländer. Wir reden von Wettbewerb und stellen fest, dass wir in der jetzigen Situation täglich Arbeitsplätze verlieren. Es geht darum, Arbeitsplätze zu erhalten und neu aufzubauen.
Meine Damen und Herren, wir haben in den letzten zehn Jahren drei Millionen Industriearbeitsplätze verloren; das ist eine Verminderung von zehn Millionen auf sieben Millionen. Das beruht nicht nur auf Rationalisierung und Produktivitätssteigerung, sondern zu einem großen Teil auch auf Arbeitsplatzvernichtung und -verlagerung, die sich hier niederschlagen. Die Arbeitslosigkeit steigt, wobei durch statistische Bereinigung die Zahl der Arbeitslosen gedrückt wird. Jedenfalls sinkt die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Wir verlieren pro Tag rund 2000 Arbeitsplätze; das ist nach wie vor so. Deutschland hat die bekannte Wachstumsschwäche. Im Wohlstandsvergleich bedeutet das beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung, dass wir einen der letzten Plätze in der alten Europäischen Union belegen.
Ich sage dazu auch, dass sich Defizite in der Wachstumspolitik durch Clusterbildung und Clusterpolitik nicht ausgleichen lassen.
Wir haben eine Veränderung in der Wettbewerbssituation in Europa. Darauf muss man generell antworten. Dabei geht es, wie gesagt, nicht nur um Niedriglohnkonkurrenz, sondern auch um die Auswirkungen der Niedrigsteuergebiete bzw. der Höchstförderung in diesen Gebieten. Es geht um die Tatsache, dass man dort in den Produktionsprozessen zunehmend von hoher Qualität sprechen kann. In Forschung und Entwicklung gibt es in beachtlichem Umfang Aufholprozesse. Vor zehn oder zwölf Jahren, ein paar Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, hatte es geheißen: Diese Länder sind zwar für billige manuelle Tätigkeiten durchaus gut und geeignet, aber das stimmt heute so nicht mehr. Man schaue sich VW in Pilsen oder Audi in Györ an! Jeder weiß, dass dort in allen möglichen Segmenten höchste Qualität produziert wird, und zwar zu annehmbaren Kosten. Das bedeutet, dass wir hier vor
Wir müssen auch feststellen, meine Damen und Herren, dass manche Technologien, die abgewandert sind, nicht mehr zurückgekommen sind. Es gab einmal die Meinung, dass bei bestimmten Technologiefeldern die Produkte in billigeren Ländern hergestellt werden – ich erinnere an das Blaupausenargument des früheren Bundeskanzlers
Schmidt –, aber die Entwicklung und die höheren Technologien bei uns gemacht werden. Der Prozess ist etwas anders gelaufen.
Ich nehme einmal das Beispiel der Fotoindustrie. Sie war in Billigstandorte abgewandert. Aber die Fortentwicklung zur Digitalfotografie hat ebenfalls dort stattgefunden, nicht bei uns.
Man kann auch an das Beispiel der Fernsehgeräte denken. Dieser Industriezweig war weitgehend in Billiglohnländer abgewandert. Die nächste Stufe der Entwicklung, der Flachbildschirm, kommt nun aber auch von dort. Dort wurden Forschung und Entwicklung massiv vorangetrieben. Da gab es offensichtlich auch mehr finanzielle Spielräume. Bei uns kamen die neueren technischen Entwicklungen nicht mehr zum Zug.
Das gleiche Spiel hat es bei der Unterhaltungselektronik gegeben. Man muss aufpassen, dass die Entwicklung nicht auch in weiteren Sektoren so läuft. Denn sonst würde bei uns der Prozess der Deindustrialisierung schrittweise oder zügig oder beschleunigt vorangehen. Einen solchen Prozess brauchen wir nicht.
