Warum setzen wir GRÜNE und andere aus der Opposition das Thema immer wieder auf die Tagesordnung? – In bayerischen Gewässern starben – das sind Zahlen von der DLRG, der Deutschen LebensRettungs-Gesellschaft – bis Ende August dieses Jahres 62 Menschen; deutschlandweit waren es 297 Menschen. Insofern gibt es keinen Grund, in dem Bemühen um mehr Sicherheit im und am Wasser nachzulassen; denn um die Schwimmfähigkeit ist es wirklich weithin schlecht bestellt.
Kolleginnen und Kollegen, wie ist der Stellenwert des Schwimmens in der Schule? – Es gibt keine Maßgabe für eine konkrete Stundenzahl. Ob und in welchem Umfang Schwimmunterricht angeboten wird bzw. wie die Inhalte des Lehrplans umgesetzt werden, liegt in der Verantwortung der jeweiligen Schule und ihrer Lehrkräfte und hängt auch von den infrastrukturellen Voraussetzungen ab. So steht es sinngemäß in der Antwort der Staatsregierung.
Der Lehrplan ist eigentlich eindeutig. Der LehrplanPLUS formuliert bezüglich des Schwimmunterrichts für die Jahrgangsstufen eins und zwei unter anderem folgende Kompetenzerwartung: "Die Schülerinnen und Schüler schwimmen zunehmend sicher und erfüllen mindestens die Anforderungen des ‚Seepferdchens‘". – Dieses Lernziel muss also am Ende der zweiten Klasse erreicht sein. Am Ende der vierten Klasse wird dann angestrebt, dass die Schülerinnen und Schüler "zumindest die Anforderungen eines Schwimmabzeichens erfüllen, das ihren Fähigkeiten entspricht." Das ist natürlich nach oben entsprechend offen.
Wie schaut es aktuell aus? – Einer Forsa-Umfrage der DLRG zufolge besitzen zwar bundesweit rund 77 % der Grundschülerinnen und Grundschüler das "Seepferdchen", als sicherer Schwimmer kann aber nur gelten, wer die Disziplinen des Jugendschwimmabzeichens in Bronze – das ist der "Freischwimmer" – sicher beherrscht. Den "Freischwimmer" besitzen nur rund 40 % der 6- bis 10-Jährigen. Vor allem in der Grundschule ist die Schwimmausbildung rückläufig. Nur 36 % lernen das Schwimmen in der Grundschule. Mittlerweile haben rund 25 % der Grundschulen keinen Zugang mehr zu einem Bad. Als Hauptgründe für diese Entwicklung gelten Bäderschließungen, die schlechte Umsetzung der Vorgaben aus den Lehrplänen und das Fehlen von Lehrkräften, die für die Lebensrettung ausgebildet sind. Es hilft halt auch nicht, dass der Schwimmunterricht in den Lehrplänen der Grundschule verankert ist, wenn es letztlich aus den vorhin genannten Gründen beim Trockenschwimmen bleibt. Letztendlich wälzen Sie – das muss man sagen – die Verantwortung auf die Schulen und die Kommunen ab.
Kolleginnen und Kollegen, die Staatsregierung lässt die Kommunen da wortwörtlich "absaufen", wenn es um die Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur geht. Fast ein Drittel der 900 öffentlichen Bäder im Freistaat ist sanierungsbedürftig, und 51 Schwimmbädern droht gar die Schließung. Viele Kommunen wollen bzw. können sich den vermeintlichen Luxus eines eigenen Schwimmbads schlichtweg einfach nicht mehr leisten. Dass die Staatsregierung zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden jetzt eine Arbeitsgruppe einrichten will, die Fördermöglichkeiten ausloten soll, ist zwar löblich, kommt aber wirklich reichlich spät. Man kann sagen: Die bisherige Förderpolitik läuft seit Jahren gänzlich ins Leere, weil sie Förderkonditionen voraussetzt, die aus der Luft gegriffen und kaum zu erfüllen sind.
Kolleginnen und Kollegen, gestern war, wie eingangs erwähnt, die Schwimmfähigkeit Gegenstand der Beratungen im Innenausschuss. Die Kollegen von der CSU haben unseren Antrag auf eine Expertenanhörung zur Schwimmfähigkeit erneut abgelehnt, weil sie sich keinen Erkenntnisgewinn davon versprechen. Die Anhörung wird aber trotzdem stattfinden – da bedanke ich mich ganz ausdrücklich bei den Kolleginnen und Kollegen von der SPD und den FREIEN WÄHLERN –, weil wir hierfür von unserem Minderheitsrecht Gebrauch machen. Im Gegensatz zur CSU erwarten wir uns einen Erkenntnisgewinn, weil man sagen kann, dass die Bemühungen der Staatsregierung hier offensichtlich nicht greifen. Dass dieser Erkenntnisgewinn dringend notwendig ist, steht, glaube ich, fest. Wir brauchen auf jeden Fall wieder mehr Schwimmfähigkeit hier in Bayern.
