Passau Innenstadt, Lederergasse, am vergangenen Freitag gegen 19.00 Uhr: Das ist einer der am stärksten betroffenen Bereiche in der Stadt Passau. Die Soldaten, die dort Dienst getan und in der Not geholfen haben, zogen ab und an vielen Studenten vorbei, die sich nach dem Tagwerk noch ein Bier gegönnt haben. Die Studenten haben sich ganz spontan erhoben und Standing Ovations dargebracht. Das hat zu einem schönen und sehr eindrucksvollen Miteinander von Studenten und Soldaten geführt, zweier Bevölkerungsgruppen, die nicht a priori zusammengehören. Sie haben in dieser Not zusammengefunden. Ich darf stellvertretend für viele Hilfskräfte an die Adresse der Soldaten sagen: Mit solchen Aktionen kann sich die Bundeswehr viele Image-Inserate sparen, wenn sich herumspricht, was in dieser Zeit der Not geleistet wurde.
Ich nenne ein zweites Beispiel von gestern Abend. Ein vom Hochwasser Betroffener hat mir unter Tränen geschildert, wie Studenten aus Köln, Hamburg, Frank
furt, aus Orten, von denen man meint, dass diese Studenten mit Passau nichts zu tun und nichts am Hut hätten, bis zur körperlichen Erschöpfung arbeiteten, um Schäden und Hausrat zu beseitigen, um Not zu lindern. Nach Schätzungen der örtlichen Einsatzleitung waren das in Passau täglich zwischen 800 und 2.000 Studenten. Sie haben eine Woche lang ihre Studien ruhen lassen, um den Passauern in ihrer Not zu helfen. Das ist nicht nur anrührend, das ist vor allem auch ermutigend. Das ist ein Zeichen von Menschlichkeit, von Zusammenhalt und Stärke, wofür wir alle überaus dankbar sein können und müssen. Diese Geste der Dankbarkeit machen wir gerne öffentlich.
Neben den Freiwilligen, deren Hilfe und Tatkraft in der Tat nicht einplanbar ist, haben wir auch den professionellen Einsatz. Ich will ganz bewusst die Professionalität, den professionellen Einsatz vieler Ehrenamtlicher in ihren Hilfsorganisationen betonen. Beispielhaft seien die Freiwillige Feuerwehr, das BRK oder die Malteser genannt, aber auch die vielen beruflich zur Nothilfe Verpflichteten wie die Bundeswehr, die Polizei, das THW.
Die Kommunalpolitiker werden ebenso genannt. Ich will noch das Heer von Beamten, Angestellten und im öffentlichen Dienst Tätigen nennen, die ebenfalls rund um die Uhr und sehr erfolgreich im Einsatz waren.
In einer wirtschaftspolitischen Debatte darf man auch die vielen großen und kleinen Unternehmen nicht vergessen, die sich ebenfalls in den Kreis der Unterstützer einreihen, die sich durch finanzielle Hilfe oder Hilfe in anderer Art und Weise besonders verdient gemacht haben. All denen gelten unser besonderer Dank und unsere besondere Anerkennung, unser Respekt und unsere Hochachtung.
Schön, dass es Sie alle gibt. Auf diesem Niveau ist jetzt ebenfalls staatliche Hilfe vonnöten. Bayern zeigte sich in den vergangenen Jahren im Bund und in Europa vielfach solidarisch. Deshalb dürfen die Menschen in Bayern erwarten, dass wir die finanzielle Kraft aufbringen, um den in Not geratenen Menschen nicht nur schnell, sondern auch wirksam zu helfen. Den Ankündigungen sind vielfach die Begriffe "schnell und unbürokratisch" zu entnehmen. Selbstverständlich ist das ebenfalls notwendig und wichtig. Damit allein ist es jedoch nicht getan. Wir müssen noch mehr Wert auf wirksame und nachhaltige Hilfsmaßnahmen legen.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, zunächst dürfen wir Ihnen attestieren, dass Sie schnell reagiert haben. Die Soforthilfe ist längst angelaufen. Nachdem in Pas
sau am Montagabend der Scheitel des Hochwassers erreicht worden ist, waren schon am Donnerstag 20 Schadenskommissionen unterwegs, um von Haus zu Haus zu gehen und die Schäden als Grundlage für die jetzt anstehenden Entschädigungsanträge zu ermitteln. Wir und die Menschen erwarten nun, dass es nicht bei der Soforthilfe bleibt, sondern dass darüber hinaus vom Bund und vor allem vom Land ausreichende Mittel zur Verfügung gestellt werden, um Entschädigungsquoten festzulegen, die den Menschen Zuversicht für die nächsten Jahre geben und eine wirtschaftliche und persönliche Unterstützung gewährleisten.