Ich weise darauf hin, dass es manche gibt, die sagen: Die Abwanderung fangen wir durch Dienstleistungsarbeitsplätze auf. Solches ist aber nur begrenzt möglich, weil Dienstleistungsarbeitsplätze in einem beachtlichen Umfang produktionsabhängig sind. Wenn bei uns die Produktion verschwindet, verschwinden auch diese Dienstleistungsarbeitsplätze. Wäre es anders, müsste in den neuen Ländern längst eine blühende wirtschaftliche Entwicklung vorhanden sein. Dort liegt die industrielle Produktion um die Hälfte niedriger als in Westdeutschland. Der Ausgleich über die Dienstleistungsarbeitsplätze ist in den neuen Ländern nicht gelungen, weil die produktionsnahe Dienstleistung dort viel zu wenig vorhanden ist. Damit ist die Substanz nicht da, die man braucht.
Das bedeutet, dass der produzierende Bereich als Leitbereich bei uns bleiben muss und wird. Das bedeutet auch: Wenn andere billiger, besser und schneller sind, dann müssen wir uns anstrengen. Wir müssen demnach um das besser werden, was wir teurer sind. Sonst gibt es bei uns Druck auf Löhne, Preise und Kosten und damit auf das, was wir alles gewohnt sind, einschließlich Bildungs- und Sozialsysteme.
Was kann und will diese Cluster- oder Netzwerkpolitik, Frau Präsidentin, erreichen? Das Thema Kostenmanagement ist die eine Seite der Entwicklung in der Wirtschaft, verbunden mit Rationalisierung, mit dem Thema Arbeitszeit und sonstigen Fragen, die ich heute nicht behandeln will. Die andere Seite sind die Innovationsprozesse mit
dem Thema Forschung, mit dem Thema Technologietransfer, mit dem Thema neue Produkte, neue Betriebe und neue Märkte.
Das Thema Netzwerkbildung heißt, dass wir verschiedene Bereiche, also Betriebe und Forschungseinrichtungen, vernetzen. Das kann man machen, wenn man die Basis für Netzwerke hat, also bei einer ausreichenden Zahl von Unternehmen einer Branche, von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Hochschulen oder bei außeruniversitären Einrichtungen. Ein Netzwerk kann auch bedeuten, dass man entsprechende Zulieferer und Anwender hat und dass qualifiziertes Personal, also Ingenieure und Facharbeiter, auf allen Seiten vorhanden sind. Wir brauchen also das notwendige wissenschaftliche und wirtschaftliche Potenzial für die Netzwerkbildung.
Über die Vernetzung hinaus kommt noch etwas hinzu: Es muss Leben hinein, es muss die so genannte Interaktion und die Kommunikation zwischen den Akteuren stattfinden. Wir brauchen zudem eine entsprechende Gründerdynamik, wir brauchen Risikokapital, wir brauchen die informationstechnische Infrastruktur, die Vernetzung auch im technologischen Bereich. Wir brauchen die notwendige Verkehrsinfrastruktur und wir brauchen ein wirtschafts- und technologiefreundliches Klima. Das alles ist mit Voraussetzung für diese Clusterbildung. Wir brauchen, wie gesagt, eine kritische Masse an Unternehmen sowie Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen.
Wir haben für diese Clusterbildung zehn produktionsorientierte Clusterfelder definiert, die wir bearbeiten wollen. Das sind die Themen Automobilindustrie mit den Zulieferern, Schienenfahrzeugbau, Elektrotechnik, Chemie, Finanzdienstleistungen und Versicherungen, Energietechnik, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik mit der Optik, Ernährung, Druck- und Verlagsgewerbe und Logistik.
Wir haben in den Hochtechnologiebereichen fünf Cluster definiert, nämlich die Informations- und Kommunikationstechnik mit der Software-Entwicklung, die Medizintechnik, die Biotechnologie, die Luft- und Raumfahrt, die Satellitennavigation und die Umwelttechnologie.
Meine Damen und Herren, das sind einige der relativ reifen Felder. Andere Felder sind in der Entwicklung.