Danke schön, Herr Kollege Mistol. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Felbinger. Bitte schön, Herr Felbinger.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu der Interpellation "Bewegtes Lernen 2020" ist schon sehr viel gesagt worden. Ich will mich auch nicht in Details verlieren, aber da ich diese Interpellation initiiert habe, möchte ich doch noch einige Kernpunkte herausheben.
Uns liegt jetzt ein Kompendium vor, in dem die Situation im Bereich Sport, Schulsport, Schwimmen, Leistungssport schwarz auf weiß dargestellt ist. Wir wissen aber auch, dass die Staatsregierung im Bereich des Sportstättenbaus völlige Unkenntnis hat. Ich sehe, dass das Thema "Sport und Bewegung", das wir in den vergangenen Jahren hin und wieder hier diskutiert haben, anscheinend viel zu wenig oder mit viel zu wenig Nachdruck diskutiert wurde; denn unterm Strich stelle ich fest, dass wir es in den letzten zwei Legislaturperioden nicht geschafft haben, die Situation des Schulsports außer bei ein paar marginalen statistischen Zahlen zu verbessern, um das, was beim Stoiberschen Kahlschlag nach der KienbaumStudie passiert ist, nämlich die Verringerung der Zahl der Sportstunden, auch nur annähernd auszugleichen. Das muss man hier mal ganz klar festhalten.
Es ist uns auch in dieser Legislaturperiode nicht gelungen – ich danke der Frau Kollegin Stachowitz ausdrücklich dafür, dass sie das vorhin erwähnt hat –, die Zielsetzung des Landessportbeirats zu erreichen und die dritte Sportstunde verbindlich umzusetzen. In dieser Richtung gibt es keine Bewegung. Aber vielleicht ist es eine Ermunterung für die Kolleginnen und Kolle
gen von der CSU, dass wir noch einen Nachtragshaushalt vor uns haben, mit dem wir das vielleicht doch noch umsetzen können.
Es kann eigentlich nicht sein, dass wir – das ist vorhin schon bei verschiedenen Rednern angeklungen – im Handumdrehen 1079 Stellen für die Flüchtlingsbeschulung genehmigt und umgesetzt haben. Das war damals – keine Frage – auch richtig. Aber die 163 Stellen für die dritte Sportstunde in der ersten Jahrgangsstufe kriegen wir nicht hin. Da passt etwas nicht; das ist erbärmlich, das ist ein Armutszeugnis. Immer wieder neue Gründe werden vorgebracht, ob es die Inklusion ist, der Ganztag oder die Sprachförderung und so weiter, die alle wichtig sind. Sie alle zeigen mir, dass der Schulsport keine Priorität und keine Lobby hat. Das ist schließlich auch in der Interpellation ausgeführt.
Diese Interpellation zeigt für mich aber auch, dass es nicht an Erkenntnissen mangelt. Die positive Wirkung des Sports auf das kognitive Lernen wird von keinem der Experten bestritten. Es mangelt einzig und allein an der Umsetzung und am Willen. Den Willen, hier wirklich etwas zu verbessern, spreche ich der Staatsregierung und vor allem der Regierungspartei ab. Das, Herr Kollege Waschler, ist keine Unterstellung, sondern die Wahrheit. Wahrscheinlich bräuchte es eine große Elterninitiative, um hier etwas zu ändern. Die CSU ist zumindest nach der Petition für das kommunale Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder zu der Erkenntnis gekommen, dass es angebracht ist, doch eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um hier etwas auf den Weg zu bringen. Ich hoffe nur, dass sie keine sechs Jahre tagt; denn vor sechs Jahren hat die SPD den ersten Antrag hierzu eingebracht.
Ja. – Andere Fraktionen haben dann ihre Anträge nachgezogen. Insofern hoffe ich auf schnelles Gelingen bis zur nächsten Landtagswahl. Ich muss feststellen: Die Staatsregierung hat nicht verstanden, dass mehr Sport ein Bildungsbeschleuniger ist.