In Passau hat es bereits das vierte hundertjährliche Hochwasser innerhalb von 14 Jahren gegeben. Für die Menschen, die in diesem Überschwemmungsbereich leben, stellen sich nun Zukunftsfragen. Sie fragen nach einem Hochwasserkonzept. Was tut die Staatsregierung? Die Menschen erwarten ein Signal. Für einen Nachtragshaushalt, der die notwendigen und vor allem nachhaltig wirksamen Hilfen finanziell ermöglichen soll, sagen wir unsere uneingeschränkte Unterstützung zu.
Herr Kollege Dr. Beyer hat bereits die Themen Elementarschadensversicherung und Haftpflichtversicherung angesprochen. Darüber hinaus stellt sich die Frage nach einem Entschädigungsfonds. Der Wirtschaftsminister hat davon gesprochen, dass Bayern vor Kraft strotze. Für dieses Jahr ist es richtig, dass die Steuereinnahmen sehr hoch waren. Dadurch konnten wir viel ermöglichen. Auf hohe Steuereinnahmen können wir uns jedoch nicht jedes Jahr verlassen. Sollen wir uns nur auf die Ausnahmevorschriften im Rahmen der Schuldenbremse verlassen, wonach für unvorhersehbare Fälle neue Schulden gemacht werden könnten? Wäre es nicht finanzpolitisch vorausschauender, einen solchen Entschädigungsfonds einzurichten, der vom Staat und möglicherweise von den Kommunen gespeist wird? Diesen Fragen müssen wir uns in den nächsten Tagen durchaus stellen.
Im Namen meiner Fraktion kündige ich an, sowohl die geschädigten Unternehmen und Privatleute als auch die Kommunen, sofern diese von Infrastrukturschäden betroffen sind, im Hinblick auf die Finanzierung kraftvoll zu unterstützen.
Zum Thema Wirtschaftspolitik im Allgemeinen: Der Wirtschaftsminister beglückt den Landtag in regelmäßigen Abständen mit Regierungserklärungen. Das Parlament fragt sich regelmäßig bereits im Vorfeld, was sie zu erklären haben. Sie erzählen uns immer die gleiche Geschichte. Diese gleicht einer Fabel, die Sie schon im Schlaf vortragen können und mit der Sie
Was waren die wesentlichen Inhalte dieser Regierungserklärung? Vorab möchte ich diese zusammenfassen, um mich später mit einzelnen Themen gesondert zu befassen. Sie sonnen sich wie in jedem Jahr in den Leistungen der Wirtschaft. Sie kündigen wohlfeil an. Ich bin der Meinung, dass Sie Ihrem Profil als Ankündigungsminister auch heute wieder alle Ehre gemacht haben.
Schlimmer noch: Sie reden die Dinge schön. Sie setzen sich mit den Schwächen und Problemen nicht auseinander. Das macht uns Sorgen.
Kein Unternehmer könnte es sich erlauben, die guten Leistungen wiederholt zu präsentieren, ohne die erkannten Schwächen zu analysieren und Lösungsansätze aufzuzeigen. Dazu haben wir nichts gehört. Ich zitiere den Titel der "Süddeutschen Zeitung" vom 21. März 2013: "Das geteilte Land". Damit ist nicht irgendein Land der Welt, sondern Bayern gemeint. Unter dem Gesichtspunkt gleichwertiger Lebensbedingungen wird eine ganze Reihe von Daten und Fakten erläutert, mit denen sich ein Wirtschaftsminister, der für die Landesplanung und die Landesentwicklung zuständig ist, befassen müsste. Wenn man an dieser Stelle nichts, aber auch gar nichts hört, kann man nicht erwarten, dass er die Probleme kennt, erkennt und sie löst.
Trotz wiederholter Bitten und Mahnungen in den Debatten der letzten Jahre und trotz der Chance, sich als Innovationstreiber darzustellen, hat es kein Wort zum Verkehr oder zur Energiewende gegeben. Herr Kollege Huber hat bereits die Frage aufgeworfen, ob wir in Beton oder Bildung investieren müssen Wir müssen auch in die Köpfe investieren. Zur Bildungspolitik als wesentlichen Bestandteil der Wirtschaftspolitik haben Sie weder in diesem Jahr noch in den vorherigen Regierungserklärungen irgendetwas gesagt. Das ist aus wirtschaftspolitischer Sicht besorgniserregend.
(Beifall bei den FREIEN WÄHLERN - Thomas Hacker (FDP): Bildungsfinanzierungsgesetz, Meisterbonus, Pflegebonus!)
(Thomas Hacker (FDP): Reden Sie doch mal mit der Wirtschaft! Die sagt genau das Gegenteil! Wir reden mit den Menschen! Lassen wir den Wahlkampf wieder weg!)