Was wird dann damit gemacht? Wie sieht die Vorgehensweise aus? Ich will ein paar Beispiele aufzeigen, um das näher zu erläutern. Ich nehme ein landesweites Cluster. Das ist die Automobilindustrie mit den Zulieferern. Wir haben ungefähr 182 000 Beschäftigte in der Automobilindustrie selbst und 60 000 bei den Zulieferern. Das ist mittlerweile der stärkste Industriezweig in Bayern. Wir haben eine Wertschöpfung von rund 65 Milliarden Euro bei den Herstellern und ein Exportvolumen von 41 Milliarden Euro, also rund zwei Drittel.
Was wurde dort bisher gemacht? Ich erinnere an die Jahre 1993 und 1994, als es in der Zulieferindustrie eine drastische Umstellung gegeben hat. Damals haben die Hersteller gesagt: Wir müssen runter mit den Preisen! – Das Schlagwort war „lean production“. – Wir müssen runter mit dem Personalbesatz! Wir müssen runter mit den Kos
ten aufgrund der Explosion der europäischen Währungsschlange. Wir müssen runter mit der Lagerhaltung! – „Just in time“-Lieferung – auch so ein deutscher Begriff, aber so heißt er halt. – Wir müssen die Kosten senken! Und wir brauchen nicht Einzelzulieferer. Wir wollen keine 2500 Teile mehr im Lager haben, sondern wir wollen 100, 150 Teile ans Band geliefert bekommen. –
Deswegen wurden die Zulieferer aufgefordert, sich in den Hierarchien anders zu strukturieren mit der Gefahr, dass eine Menge Zulieferer verschwinden oder verdrängt werden oder nicht mehr mithalten können. Die mittelständische Struktur stand damals auf dem Spiel.
Was hat man gemacht? Es wurden so genannte Zuliefererpyramiden aufgebaut, Unterzulieferer etc.. Es waren vier Stufen, die bei den Zulieferern eingeführt worden sind. Und man hat tatsächlich Vernetzungen aufgebaut mit dem Instrument BAIKA, der bayerischen Kooperations- und Innovationsinitiative für die Automobilzulieferer. Das hat damals klein begonnen. Das war im Übrigen eine Anregung aus dem Senat, will ich heute sagen.
Das hat damals mit 20, 30 Teilnehmern klein begonnen. Wir hatten in der letzten Veranstaltung in Ingolstadt 1150 Teilnehmer aus 18 Ländern, also eine sehr international orientierte Veranstaltung. Was ist die Herausforderung heute? Heute sagen die Hersteller: Wir werden die Wertschöpfungstiefe reduzieren. Früher haben wir 50 % selber hergestellt; wir gehen zurück auf 20 bis 30 %. Wir verlagern Aufgaben auf die Zulieferer. Wir schreiben nicht mehr so aus wie früher: Wer ein bestimmtes Teil in einer bestimmten Qualität zu möglichst günstigen Preisen liefert, der bekommt den Zuschlag. Die Ausschreibung läuft anders, und zwar so: Den Zuschlag bekommt der, der die beste Idee für ein bestimmtes Teil hat, der das funktionsfähigste, das leichteste Teil, derjenige, der das modernste Teil zu einem vernünftigen Preis liefert.
Das bedeutet, dass die Zulieferer gezwungen sind, sich im Bereich Forschung und Entwicklung zu engagieren. Das können große wie Bosch, Siemens und andere sehr wohl. Kleinere und mittlere Unternehmen tun sich damit schwerer, weil sie durch die Bank keine eigene Forschungsabteilung haben. Ihnen kann und muss geholfen werden, indem man Vernetzungen schafft, Kooperationen mit den Hochschulen und den dortigen Einrichtungen entwickelt, indem man Leistungen, die es dort geben kann, abruft, indem man sie auch bekommen und beziehen kann und indem man nicht etwa sagt, wir haben ein Netzwerk, dort kannst du dich erkundigen, sondern indem man einen Schritt weitergeht und nachfragt, was das Thema ist, nachfragt, was der Bedarf ist, nachschaut, was die Potenziale bei uns sind, und für das Zusammenführen der Potenziale sorgt, dass man die Dinge auch zusammen definiert und dass man in diesem Sinne dann auch Potenziale, Ideen, Möglichkeiten der Hochschulen in die Wirtschaft einbringt und umgekehrt.