Danke schön, Herr Felbinger. – Jetzt hat sich Staatssekretär Eisenreich zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Eisenreich.
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Interpellation "Bewegtes Lernen 2020" gibt mir Gelegenheit, die Leitlinien der bayerischen Schulsportpolitik näher darzulegen.
Das ist ein wirklich wichtiges Thema; deswegen sage ich herzlichen Dank für diese Interpellation. Ich kann auf die 148 Fragen natürlich nicht im Detail eingehen und möchte hier einige Schwerpunkte herausgreifen.
Zunächst einmal möchte ich unsere strategischen Ziele darlegen. Wir wollen Schülerinnen und Schüler über die Schulzeit hinaus für den Sport begeistern, fördern und fordern. Wir wollen den Schulsport in Qualität und Quantität als einen elementaren Beitrag für eine ganzheitliche Persönlichkeitsentwicklung und für das Schulleben sichern, und wir wollen Initiativen und Projekte zur Sport-, Bewegungs- und Gesundheitserziehung weiter voranbringen.
Zum Sportunterricht: Das Fach Sport ist, wie heute schon gesagt worden ist, das einzige Bewegungsfach. Es nimmt deswegen eine unverzichtbare Stellung an allen allgemeinbildenden Schulen ein und trägt unverzichtbar zum ganzheitlichen schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrag bei. Der besondere Stellenwert begründet sich durch so wichtige Ziele wie die Gesundheitsförderung – das Thema der Bewegungsarmut ist in der Diskussion schon angesprochen worden – und die Bedeutung für Inklusion, aber auch Integration. Für Sport braucht man zunächst einmal keine Sprache zu können, wenn man in einem Land wie Bayern und Deutschland ankommt. Es geht aber auch um die umfassende pädagogische Wirksamkeit von Sport für den Bildungserfolg. Es geht um das Ziel der Erziehung zum Sport. Der Sport leistet auch, was für uns besonders wichtig ist, einen unverzichtbaren Beitrag zur Persönlichkeits- und Werteerziehung.
Der Sportunterricht erreicht als verbindliches Unterrichtsfach alle Kinder und Jugendlichen. Er kann auch diejenigen, die zunächst keinen Zugang zum Sport haben, zu einem lebensbegleitenden und gesundheitsorientierten sportlichen Handeln motivieren. Deswegen ist er für uns eine ganz große Aufgabe, ein ganz großes Ziel und eine besondere Chance; denn
Deswegen ist das Fach Sport in allen Jahrgangsstufen der allgemeinbildenden Schulen verbindlich verankert. Natürlich kann man die Diskussion führen, in welchem Umfang diese Verankerung sinnvoll ist. Wir diskutieren über die Anzahl der Sportstunden und über den Sportindex. Ich möchte aber auf einiges hinweisen. In den letzten Jahren gab es wirklich große bildungspolitische Veränderungen. Die Dimension der bildungspolitischen Gesamtaufgaben ist wirklich riesig. Natürlich bedeutet das für die Bayerische Staatsregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass in allen Bereichen Investitionen notwendig sind. Wir haben dazu den Etat des Kultusministeriums erheblich ausgeweitet und die Zahl der Lehrerstellen erhöht. Das muss man bedenken. Bedenken muss man auch immer, welche Auswirkungen Erhöhungen auf die Gesamtstundenumfänge haben, die immer in der Debatte sind. Natürlich ergibt sich auch die Frage, welche Auswirkungen es auf den verbindlichen Nachmittagsunterricht gibt. Das alles muss man bei der nachvollziehbaren Diskussion um die Sportstunden und den Sportindex immer mit bedenken.
Wir haben uns in den vergangenen Jahren wirklich bemüht und große Anstrengungen darauf verwendet, den Schulen je nach den vor Ort gegebenen Rahmenbedingungen Möglichkeiten zur Ausweitung des Sportangebots an die Hand zu geben. Ich nenne ein paar Stichpunkte: "Voll in Form" zum Beispiel, die Bedeutung des Sports in den Ganztagsangeboten und besondere Programme wie die "Bewegte Schule". Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Unsere Anstrengungen führen zu einem in Umfang, Breite und Differenziertheit beachtlichen schulsportlichen Angebot in Bayern.