Lassen Sie mich ein paar fachliche Aspekte ergänzen. Leider haben Sie in den vielen Jahren, seit Sie Verantwortung tragen, unsere Vorschläge an keiner Stelle aufgenommen. Sie laufen den Tatsachen hinterher. Oft haben wir konstruktive Vorschläge gemacht, im Ausschuss diskutiert und Forderungen unterbreitet. Als Regierung haben Sie reflexartig immer gesagt: Was von der Opposition kommt, können wir nicht mittragen, das machen wir nicht, das ist Mist. Ich sage Ihnen: Wer nicht rechtzeitig auf die guten Vorschläge der Opposition hört, wird künftig auch nicht mehr regieren.
Regionale Wirtschaftsförderung ist ebenfalls ein Dauerthema, um das Sie sich leider nach wie vor zu wenig kümmern. Bereits im letzten Jahr haben wir darüber debattiert, wie wichtig es ist, in guten Jahren der Wirtschaftsentwicklung die investitionsbereiten Firmen ausreichend zu unterstützen, um Investitions- und Innovationsimpulse zu setzen. Dabei spielt nicht nur die programmatische Möglichkeit, dieses zu tun, eine Rolle, sondern die Programme müssen ebenfalls mit Leben, sprich mit Geld, gefüllt werden. Die Kammern haben gesagt: Liebe Staatsregierung, ihr könnt nicht auf diesem schmalen Niveau Wirtschaftsförderung betreiben, obwohl so viele Unternehmen und Betriebe im ländlichen Raum und in den wirtschaftsschwachen Regionen investieren wollen, um Arbeitsplätze zu schaffen, Arbeitsplätze zu sichern und Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen.
Doch all das hatte ständigen Drängens der Opposition bedurft und war im letzten Jahr erfolgreich. In diesem Jahr gilt im Prinzip das Gleiche. Herr Kollege Dr. Beyer hat darauf hingewiesen, dass es erste Signale einer gewissen Beruhigung in der wirtschaftlichen Entwicklung gibt. Es gibt immer noch zahlreiche Unternehmen, die investieren wollen. Daneben gibt es aber auch geleerte Kassen in der Wirtschaftsförderung. Wenn es wahr ist, dass Bayern auch in finanzieller Hinsicht vor Kraft strotzt, wäre es auch hierbei wichtig und notwendig, zusätzliche Mittel in die Töpfe zu geben, um diese Maßnahmen noch in diesem Jahr abzuwickeln. Von diesem Jahr wissen wir, wie es um die Wirtschaftsfördermittel insgesamt bestellt ist und dass wir tatsächlich fördern können. In der Tat ist nicht sicher, wie sich der Förderrahmen auf EUEbene ab dem Jahr 2014 entwickeln wird. Es ist nicht sicher, ob wir große Unternehmen überhaupt fördern
Machen wir all das noch möglich, was im jetzt gültigen Förderrahmen zu realisieren ist. Das wäre ein starkes Zeichen auch zum Thema gleichwertige Lebensbedingungen, ein starkes Zeichen für die wirtschaftsschwächeren Regionen, die es in Bayern gibt, bei allen zugegebenermaßen guten Durchschnittszahlen. Es gibt auch Regionen, die mehr Impulse brauchen und die von Ihnen mehr Impulse erhalten können, als es bisher der Fall ist.
Zum Thema Breitband gibt es einen ewigen Kampf. Dazu mussten wir aus der Opposition ständig mahnen, mehr zu tun. Sie haben gesagt, hundert Gemeinden seien jetzt im Verfahren. Im Verfahren ist man, wenn man einen Antrag gestellt hat. Sie haben nicht gesagt, dass wir im Jahr 2012 überhaupt kein Programm hatten, dass wir jetzt schon in der Mitte des Jahres 2013 sind und hundert Gemeinden im Verfahren sind.
Uns würde interessieren: Ist schon ein Verfahren abgeschlossen? Geht das auch schnell und unbürokratisch? Wann werden die ersten Förderentscheidungen fallen und die ersten Umsetzungsmaßnahmen eingeleitet? Auch die gleichwertigen Lebensbedingungen sind ein Thema. In den Ballungsräumen gibt es selbstverständlich eine Entwicklung hin zum schnellen und leistungsfähigen Internet, und im ländlichen Raum wollen Hunderte von Gemeinden erhebliche Entwicklungsrückstände aufholen, schaffen dies aber nur sehr mühsam.
Der nächste Punkt betrifft die Ansiedlung von Unternehmen in ganz Bayern. Sie haben darauf hingewiesen, dass Bayern für Unternehmen aus aller Welt sehr attraktiv ist. Wenn man genauer hinsieht, erkennt man, dass das für den Ballungsraum München und mit Einschränkungen auch für den Nürnberger Raum gilt.
