Herr Kollege Aiwanger, der jetzt nicht mehr in Ihrer Fraktion befindliche, aber damals bildungspolitischer Sprecher Felbinger hat nach einer kurzen Recherche, die wir gerade gemacht haben, am 29.03.2012 nach einer Expertenanhörung zum G 8 gesagt: Wir brauchen keine weitere Strukturdebatte, welche die Menschen noch weiter verunsichert und letztlich nur Chaos bringt.
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Ich weise auch darauf hin – Herr Kollege Aiwanger, hören Sie doch einmal zu! –, dass es in der Landespolitik nicht immer ganz ernst zugehen muss. Zu diesem Thema hat mindestens eine Oppositionspartei ein klein wenig Geschichte geschrieben. Trotz eines krachend gescheiterten Volksentscheids wurde nach dem Motto "Der Erfolg hat viele Väter" zu einem G 9-Photoshooting quasi als Ersatz für den Vaterschaftstest eingeladen. Oder war es doch gar ernst gemeint? Ich überlasse diese Bewertung gerne jedem Einzelnen.
Ernst ist in jedem Fall, verehrte Kolleginnen und Kollegen, dass eine erfolgreiche Bildungspolitik, wie seit Jahrzehnten in Bayern, auch strukturell gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung trägt, wenn sie für den Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen in Bayern langfristig einen Erfolg darstellt.
Kollege Lederer hat es eindrucksvoll dargelegt. Gewachsene Heterogenität, gesellschaftliche Herausfor
derungen, die wir haben, Digitalisierung, breitere berufliche Orientierung, vertiefte Kenntnisse über unsere Gesellschaft insgesamt, all das erfordert gegebenenfalls auch strukturelle Veränderungen.
Den heutigen Entscheidungen vorausgeschaltet war eine in Umfang, Dauer und Tiefe bisher noch nicht vorhandene umfassende Beteiligung. Da sage ich einen Dank an die Schulfamilie, an die Politik, an alle zuständigen Institutionen und besonders auch an die Verbände und die Bürgerinnen und Bürger, die uns Anregungen gegeben haben. In besonderer Weise darf ich dem Kollegen Lederer als dem Berichterstatter für die Regierungsfraktion und dem gesamten CSU-Arbeitskreis Bildung danken. Dank auch dem Kollegen Freller für gute, wichtige und zielführende Ideen und Dank unserem Minister Ludwig Spaenle mit seinem ganzen Haus, mit der Gymnasialabteilung, mit all den guten Dingen, die dazu geführt haben, dass wir jetzt eine G 9-Entscheidung haben,
die mit einer spürbaren Stundenerweiterung verbunden ist, die kein Fach schlechter stellt. – Kollege Gehring, das war falsch. Da muss man nach Adam Riese ein bisschen rechnen lernen. – Da ist nichts weniger, auch bei Geografie nicht.
Es ist immer das Problem: Wenn man den Nachmittagsunterricht vermindert, wie es allgemein aus den Fraktionen und von der Schulfamilie gefordert wurde, dann stößt man irgendwo an eine Grenze. Deswegen sind nicht alle Vorschläge erfüllbar. Es wurden aber alle Vorschläge ernsthaft und gründlich geprüft und abgewogen.
Herr Kollege Güll, wenn man schon über Pädagogik und vor allem über Gymnasialpädagogik spricht, dann muss man auch die Gestaltungsmöglichkeiten der Schulen kennen, die Schwerpunktsetzungen, dass man eine Verstärkung durch fächerübergreifende Zusammenarbeit und Raum für all die modernen Lehrmethoden hat. Das ist keine Erfindung, die man erst jetzt gemacht hat, sondern das wird an den bayerischen Gymnasien schon erfolgreich praktiziert. In den nächsten Jahren wird das auch mit einem erhöhten Stundenkontingent gemacht werden können. Man muss eben anerkennen: Auch hier ist eine Quadratur des Kreises nicht möglich.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Diskussion über den Feinschliff geht weiter. Ich gebe Ihnen recht bei der Ausgestaltung der Überholspur. Wir müssen uns über die Gestaltung der Oberstufe austauschen. Viele Anträge der Oppositionsfraktionen, die gestellt wurden, sind in großen Teilen erfüllt. Manche sind überholt, und manche sind in dieser Form eben nicht
Die GRÜNEN reden von Ganztagsschulen, und die SPD sagt dann: Natürlich ist das wichtig. Wir haben ganz klar gesagt: Wir wollen das bedarfsgerecht und nicht zwangsweise von oben her, sondern es muss von unten her wachsen.