Ein wichtiges Thema sind die Lehrerausbildung und die Lehrerfortbildung. Seit Hattie wissen alle – wir natürlich schon früher –, dass es auf die Lehrer ankommt. Eine in Theorie und Praxis gleichermaßen fundierte Sportlehrerausbildung und ein hochwertiges Angebot an Lehrerfortbildungen sind wesentliche Qualitätsmerkmale des Schulsports in Bayern. Theorie und Praxis sind keine Gegensätze; sie gehören zusammen. Nur ein ausgewogenes Verhältnis von sportwissenschaftlichen und sportpraktischen und sportdidaktischen Elementen kann die anerkannt hohe Qualität der bayerischen Sportlehrerausbildung sichern. Wir legen Wert darauf, dass der Sportunterricht auch an Grund- und Mittelschulen von universitär ausgebildeten oder über Lehrerfortbildungsmaßnahmen qualifizierten Lehrkräften erteilt wird.
Die staatliche Lehrerfortbildung bietet ein umfassendes Angebot in ganz Bayern, das von den Lehrkräften auch sehr stark nachgefragt wird. Ich darf nur einige Zahlen nennen. In den letzten fünf Jahren haben sich fast 20.000 Lehrkräfte aller Schularten in Lehrgängen der zentralen staatlichen Lehrerfortbildung für den Sportunterricht fort- und weitergebildet. Im Doppelhaushalt 2017/18 sind für die Lehrerfortbildung für den Sportunterricht insgesamt 740.000 Euro eingestellt. All diese Zahlen sprechen für die Attraktivität des Angebots der staatlichen Lehrerfortbildung für den Sportunterricht und auf der anderen Seite für die große Bereitschaft der bayerischen Lehrkräfte, sich für den Sportunterricht fort- und weiterzubilden.
Zu den Bewegungs- und Gesundheitsinitiativen: Ich habe am Anfang gesagt: Die Gesundheitsförderung ist ein wichtiges Bildungsziel in den bayerischen Lehrplänen. Dazu gehört natürlich auch der Sport. Unser Ziel ist es, jungen Menschen so früh wie möglich ihre Verantwortung für die eigene Gesundheit bewusst zu machen, gesundheitsorientierte Einstellungen zu fördern und ein gesundheitsförderliches, über die Schulzeit hinaus wirksames eigenverantwortliches Verhalten hervorzurufen. Es ist nämlich ganz wichtig, dass man nicht nur Sport in der Schule hat, sondern dass man die Motivation und die Begeisterung für Sport nach der Schulzeit mitnimmt und dass man auch die Verantwortung für die Gesundheit aus der Schule in das Leben danach mitnimmt. Wir haben hierzu – ich habe es schon erwähnt – zum Beispiel das Programm "Voll in Form" auf den Weg gebracht.
Die Kernanliegen einer ganzheitlichen schulischen Sport- und Bewegungserziehung sind auch Gegenstand der Sportlehrerausbildung und spiegeln sich in einer Vielzahl weiterer Initiativen wider. Ich habe vorhin schon "Bewegte Schule" genannt. Das "Landesprogramm für die gute gesunde Schule" ist von Kollegen Seidenath erwähnt worden.
Zu "Sport nach 1" und "Sport im Ganztag": Lern- und Bildungschancen eröffnen sich dem Sport an der Schule weit über den eigentlichen Sportunterricht hinaus. Außerunterrichtliche Anknüpfungspunkte bieten insbesondere die Schulsportwettbewerbe – gerade in Bayern sind wir ja immer besonders stolz, dass wir hier sehr erfolgreich abschneiden –, das Modell "Sport nach 1" und der "Schulische Ganztag". Hier wird hervorragend mit den Vereinen in Bayern kooperiert. Ich möchte zum Beispiel erwähnen, dass es im Schuljahr 2016/2017 fast 4.200 Kooperationen bei dem Modell "Sport nach 1" gab. An dieser Stelle möchte ich den Vereinen in Bayern ganz herzlich danken, die nicht nur am Nachmittag ein umfangreiches, großartiges und differenziertes Angebot vorhalten, sondern
Der dritte Kinder- und Jugendsportbericht bringt das in der Aussage in Bezug auf den Ganztag auch auf den Punkt: Dort, wo der Ganztag in den Schulalltag Einzug gehalten hat, ist der Sport der außerschulische Bildungsanbieter Nummer eins. Das unterstreicht die Bedeutung des Sports.
