Unsere Kollegen von der FDP, Herr Klein und Herr Dr. Barfuß, haben sich stark für die Wirtschaft engagiert. Sie haben sich dafür eingesetzt, dass wir für das Handwerk drei Millionen Euro mehr ausgeben. Wir werden, Herr Kollege Rotter, beim Schüler- und Berufsverkehr fünf Millionen Euro zusätzlich in den Etat des Wirtschaftsministers geben. Wir hoffen, damit Verbesserungen erzielen zu können. Der Staatsstraßenbau war uns ebenfalls sehr wichtig. Die Fraktionen von CSU und FDP wollen das Niveau des Jahres 2010 erreichen, indem wir zusätzlich rund 40 Millionen Euro für den Haushaltsansatz zur Verfügung stellen. Mit der Initiative der Staatsregierung gegen Frostschäden stellen wir noch einmal 25 Millionen Euro bereit. Damit können wir das Niveau des Vorjahres steigern.
Uns ist nicht nur wichtig, Hauhaltsansätze frühzeitig zu verändern, sondern auch frühzeitig an der Gestaltung der Leitlinien für erfolgreiche bayerische Politik mitwirken zu können. Deshalb haben wir in einigen Bereichen, die uns wichtig erschienen, gesagt: Wir, der Haushaltsausschuss, wollen, dass uns große Projekte vorgelegt werden, bevor mit der Planung begonnen wird. Darüber waren sich alle Fraktionen im Haushaltsausschuss einig. Das waren einstimmige Beschlüsse. Wir haben uns mit der Frau Justizministerin verständigt, dass sie uns über das Ergebnis des Wettbewerbs für ein neues Strafjustizzentrum informiert. Dann können wir entscheiden, ob das in Ordnung ist. Auf dieser Grundlage können die Mittel für die Planung freigegeben werden. Oft haben wir bei einigen Bauten, wie beim Steuerzentrum, beim Justizzentrum, oder bei der Neuen Pinakothek, feststellen müssen, dass nach wenigen Jahrzehnten immense Aufwendungen anstehen. Das stimmt sowohl die Exekutive als auch die Legislative äußerst nachdenklich. Das stellt uns vor die Frage: Was kann man tun, damit das besser wird? Herr Staatsminister Heubisch, wir würden uns gerne Neuem zuwenden, aber wir bleiben beim Sanieren oder Modernisieren hängen. Wir haben große Mühe, da nachzukommen. Deshalb gibt es die Vorgabe, die Planung vorher einzureichen. Das betrifft zum Beispiel die neue Filmhalle in Grünwald, das Strafjustizzentrum in München, das "Zentrum für Nachhaltigkeit Wald" oder die zweite Stammstrecke der S-Bahn München.
Das darf niemand unterschätzen. Was gibt der Bund? In welchem Zeitraum werden die Mittel zur Verfügung
gestellt? Nimmt er eine Deckelung vor? Was erklärt er für zuwendungsfähig, wenn es zu Mehrkosten kommt? Wird gehandelt und geschachert? Wann steigt die Bahn aus, weil die Projekte nicht mehr wirtschaftlich sind? Diese ganzen Fragen wollen wir, bis der Bund entschieden hat, im Dialog nachhaltig aufklären. Wir wollen den Dingen nachgehen, damit wir bis zur Jahresmitte - dann steht die Olympiaentscheidung fest - wissen, was den Freistaat Bayern trifft. Die Risiken in Form von Kostensteigerungen kann hier niemand ausschließen. Das haben wir uns vorgenommen. Mit der Zusage des Wirtschaftministers haben wir einen Vorbehalt bei der zweiten Stammstrecke eingebaut. Erst wenn der Ministerrat und der Haushaltsausschuss das Projekt genehmigen, wird gegenüber der Bahn als ausführendem Organ grünes Licht gegeben, so der Wirtschaftsminister.
Das war uns wichtig. Das hat Kraft gekostet und erfordert, miteinander zu reden. Das ist in unser aller Interesse. Genauso verhält es sich mit dem Thema Kunst und Kultur in München. Herrn Heubisch ist das bekannt. In den zurückliegenden Jahren haben wir enorme Investitionen getätigt. Für die Pinakothek der Moderne haben wir 200 Millionen Euro, für das Museum Brandhorst 48 Millionen Euro und für das CuvilliésTheater 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Filmhochschule mit dem Ägyptischen Museum bekommt heuer 100 Millionen Euro.