Deswegen kann ich feststellen: Wir werden mit den heutigen Beschlüssen auch in Zukunft ein solides und kraftvolles Gymnasium in Bayern haben, in welchem die Schülerinnen und Schüler, angeleitet durch bestens ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer, ein Abitur erhalten, das keinen Vergleich in Deutschland und darüber hinaus fürchten muss. Ich sage: Das ist gut so.
Danke schön, Herr Kollege. – Jetzt hat die Frau Abgeordnete Claudia Stamm für drei Minuten das Wort. Bitte schön, Frau Kollegin.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen! Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie in der letzten Legislaturperiode hier im Haus ziemlich oft Unruhe wegen so mancher Volte der eigenen Partei, der CSU, in der Bildungspolitik war. Die Debatten rund um das G 8 und das G 9 zeigen genau diese Volten. Übrigens gab es nicht nur bei der CSU, sondern auch bei manch einer Oppositionspartei hier im Hohen Haus einen Zickzackkurs.
Wissen Sie was? Diese Unruhe geht auf Kosten unserer Kinder, aber auch der Lehrer und Lehrerinnen, hauptsächlich aber der Kinder. Die Art und Weise, wie dieser Gesetzentwurf hier in der Ersten Lesung eingebracht wurde und wie er ausgestaltet ist, ist ein Armutszeugnis. Bei der Rückkehr zum G 9 ist unlauter vorgegangen worden. Ganz ehrlich, den Kindern und Eltern am Schulbeginn zu sagen: Na ja, ihr seid jetzt ein Jahr länger in der Schule, wie genau das aussieht, wissen wir nicht, aber ihr seid halt mal ein Jahr länger in der Schule – das ist unlauter.
Jetzt sind wir wieder zum neunjährigen Gymnasium zurückgegangen. Was das heißt, ist völlig unklar. Es ist aber wichtig. Wie schlecht der Gesetzentwurf ist, zeigt gerade die Zeitschiene. Er ist eine Farce. Er ist bildungspolitisch eine Farce.
Sehr geehrte Staatsregierung, Sie hätten die Chance gehabt, mit diesem G 9 wirklich zu gestalten, neu zu
gestalten. "Politik" heißt übrigens, gestalten zu wollen. Sie hätten die Chance gehabt, das Gymnasium wirklich neu zu denken. So ist es nichts anderes, als dass Sie halt ein Jahr länger für die Schülerinnen und Schüler in Bayern denken. Keine Spur von Reform! Keine Spur von durchdacht! Sie stolpern von einer jahrelangen quälenden CSU-internen Diskussion über eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium in einen Gesetzentwurf, der zu spät eingebracht wurde, nämlich erst dann, als das Schuljahr schon längst angefangen hatte.
Herr Minister Spaenle, Sie hatten damals wirklich wieder ein Glanzstück dessen abgeliefert, was Sie vom Parlament bestenfalls, aber eigentlich auch von der Schulfamilie der Gymnasien und von den Kindern halten. Sie standen bei der Rede zur Ersten Lesung am Rednerpult. Sie haben geschludert und – das muss ich jetzt mal sagen – es hingerotzt.
Sie haben sich irgendwie ans Rednerpult gelehnt. Ich kann Ihnen versichern: Die Zuschriften, die ich nach der Ersten Lesung bekommen habe, waren genau von denjenigen, die es betrifft, nämlich von der Schulfamilie, von Lehrern und Lehrerinnen, von Schülern und Schülerinnen, die oben auf der Besuchertribüne waren oder es sonst wie mitgekriegt haben. Genau sie haben mich in meiner Zwischenbemerkung bestärkt, in der ich Sie darauf hingewiesen habe, dass das nicht so sein sollte und eben nicht dem Ernst der Sache dient.