- Betrachten Sie einmal die Zahlen, die zeigen, was "Invest in Bavaria" in Niederbayern organisiert hat, dann erledigt sich Ihr Zwischenruf von selbst.
(Thomas Hacker (FDP): Wissen Sie, wer Ansiedlungsentscheidungen trifft? Haben Sie schon einmal in der Wirtschaft gearbeitet und erfahren, dass es eine unternehmerische Entscheidung ist, wo man einen Standort unterhält?)
- Natürlich, Herr Hacker, ist die letzte Entscheidung darüber, wo was für welche Märkte produziert wird, eine unternehmerische. Das ist auch gut so. Aber die Frage, was die Politik an Steuerungsversuchen unternimmt, um auch Regionen außerhalb der Ballungsräume für eine Ansiedlung reizvoll und attraktiv darzustellen, haben wir gestellt. Auch darauf fiel die Antwort nicht befriedigend, nicht ausreichend aus. Erst vor Kurzem, in diesem Wahljahr, haben wir einen Standort in Nürnberg bekommen. Das sind doch alles Signale für Versäumnisse der vergangenen Jahre.
Unter dem Stichwort "völliges Versagen" steht die Landesplanung. 2010 haben wir noch zur Eile gemahnt und darauf gedrängt, endlich in die Gänge zu kommen. Jetzt, in den letzten Tagen dieser Legislaturperiode, haben wir ein seit 2008 angekündigtes Landesentwicklungsprogramm zu befürchten, das nur, um es zum Abschluss zu bringen, durchgepeitscht werden soll. Das geschieht ungeachtet der zahllosen Kritiken von allen Seiten, nicht nur vonseiten der Opposition, die man als oppositionellen Reflex deuten könnte. Aber Sie sehen ja und wissen, von welchen Verbänden, von welchen Bereichen der Wirtschaft und des Umweltschutzes, von welchen sozialen Bereichen und von welchen Akteuren des Bildungssektors, eigentlich von allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, Sie massive Kritik geerntet haben, ohne dass Sie das besonders beeindruckt hätte.
Zuletzt will ich Ihnen noch ein Beispiel nennen. Die Abgrenzung der Regionen mit besonderem Handlungsbedarf belegt auch, dass Sie letztlich nicht wissen, wohin Sie wollen. Sie irren umher, verursachen Chaos und Unsicherheit. Und warum? Weil Sie sich auf eine landkreisweite Abgrenzung eingeschossen haben. Innerhalb der Landkreisgrenzen bestehen eben nicht immer sozioökonomisch einheitliche Verhältnisse. Manche Landkreise sind in einzelnen Gegenden sehr stark und in anderen ausgesprochen schwach. In solchen Fällen hätte man sich trauen sollen, geeignete Abgrenzungen vorzunehmen. Die landkreisweiten Abgrenzungen haben sich nicht bewährt. Ich fürchte, dass Ihr derzeitiges Vorhaben noch mehr Verwirrung und Orientierungslosigkeit bewirkt als eine kompassklare Richtungsweisung, die hier vonnöten wäre. Auch im Bereich der Landesplandung und Lan
Ganz kurz komme ich auf das Stichwort Tourismus zu sprechen. Den Tourismus, einen wesentlichen Bereich der bayerischen Wirtschaft, wollten Sie ursprünglich ganz weglassen. Erste hektische Reaktionen, möglicherweise die des Kollegen Stöttner, haben nun zu einer Aufnahme des Tourismus ins Landesentwicklungsprogramm geführt. Die Argumentation Ihrer Kollegen im Wirtschaftsausschuss ist geradezu grotesk: Einen Antrag zur Sicherung der EU-Förderung für das Jahr 2014, eingereicht im April 2012, haben Sie schlichtweg als entbehrlich abgelehnt, um dann einen nahezu wortgleichen Antrag im Dezember 2012 nachzuschieben. Das ist zu wenig. Das ginge besser, hätten Sie nur auch an dieser Stelle auf die Opposition gehört.
Zu den Themen Ladenschluss und Tourismus will ich an dieser Stelle nicht noch einmal etwas erläutern. Auch dieser Sachverhalt ist bekannt. Auch dabei hat sich die FDP in fünf Jahren nicht bewegt. Sie wollten alles. Das ist mit uns und mit den anderen Fraktionen im Landtag nicht zu machen.
- Aber nur aus Sturheit eine maßvolle Entwicklung nicht mittragen zu wollen, ist ebenso enttäuschend.
Behördenverlagerungen als eine Möglichkeit, auch in ländlichen Regionen zusätzliche Impulse zu setzen, fehlen ebenso wie der gesamte Themenbereich Bildung. Aus wirtschaftlicher und wirtschaftspolitischer Sicht und aus Sicht der Unternehmer war diese Regierungserklärung denen der letzten Jahre sehr ähnlich und insgesamt enttäuschend.