Wie geht es weiter? Heuer wird mit der Sanierung des Staatstheaters am Gärtnerplatz begonnen, die laufende Maßnahme an der Residenz weitergeführt und die Sanierung der Neuen Pinakothek vorbereitet. Sie werden in den letzten Tagen gelesen haben, dass 75 Millionen Euro dafür erforderlich sein werden. Wir sind also stark gefordert. Das Nationaltheater wünscht ebenfalls Verbesserungen. Für den nebenstehenden Marstallplatz hat man auch Vorstellungen, was man tun könnte. Der Haushaltsausschuss war einstimmig der Meinung, dass die Sanierung Vorrang vor neuen Projekten haben müsse. Er hat sich darauf festgelegt, dass jede Neuplanung erst im Haushaltsausschuss besprochen werden muss. Wir werden diese und die nächste Legislaturperiode vollauf damit beschäftigt sein, den Katalog der Sanierungen und Modernisierungen abzuarbeiten.
Ich glaube, bei der Debatte hat jeder mitbekommen, dass wir uns aktiv für die Landeshauptstadt einsetzen und sie weiterhin attraktiv gestalten wollen. Wir ziehen da alle an einem Strang. Deshalb habe ich im Interview gesagt, dass wir auf unsere Landeshauptstadt stolz sind. Sie kann sich sehen lassen. Wir arbeiten daran weiter.
Manche sagen, der öffentliche Dienst sei zu kurz gekommen. Ich möchte hier Frau Kollegin Heckner Dank sagen, weil sie sich in den letzten beiden Jahren intensiv bemüht, sich abgerackert und notfalls mit den Männern in der CSU-Fraktion gestritten hat. Die Ergebnisse sind umfangreich und vielfältig. Sie können sich sehen lassen. Niemand hätte 2009, zu Zeiten der Wirtschaftskrise, als wir ein Minus von 5 % verzeichneten, geglaubt, dass die Dienstrechtsreform umgesetzt werden könnte. Zusätzlich wird die Arbeitszeit von 42 auf 40 Wochenstunden reduziert. Dadurch können mehr qualifizierte Ausbildungsplätze geschaffen werden. Das haben wir getan. Sie bieten den jungen Menschen zusätzliche Chancen. Die Altersteilzeit wird in Bayern weitergeführt, was nicht überall der Fall ist. Das Weihnachtsgeld bleibt auf hohem Niveau erhalten, die Jubiläumszuwendungen ebenfalls, und die Wegstreckenentschädigung wird nicht gekürzt. Die Dauer der Absenkung der Eingangsbesoldung haben wir von 24 auf 18 Monate, also um 25 %, zurückgenommen. Die Personalausgaben betrugen 2010 17,2 Milliarden Euro und werden sich 2011 auf 17,6 Milliarden Euro belaufen. 400 Millionen Euro werden in diesem Jahr aus den unterschiedlichsten Gründen zusätzlich für Personal ausgegeben. Aus diesem Grund tue ich mir schwer, von einem "Sparhaushalt" zu sprechen; ich werde das Wort auch nicht mehr benützen.
Meine Damen und Herren, beim Auftakt zum Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei hat die SPD die Investitionsquote angesprochen. Sie hat von einem "abgemagerten Haushalt" gesprochen. Darauf kann ich nur antworten: Der Haushalt 2011 hat 327 Millionen Euro mehr zur Verfügung als der des Vorjahres. Er kann also nicht abgemagert sein. Wir alle kennen das Leid, dass man dann, wenn man einige Kilo zugenommen hat, nicht von "abmagern" sprechen kann. Gut und schön ist, dass der Mehrbetrag von 327 Millionen Euro voll umfänglich in die Bereiche Bildung und Wissenschaft fließt, was dem Wunsch vieler entspricht, das zusätzliche Geld dort anzulegen.
Die SPD hat kritisiert, dass die Investitionsquote gesunken sei. Die Kolleginnen und Kollegen der SPD sollten dies nicht beklagen, wenn sich die SPD seit 20 Jahren dafür ausspricht, dass mehr für Familie, Kinder, Bildung und Wissenschaft getan wird. Die CSU setzt das mit der FDP in vorbildlicher Weise und konsequent um und tut mehr als gefordert. Man sollte dann also nicht über eine sinkende Investitionsquote klagen. Mehr als 100 % gehen nicht. Wir haben in den genannten Bereichen erhöht. Deshalb frage ich, warum sich die SPD selbst kritisiert.
Kollege Aiwanger konzentriert sich auf den ländlichen Raum. Ihm können wir sagen, wir wollen den ländlichen Raum weiterhin für uns behalten, ihn bestens unterstützen und versorgen. Deswegen halten wir den Wettbewerb aus. Uns ist es ein Anliegen, dass die Breitbandversorgung läuft und Dorferneuerung und Flurbereinigung auf gleich hohem Niveau weitergehen, dass wir beim Straßenbau die Anträge der FREIEN WÄHLER überbieten konnten, den Finanzausgleich auf eine neue Rekordhöhe mit plus 70 Millionen Euro gesteigert haben und dass die Bezirke nicht nur mit Geld, sondern auch durch rechtliche Veränderungen entlastet werden. Kollegin Görlitz wird einiges zum BAföG sagen. Wir haben den großen Ehrgeiz, und ich glaube, wir sind gut unterwegs, den ländlichen Raum vorbildlich zu fördern.