Ich hätte mir für die Kinder und für die Zukunft Bayerns sehr gewünscht, dass die Menschen, die die Verantwortung dafür tragen, darüber eine ernsthafte Debatte führen und das Anliegen und vor allem die Kinder ernst nehmen. Ich hätte mir für die Zukunft Bayerns eine Reform gewünscht, die das Wort "Reform" auch wert und nicht ideenlos und nicht alter Wein in neuen Schläuchen ist. Ich finde, sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch Bayern haben Besseres verdient.
Danke schön, Frau Kollegin. – Als Nächster hat der Kollege Muthmann das Wort, auch für drei Minuten. Bitte schön.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Spätestens seit der Einführung des G 8 wissen wir, dass eine Entscheidung für das eine oder das andere alleine noch keine Qualität sicherstellt. Das haben wir jetzt über viele Jahre am und mit dem G 8 leidvoll erfahren müssen.
Heute haben wir die Entscheidung für das G 9 zu erwarten – mit einer Vielzahl von Schwächen und Unklarheiten. Zum Teil ist es eingangs auch schon mit einer sehr wohlwollenden Begrüßung des G 9 angesprochen worden. Dann ist auch sehr schnell gesagt worden, was alles nicht oder noch nicht passt.
Kollege Piazolo hat darauf hingewiesen, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung hier und heute unklar ist, wie es mit der Oberstufenausgestaltung aussehen wird. Der Wunsch, ein Gymnasium aus einem Guss zu bekommen, wird im Vorblatt zur Gesetzesbegründung mit der Formulierung angesprochen, dass die Jahrgangsstufen fünf bis dreizehn aus einem Guss entwickelt werden.
Diese Ausführungen haben aber lediglich deklaratorischen Charakter und haben keinen Niederschlag oder gar Beleg im konkreten Gesetzentwurf gefunden. Zu den Fragen nach der persönlichkeitsbildenden Grundlagenvermittlung und wie es mit dem individualisierten Lernen werden soll, wie die zu Recht betonte Notwendigkeit der Digitalisierung und auch die stärkere Betonung der politischen Bildung denn umgesetzt und ausgestaltet werden soll, sieht die heute zu erwartende Entscheidung keine Klärung vor. Diese inhaltlichen Konkretisierungen stehen noch aus.
Es ist auch völlig unklar, wie es mit den Kosten für diese Reform gehen wird. Die Kosten, die die Kommunen zu tragen haben, insbesondere jetzt auch auf dem Weg aus der Kreidezeit in die digitalisierte Welt, erfordern sehr viel mehr Aufwand. Es ist eine andere Investition, alle Schüler mit Laptops auszustatten, als eine Tafel ins Klassenzimmer zu hängen. Ich finde die Erwartungen der Kommunen sehr berechtigt, zu klären, welchen Beitrag der Freistaat dazu leisten wird. Die "Konnexität" ist nicht nur ein Stichwort, sondern ist eben auch verfassungsrechtlich verankert. Auch dazu erfahren wir leider nichts.
Alles zusammengenommen kann man feststellen, dass noch sehr viele Fragen offen sind. Daher kann man an dieser Stelle schwerlich sagen, dass das heute zu beschließende G 9 ein Erfolg werden wird. Zu viele Probleme sind bisher ausgespart worden. Ich hätte mir gewünscht und halte es auch für erforderlich, dass die Erfahrungen, die mit der Einführung des G 8 gemacht worden sind, bei der Wiedereinführung des G 9 nicht bzw. nicht in so wesentlichen Teilen, wie gerade ausgeführt, wiederholt werden.
Danke schön, Herr Kollege. – Als Letzter hat nun der Herr Staatsminister Dr. Spaenle das Wort. Bitte schön, Herr Staatsminister.
