Wenn Sie in dieses Museum gehen, dann sehen Sie auch, dass es voll ist. Es ist ja nicht so, dass dort große Teile leer wären oder als Lager genutzt würden. Das Museum ist knallvoll mit Exponaten. Der Bedarf war also da.
Das Allerbeste ist: Sie versuchen verzweifelt, einen Bezug zu Markus Söder herzustellen. Verzweifelt! Sie wissen doch ganz genau, wer den Mietvertrag – –
Die Partner dieses Mietvertrags sind das Deutsche Museum und die Firma "alpha". Partner dieses Mietvertrags ist der Markus Söder also gar nicht. Da können Sie sich noch fünf Sitzungen lang hinstellen – es führt zu nichts.
Genehmigt hat diese Entscheidung des Generaldirektors der Verwaltungsrat. – Das möchte ich an dieser Stelle auch sagen: Der Einzige in dem "Verein" Deutsches Museum, der über den Tag hinaus zu schauen scheint – er hat offenbar gewusst, dass es auf Dauer nicht genügt, an einem Standort mit beengten Verhältnissen zu bleiben –, hat es also geschafft, dass am Schluss sein Verwaltungsrat zustimmt. Markus Söder sitzt nicht in diesem Verwaltungsrat.
Dass eine Finanzierungsvereinbarung erforderlich ist, ist auch das Logischste von der Welt. Das ist völlig zu Recht passiert.
Lassen Sie uns zusammenfassen: Die Münchner Kulturmafia hat nicht verhindern können, dass in Nürnberg ein exzellentes Museum, das in Kürze europaweiten und sogar Weltrang haben wird, entstanden ist.
Die Menschen in der Region haben längst erkannt, was das für sie bedeutet, und strömen deshalb in Massen dorthin.
Wirklich traurig ist doch nur, dass hier in der Mehrzahl fränkische Abgeordnete auf diese Ränkespiele und Intrigen hereinfallen.
Kollege Halbleib – nicht aus Oberbayern. Kollege Körber – nicht aus Oberbayern. Der andere Kollege fällt mir nicht ein; ich befürchte, dass er glaubt, er gehöre noch zu Oberbayern. Das ist aber nicht wirklich von Bedeutung.
Bitte schön, Frau Köhler, sagen Sie alle noch mal ganz deutlich, was die Münchner gegen so ein hervorragendes, funktionierendes, gut anerkanntes Museum in Nürnberg haben und warum wir so etwas nie wieder machen dürfen! – Ich danke Ihnen fürs Zuhören.
wie Sie mit einer unabhängigen obersten Staatsbehörde umgehen und von einer Münchner Kulturmafia sprechen. Aber kommen wir doch mal zu Ihren eigenen Aussagen, die Sie in einer Sitzung des Wissenschaftsausschusses – ich war selbst anwesend – getätigt haben. Ich zitiere aus dem entsprechenden Protokoll:
Das Deutsche Museum sei laut eigener Aussage mit der baulichen Herstellung eines Museums dieser Größenordnung von den Kapazitäten her deutlich überfordert. Der Generaldirektor […]
Der Bau oder Kauf einer Liegenschaft durch den Freistaat mit anschließender Überlassung zur Nutzung durch das Deutsche Museum sei wegen Verstoßes gegen Artikel 81 Satz 2 der Bayerischen Verfassung unzulässig gewesen.
Das hat der Rechnungshof ja anders formuliert. Stehen Sie weiterhin zu Ihrer Aussage, dass das grundsätzlich unzulässig gewesen ist? Können Sie das noch mal ein Stück weit präzisieren? Das wäre jetzt eine Aussage von Ihnen. Sie müssen ja gar nicht reden. Wer hier reden muss, ist Markus Söder, sonst niemand.
Erstens. Ich glaube, Sie zitieren aus meiner Aussage zum Umbau des Deutschen Museums in München, bei der ich gesagt habe: Eine 800-Millionen-Maßnahme ist möglicherweise zu viel, und deswegen kostet sie doppelt so viel, wie es ist.
Das ist halt eine Pechsträhne für Sie, dass Sie es mit jemand zu tun haben, der eigentlich weiß, was er wann gesagt hat.
Das Zweite ist: Auch Juristen sind von unterschiedlicher Qualität, und ich bleibe glasklar bei meiner Meinung: Die Bayerische Verfassung und die Haushaltsordnung geben es nicht her, dass wir für einen Dritten an der Stelle etwas kaufen. Das mag der ORH anders sehen. Ich würde Ihnen gern sagen, was er falsch sieht, aber der ORH hat mir mitgeteilt, dass ich das heute noch nicht darf.
Es tut mir leid, Herr Kollege Weidenbusch, die Redezeit für diese Zwischenbemerkung ist zu Ende. – Ich rufe nun die nächste Zwischenbemerkung auf: Volkmar Halbleib, bitte.
(Ernst Weidenbusch (CSU): Wunderbar! – Heiterkeit bei der CSU – Ernst Weidenbusch (CSU): Jetzt nimmt das Niveau wieder zu!)
Herr Kollege Weidenbusch, wer so viel von Mafia redet, denkt auch mafiös. Das ist mein Eindruck nach Ihrem Wortbeitrag. Tut mir leid!