Mit den GRÜNEN wird es - so Staatsminister Dr. Söder, aber auch der Redner zum Einzelplan 12, Kollege Bachhuber - auf den Wettbewerb Bayern/BadenWürttemberg hinauslaufen. Man muss aber sagen, Sie haben von der CDU volle Hosen geerbt, mit denen man zunächst ganz gut stinken kann. Wir wollen uns dem Wettbewerb trotzdem stellen. Es wird sich zeigen, wie Sie Maßnahmen dort umsetzen, wenn es um Strommasten, Wasserkraftwerke, Pumpspeicherkraftwerke, Photovoltaik, Biomasse, Windräder, Investitionen und Veränderungen geht. Man kann wie der Kollege Hallitzky auf den Naturschutz und die FFH-Richtlinie verweisen. Man kann aber auch fragen, was die FFH-Richtlinie überhaupt noch zulässt. Beobachtet man drei Wochen lang eine Fläche, die so groß ist wie der Plenarsaal, wird man feststellen, dass sich selbst in diesem Raum Tiere bewegen und etwas stattfindet. Selbst unter dem Teppich kann man etwas finden.
Überall dort, wo investiert werden soll, kommen die Mitglieder des Bundes Naturschutz, die eng mit den GRÜNEN vernetzt sind, und stellen fest, dass es dort Lebewesen gebe und eine intakte Natur vorhanden ist. Man muss nur lange genug hinsehen. Wird das zum Maßstab genommen, könnte in Bayern nichts mehr verändert werden.
Meine Damen und Herren, es ist im wahrsten Sinne des Wortes Halbzeit. Wir befinden uns in der Kabine. Der Trainer hält die Ansprache. Ich hatte nie die Chance, Trainer zu werden und das große Geld zu verdienen. Man muss aber fairerweise hinzufügen, dass sie gelegentlich kurze Verträge haben.
Was haben wir erreicht? Wo stehen wir? Um das aufzuzeigen, möchte ich ein Beispiel herausgreifen. Der Arbeitsmarkt ist für die aktiv Beschäftigten am wichtigsten. Daraus ergibt sich, wo sie ihren Beruf ausüben, ihr Geld verdienen und wie sie für ihre Familie sorgen können. Der bayerische Arbeitsmarkt weist derzeit gute Daten auf. Bayern führt und hat mit 95,7 % die höchste Beschäftigtenquote in Deutschland, also eine Arbeitslosigkeit von 4,3 %, mit der Chance, dass es in den nächsten Wochen und Monaten noch besser wird. Das sind die Perspektiven für diesen heutigen schönen Frühlingstag.
Erfreulich ist auch, dass wir in Ober- und Mittelfranken mit 5,1 % besser sind als Rheinland-Pfalz und viel besser als der deutsche Durchschnitt und noch viel besser als Nordrhein-Westfalen.
- Diese beiden Regierungsbezirke, Frau Kollegin Biedefeld, liegen im deutschen Ranking bereits an dritter Stelle nach Baden-Württemberg und Bayern. Ich möchte Sie damit nicht motivieren, ein eigenes Bundesland zu schaffen. Ich will damit nur sagen, dass diese beiden Regierungsbezirke im bundesweiten Vergleich sehr weit vorne liegen.
Meine Damen und Herren, dieser positive Zwischenstand zeigt, dass wir im wirtschaftlichen Bereich das schlimmste Kapitel der Finanz- und Bankenkrise überstanden haben. Trotzdem möchte ich ein Thema nicht weglassen, nämlich Landesbank und Sparkassen. Ich habe es bereits in der Ersten Lesung gesagt, dass es nur eine Gruppierung im Landtag gibt, die bei dem Thema nicht betroffen war. Das ist die FDP. Alle anderen haben in unterschiedlicher Form mitgewirkt.
(Beifall bei der CSU - Christa Naaß (SPD): Vor allem wir! - Ulrike Gote (GRÜNE): Wir haben abgelehnt!)
- Frau Gote, ich habe Ihnen in der Ersten Lesung auf Wunsch von Herrn Aiwanger dargelegt, dass bei den Sparkassen drei Farben dabei waren. Die GRÜNEN gehören schon länger dem Landtag an. Das ist der Punkt.
(Ulrike Gote (GRÜNE): Sagen Sie konkret, wo wir dabei waren! Das ist eine Lüge! Wir waren nirgends dabei! Das ist glatt gelogen! - Weitere Zurufe von der SPD und den GRÜNEN)
- Frau Kollegin Gote, ich würde Ihnen im Umgang mit solchen Wörtern Vorsicht anraten. Ich frage Sie, warum Sie nicht beantragt haben, dass der Erwerb der HGAA ins Parlament muss.