Das bayerische Gymnasium ist eine Schulart, die jungen Menschen eine gute Zukunftschance eröffnet, egal ob danach ein Studium oder eine duale Ausbildung aufgenommen wird. Für die Entwicklung eines jungen Menschen und für das Ziel des Gymnasiums, die allgemeine Hochschulreife, ist es gut, dass in Zukunft mehr Zeit eingeräumt wird. Wir haben uns auch für den Prozess der Umsetzung des bayerischen Gymnasiums in einer neuen neunjährigen Form Zeit genommen, nämlich zwei ganze Schuljahre. Manche der heutigen Vorhaltungen der Oppositionsparteien sind gemacht worden, um die Grundsatzentscheidung in ihrer Wirkung verbal zu begleiten.
Wir gehen systematisch vor. Wir haben dem Bayerischen Landtag den Gesetzentwurf Ende Juli, also mit Ende des abgelaufenen Schuljahres, zugeleitet. Wir haben die Arbeit zur Gesetzgebung so vorangetrieben, dass wir die gesetzlichen Grundlagen mit Beginn der Sitzungsperiode im Herbst rasch und zugleich solide schaffen können. Die gesetzlichen Grundlagen sind der Rahmen, den es auszufüllen gilt. Auch das ist Ihnen bewusst. Das haben wir bereits in Gesprächen im Fachausschuss deutlich gemacht. Die Niederlegung des inhaltlichen Herzstücks und der Grundstruktur des neuen neunjährigen grundständigen Gymnasiums muss im Wesentlichen in der Gymnasialschulordnung erfolgen. Die Gymnasialschulordnung wird entsprechend gestaltet.
An dieser Stelle möchte ich der gymnasialen Schulfamilie ein großes Dankeschön aussprechen, weil sie bereit ist, an allen wesentlichen Elementen des neunjährigen Gymnasiums mitzuwirken. Dank gilt den Eltern, dem Bayerischen Philologenverband, der Direktorenvereinigung und auch den Vertretern des Landesschülerrates. Wir konnten bereits ein erstes Werkstück auf den Tisch des Hauses legen. Das ist ein erster Entwurf der Stundentafel. Die Gestaltung der Stundentafel ist eine sehr komplexe Anforderung. Darin müssen die übergeordneten Bildungsziele, konkrete Fachwünsche und die Voraussetzungen zur Weiterentwicklung der Lehrpläne zu einem Ganzen vereint werden.
Wir gehen mit 19,5 Stunden zusätzlich in dieses Projekt. Niedersachsen beispielsweise hat keine einzige zusätzliche Stunde bei der Verlängerung der gymna
sialen Schulzeit zur Verfügung gestellt. In anderen Bundesländern ist das ähnlich. Deshalb kann gesagt werden, dass im Vergleich zum achtjährigen Gymnasium kein Fach schlechter gestellt wird. Die Kernfächer werden durchweg gestärkt. Die eingeforderten thematischen Akzente werden bewusst gesetzt. Vor diesem Hintergrund kann ich Ihre Wahrnehmung nicht verstehen. Zukünftig können wir die Themen Informatik und digitale Bildung in allen Zweigen des Gymnasiums verstärken. Wir stärken die politische Bildung nicht nur mit zusätzlichen Stunden, sondern auch fächerübergreifend. Die politische Bildung wird in Sozialkunde, in Geografie, in Geschichte usw. verankert. Wir können davon ausgehen, dass wir mit einer neu gestalteten 11. Klasse eine organische Wegführung von der Mittelstufe in die Qualifikationsphase haben. Die gymnasiale Schulzeit von neun Jahren wird ermöglichen, dass wir wichtige übergeordnete Ziele wie die Berufsorientierung in einer völlig neuen Art und Weise aufsetzen können. Dies tun wir seit Beginn dieses Schuljahres auch für die Schülerinnen und Schüler des achtjährigen Gymnasiums. Nicht nur in der 11. Klasse, sondern bereits in der 9. Klasse werden wir die Berufsorientierung ansetzen. Die bewusste strategische Entscheidung bedeutet nicht nur eine gewisse Entlastung der Oberstufe. Indem das P-Seminar in die elfte Jahrgangsstufe heruntergenommen wird, wird ein starker Akzent für das neue Design der elften Jahrgangsstufe gesetzt. In der neuen elften Jahrgangsstufe werden Berufsorientierung, vorwissenschaftliche Arbeitsfähigkeit und Begabtenförderung möglich sein. Moderne und zeitgemäße pädagogische Instrumente wie Projektwochen und Epochalunterricht werden zukünftig auch möglich sein. Ich selber habe die 11. Klasse der Vor-Kollegstufenphase noch erlebt. Damals war eine gezielte Hinführung an die Qualifikationsphase in dieser Form nicht gegeben. Es lohnt sich wirklich, darauf zu schauen. Das sind alles Entwürfe. Wir haben vereinbart, dies gemeinsam zu entwickeln.