Zur Förderung dualer Karrieren: Welch hohen Stellenwert wir dem Sport im schulischen Kontext beimessen, zeigt die Förderung der dualen Karriere bayerischer Talente in Schule und Nachwuchs im Leistungssport. Zur Stärkung der Schule-Leistungssport-Verbundsysteme haben wir den Haushaltsansatz seit 2014 um ein Drittel erhöht. Dadurch wurden zum Beispiel die Elternbeiträge zur Internatsunterbringung abgesenkt. An den Eliteschulen des Sports wird so der vom Elterneinkommen unabhängige Zugang zu den Eliteschulen des Sports deutlich erleichtert. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungs- und Chancengerechtigkeit. Ebenso umfassend fördert der Freistaat Bayern die leistungssportliche Betreuung. In den Jahren 2014 bis 2016 wurden den Sportfachverbänden insgesamt 20,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Allein im Jahr 2016 hat der Freistaat Bayern den Einsatz von Trainern mit über 5,5 Millionen Euro gefördert. Ein wirklich schöner Erfolg ist, dass alle bayerischen Medaillengewinner in Sotschi an einer Eliteschule des Sports betreut wurden.
Sechster Punkt: Infrastruktur. Damit komme ich schon langsam zum Ende. Der Stellenwert des Schulsports für die Bayerische Staatsregierung zeigt sich auch an der umfangreichen Unterstützung der Kommunen bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe als Träger des Sachaufwands. Mit der Schulbauverordnung wurden die gesetzlichen Regelungen zum Schulbau reduziert. Damit wurde dem Wunsch nach Abbau von Verwaltungsaufwand und dem Wunsch nach mehr Gestaltungsfreiheit und Selbstverantwortung der Kommunen entsprochen. Damit haben wir die Entscheidungsfreiheit vor Ort gestärkt. Damit garantieren wir, dass besondere pädagogische Bedürfnisse in das Bauprogramm einfließen können. Der Freistaat Bayern leistet erhebliche Finanzhilfen zu den Kosten kommunaler Schulbaumaßnahmen. Hier haben wir in den vergangenen Jahren eine Reihe substanzieller Verbesserungen auf den Weg gebracht. Ich nenne die kräftige Anhebung der Kostenrichtwerte, die erneute
Erhöhung des Fördersatzorientierungswertes für Kommunen auf nunmehr 50 % und vor allem die Einführung einer erweiterten Bestandsschutzregelung für Generalsanierungen von schulisch genutzten Schwimmbädern, Sporthallen und Außensportanlagen. Das kommt vor allem den Kommunen im ländlichen Raum zugute, die vom Schülerrückgang betroffen sind.
Ganz aktuell ist das FAG, das am Montag in dieser Woche vorgestellt worden ist. Der kommunale Finanzausgleich 2018 hat ein Rekordvolumen von nun 9,5 Milliarden Euro, ist also von 8,9 Milliarden Euro auf 9,5 Milliarden Euro angestiegen. Die Schlüsselzuweisungen sind auf rund 3,7 Milliarden Euro gesteigert worden. Auch die Investitionspauschale wurde von 406 Millionen Euro auf 446 Millionen Euro erhöht. Sie sehen also ganz erhebliche Steigerungen. Allein zur Förderung von Baumaßnahmen an Schulsportanlagen wurden im Zeitraum von 2005 bis 2015 bayernweit Zuweisungen in Höhe von insgesamt 387,6 Millionen Euro bewilligt. Die aktuelle Zahl für 2018 kann ich Ihnen noch nicht sagen.
Eine Information: Es gibt aktuell keine Warteliste für Sanierungsmaßnahmen im Schulsport. Keine! Die Haushaltsmittel reichen derzeit grundsätzlich aus, um den von den Kommunen gemeldeten Bedarfen an Fördermitteln vollumfänglich gerecht zu werden, deswegen der Hinweis, dass das, was angemeldet ist, auch bedient wird.
Zu dem besonderen Thema der Schwimmbäder wurde schon einiges gesagt. Auch ich bin froh, dass eine Arbeitsgruppe zu diesem besonderen, wichtigen Thema eingerichtet wird.
Ich komme zum Schluss: Der Schulsport in Bayern wird von vielen Schultern getragen. Ganz viele tragen dazu bei, dass wir hier ein hervorragendes Angebot haben: Es ist natürlich das Engagement des Freistaats Bayern, es ist das große Engagement der Kommunen, es ist die hohe Professionalität und das große Engagement unserer bestens ausgebildeten bayerischen Lehrerinnen und Lehrer. Wir haben eine herausragende Zusammenarbeit mit dem bayerischen Sport, mit den Vereinen und mit den Verbänden. Ich bedanke mich auch bei Gremien wie dem Landessportbeirat, aber auch den Kolleginnen und Kollegen hier im Haus, die sich dem Thema "Sport in Bayern" besonders widmen. Dafür sage ich meinen herzlichen Dank.