(Ulrike Gote (GRÜNE): Sie haben gesagt, wir wären dabei gewesen! Von uns war niemand in diesen Gremien!)
- Das ist richtig. Letzteres habe ich jedoch nicht gesagt. Das wollen Sie mir anhängen. Ich habe gesagt, bei dem Thema -
(Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Die im Gremium sind, sind unschuldig, und die, die außen sind, sind schuld! - Zurufe von der SPD und den GRÜNEN)
(Ulrike Gote (GRÜNE): So etwas wollen wir nicht aufnehmen! - Gegenruf von der CSU: Sie will nichts aufnehmen!)
Warum haben Sie als Oppositionsfraktion im Landtag nicht gefordert: "Wenn für 1,6 Milliarden Euro eine Bank erworben wird, dann muss darüber im Parlament mitberaten und mitentschieden werden"? Ich frage mich, warum Sie das nicht gefordert haben.
(Beifall bei der CSU - Harald Güller (SPD): Die Parlamentarier sind erst einen Tag nach dem Kauf im Haushaltsausschuss informiert worden! Am 23. Mai! Das ist die Wahrheit! - Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Sie haben es doch selber nicht einmal gewusst! - Weitere Zurufe von der SPD und den FREIEN WÄHLERN - Glocke des Präsidenten)
Dazu haben wir noch zweieinhalb Jahre Zeit. Ich denke, Sie bleiben an dem Thema dran; wir bleiben an dem Thema auch dran.
Als Mitglied der Regierungskoalition sage ich Ihnen: Nach meinem Verständnis berührt es die Existenzfrage des Parlaments, wenn über ein solches Thema hier nicht beraten wird. Das ist mein persönliches Verständnis zu diesem wichtigen Vorgang.
(Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Da haben Sie recht! - Harald Güller (SPD): Da sind wir beieinander!)
Lieber Kollege Güller, ihr hattet viel Zeit, darüber zu reden, wer von euch was gewusst hat und wer was signalisiert hat. Das können wir gern an anderer Stelle fortsetzen. Ich habe keine Scheu, die Dinge offen anzusprechen, so, wie ich sie persönlich empfinde. Da bleibe ich mir treu.
Kommen wir zu dem, was erreicht wurde. Am Anfang der Legislaturperiode standen die Landesbank und der gesamte bayerische Sparkassensektor vor einer riesigen Herausforderung. Damals, in einer existenziellen Krise, ging es um die Frage: Wie geht es weiter? Das kann wohl jeder nachvollziehen. Die weltweite Finanzkrise schlug mit großer Wucht auf den Bankensektor durch. Der Freistaat hat schnell gehandelt und die erforderlichen Maßnahmen zur Stützung der BayernLB in eigener Verantwortung geschultert. Diese Maßnahme - keinem in diesem Haus ist die Zustimmung dazu leichtgefallen - zeigt heute, zur Mitte der Legislaturperiode, bereits einen großen, wichtigen Effekt: Die bayerischen Sparkassen, die massiv bedroht gewesen wären, wenn sie damals entsprechend ihrem hälftigem Anteil die Stützungsmaßnahmen für die BayernLB hätten mitfinanzieren müssen, sind heute - Gott sei Dank! - wirtschaftlich wieder obenauf. 2009 und 2010 waren für die Sparkassen sowohl im Einlagen- als auch im Kreditgeschäft sehr erfolgreiche Jahre. Das ist ein wichtiger Teilerfolg bei der Bewältigung der schwierigen und komplexen Aufräumarbeiten im Zusammenhang mit der BayernLB.
Bei der BayernLB selbst haben Vorstand und Verwaltungsrat bereits wichtige Schritte eingeleitet. Maßgebliches Ziel bleibt es, die Bank bis zum Schluss der Legislaturperiode in eine gute Ausgangsposition zu bringen, auf deren Grundlage sie mit einer tragfähigen Geschäftsstruktur in eine gute Zukunft blicken kann. Hierbei gilt es unter Beachtung der beihilferechtlichen Vorgaben und der Kooperation mit den Sparkassen für die BayernLB eine Aufstellung zu finden, die den Interessen des Freistaates, den Interessen der Mitarbeiter, aber auch den Interessen der Steuerzahler gerecht wird. Wir sind ein gutes Stück vorangekommen, aber noch nicht am Ziel. Für die zweite Halbzeit haben wir noch eine große Herausforderung zu bewältigen. Entscheidend ist es, zu einem guten Ab
Welche Ziele haben wir uns für die zweite Halbzeit gesetzt? Das ist wichtig zu wissen, wenn man aus der Kabine kommt. Was steht an, was wollen wir noch erledigen?