Das ist ein dynamischer Prozess. Auf diese Weise wird auch Standortbindung geschaffen, meine Damen und Herren, bleiben Investitionen bei uns.
Ich war vor einiger Zeit bei der Firma Rausch & Pausch in Selb. Dort hat man einen neuen Bremszylinder entwickelt, der erheblich kleiner, erheblich leichter, erheblich intelligenter ist als die bisherigen Bremszylinder. Die Firma landet mit diesem Bremszylinder in der Mercedes-S-Klasse, weil das das Beste auf dem Markt ist. Diese Firma bekommt damit einen Auftrag über mehrere Jahre. Sie investiert dann auch am Firmenstandort, weil sie sich sagt: In diesem Firmenstandort Selb sind wir eingebunden in das Netzwerk, in das wissenschaftliche Netzwerk, in das Netzwerk neue Materialien, in das Netzwerk, das uns hier in Bayern zur Verfügung steht. Das ist in Tschechien und in Sachsen so nicht der Fall. Das wiegt sehr wohl einiges von den Fördervorteilen in anderen Gebieten auf.
Diesen Prozess zu organisieren heißt Clusterbildung. Diese Dynamik in den Prozess zu bringen ist mehr als Netzwerkbildung. Das ist das Thema, um das es geht.
Auf dem Kongress in Ingolstadt ist von Herrn Winterkorn, dem Chef von Audi, etwas gesagt worden, was in der Automobilindustrie generell gilt. Meine Damen und Herren, da geht es nicht um die Frage des 1-Liter-Autos, weil dort keiner einsteigt, sondern da geht es darum, den Spritverbrauch bei gleicher Qualität, bei gleicher Sicherheit und bei gleichem Komfort im Fahrzeug zu reduzieren.
Was sind dabei technisch gesehen die zwei Hauptstoßrichtungen? Eine Hauptstoßrichtung lautet Informations-, Kommunikationstechnik, Software-Entwicklung, also der Chip im Fahrzeug, der all diese Leistungen bringen muss, auch bei der Einspritzung, bei der Motorsteuerung, bei der Einsparung von Treibstoff. Das ist eine Frage, die ohne Elektronik nicht zu lösen ist.
Das Zweite heißt leichtere Fahrzeuge, neue Materialien. Audi hat das mit Aluminium gemacht. Andere Fahrzeughersteller sind dazu übergegangen, die schweren Teile, die Achsen, auch aus Aluminium zu bauen. Das ist keine besondere Neuigkeit, aber das geht ja noch weiter. Es werden neue Materialien mit neuen Legierungen entwickelt.
Für Sie wahrscheinlich nicht, Herr Kaiser, Sie sind ja sowieso ein Überflieger, aber Sie landen meistens falsch. – Es geht darum, dass neue Themen entwickelt werden. Es ist für Sie vielleicht neu, wenn aus Aluminium heute Aluminiumschäume gemacht werden, die bei halbem Gewicht die gleiche Stabilität haben. Die Industrie ist dafür dankbar, dass es einen Forschungsreaktor gibt, mit dessen Hilfe man das testen kann und nicht in Grenoble oder in den USA anstehen muss und gegebenenfalls nicht zum Zuge kommt, meine Damen und Herren. Das sind doch die technologischen Innovationen, die man hier braucht.
Das geht mit einer ganzen Reihe von Themen weiter. Das ist auch ein Grund dafür, dass sich Altec in Hof ansiedelt. Diese Firma arbeitet auf dem Gebiet Aluminium, Magnesium und neue Legierungen. Dort sind nämlich auch die Entwicklungspotenziale vorhanden im Zusammenhang
mit dem Thema neue Werkstoffe – in Nordbayern, in Bayreuth, in Erlangen, in Nürnberg, in Würzburg, wo diese Themen vorangetrieben werden können. Das bedeutet, dass es dann bei Standortentscheidungen nicht um die Höchstförderung geht, sondern um die wissenschaftlichtechnische Qualifikation, das Niveau, die Vernetzung, die Kooperation, die Impulsgebung und die Möglichkeit, entsprechende Themen voranzutreiben.