Die Öffentlichkeit und die gymnasiale Schulfamilie können sich darauf verlassen, dass alles zeitgerecht umgesetzt werden wird. Sie kennen die Fahrpläne ganz genau, weil ich sie schon öfter öffentlich dargestellt habe. Alles wird nachvollziehbar auf den Tisch gelegt. Die Lehrpläne und damit auch die Schulbücher für die fünfte und sechste Jahrgangsstufe, die im Herbst des kommenden Jahres startet, werden rechtzeitig vorliegen. Die weiterentwickelten Lehrpläne auf Basis des LehrplanPLUS für das achtjährige Gymnasium werden bis zum Ende der Mittelstufe bis Ende des Jahres 2018 vorliegen. Die Lehrpläne für die Oberstufe des Gymnasiums werden entsprechend und weit vor dem ersten Einsetzen der gymnasialen Oberstufe folgen.
Natürlich sprechen wir über die Weiterentwicklung der gymnasialen Oberstufe. Am Rande ist darauf hingewiesen worden, dass Kultusministerkonferenz das Rahmenabkommen zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennungsfähigkeit grundlegend überprüfen wird. Das ist eben keine Petitesse. Die Kultusministerkonferenz tagt heute, aber es ist geboten, dass man hier im Parlament ist. Der Prozess wird diesen Winter starten. Die Dauer kann jetzt noch nicht abgeschätzt werden. Es hat doch Sinn, darauf Einfluss zu nehmen, wie dieses Rahmenabkommen möglicherweise inhaltlich weiterentwickelt wird. Ich habe zugesagt, auch die Arbeitsgruppe an diesem Thema zu beteiligen. Es hat auch Sinn, die gymnasiale Schulfamilie, den Philologenverband, die Eltern- und Schülervertretungen dann damit zu befassen, wenn man weiß, ob und in welche Richtung das Rahmenabkommen verändert wird. Es gilt die politische Zusage, sich darüber zu unterhalten, welche Elemente der jetzigen Oberstufe in ihrer Grundkonfiguration erhalten bleiben sollen und welche weiterentwickelt werden sollen. Das ist das Gebot der Stunde. Wir haben zugesagt, dass wir dies tun.
Mit einer grundständigen neunjährigen gymnasialen Schulzeit wollen wir den Schülerinnen und Schülern, die ein bestimmtes schulisches Angebot durchlaufen, ermöglichen, dafür unterschiedlich viel Lernzeit aufzuwenden. Das haben wir in den vergangenen Jahren an allen Stellen des bayerischen Bildungswesens auf den Weg gebracht. Diese Arbeitsgruppe tagt auch unter Einbeziehung der Vertreter der gymnasialen Schulfamilie. Das wird ein sehr wichtiges Element. Damit wird ermöglicht, der Heterogenität, auch was die Lerngeschwindigkeit angeht, mit einem wirksamen Instrument zu begegnen. Die Frage, wie wir dies ausgestalten und welche Jahrgangsstufe dafür die geeignetste ist, muss noch geklärt werden. Aus unserer Sicht ist das die elfte Jahrgangsstufe. Das wurde dankenswerterweise schon angesprochen.
Auch der Auslandsaufenthalt wird als ein pädagogisches Element der gymnasialen Schullaufbahn angesehen und könnte ebenfalls in der elften Jahrgangsstufe angesetzt werden. Dies alles muss ineinander greifen können. Die Ausgestaltung dieses Elements werden wir im laufenden Schuljahr bis ins Jahr 2018 vornehmen.