Protokoll der Sitzung vom 11.11.2010

Ich rufe jetzt den nächsten Tagesordnungspunkt nicht auf, weil mir von allen Fraktionen signalisiert wurde, dass dieser abgesetzt werden soll. Der Dringlichkeitsantrag der SPD auf Drucksache 16/6259 wird also in den zuständigen Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit verwiesen. Damit komme ich zum Ende der Sitzung.

(Thomas Kreuzer (CSU): Die anderen Anträge müssen auch noch verwiesen werden!)

Ah, selbstverständlich werden die verbliebenen Anträge auf den Drucksachen 16/6260 mit 16/6262, 16/6264, 16/6265 und 16/6273 an die jeweils zuständigen Ausschüsse verwiesen. Gibt es dagegen Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Damit sind die Dringlichkeitsanträge in die zuständigen federführenden Ausschüsse verwiesen. Vielen Dank für den Hinweis.

Ich wünsche einen guten Nachhauseweg und eine schöne nächste Woche. Vielen Dank.

(Schluss: 17.42 Uhr)