Kürzlich sprach ich zum Beispiel mit einer Schulrätin. Sie ist zum Schulstart damit beschäftigt gewesen, große Lücken bei der Stellenbesetzung zu füllen und zu flicken. Sie erzählte mir von einer hervorragenden Bewerberin, einer studierten Lehrkraft. Diese sei motiviert und habe fachlich das genau passende Profil. Aber: Der Weg zu einer ordentlichen Lehrerstelle in Bayern bleibe ihr faktisch versperrt. Sie ist als Deutsch-Türkin, die hier geboren wurde und perfekt Deutsch spricht, nicht in der Lage, hier zu arbeiten; denn sie hat den Fehler gemacht, ihr Studium, ihre Lehrerausbildung, in der Türkei zu absolvieren. Damit bleibt ihr nur, das Studium inklusive Staatsexamen und das Referendariat hier in Bayern nachzuholen oder sich von Aushilfsstelle zu Aushilfsstelle zu hangeln. Das ist ein Problem. Dieses Problem liegt nicht in ihrer Person oder ihrer Qualifikation, sondern in der viel zu restriktiven Gesetzeslage in Bayern. Genau das wollen wir heute ändern.
Mit diesem Gesetzentwurf wird nicht jeder im Ausland erworbene Abschluss gleich anerkannt, aber er bringt die Chance einer fairen Überprüfung und gegebenenfalls die Festlegung angemessener Nachqualifizierungsmaßnahmen. Was wir hier vorschlagen, ist kein komplett neues Verfahren. Nein, es ist ein jedes Jahr hundertfach eingesetztes Verfahren mit erfolgreich absolvierten Nachqualifizierungs- und
Ausgleichsmaßnahmen, allerdings nur für Lehrkräfte, für Lehramtsabschlüsse aus der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum. Diese Möglichkeit wollen wir im ersten Schritt mit dem Gesetzentwurf auf jene Staaten ausweiten, die schon auf dem Weg in die EU sind, also für die EU-Beitrittskandidatenstaaten. Für sie gab es schon eine Empfehlung der EU-Kommission und einen einstimmigen Ratsbeschluss der Mitgliedstaaten, dass man sich gemeinsam auf diesen Weg der Integration begeben möchte. Dazu gehört am Ende die Lehrerausbildung. Deswegen geht es sicherlich nicht zu weit, die Möglichkeit eines Anerkennungsverfahrens kontrolliert weiter zu öffnen, Erfahrungen zu sammeln, die Lehrkräfte hier in Bayern zu integrieren und den Lehrkräftemangel damit spürbar zu bekämpfen.
Dass CSU und FREIE WÄHLER in den bisherigen Debatten gezaudert haben und schon mit schmerzerfüllter Stimme die Namen betroffener Länder vorlesen, lässt tief blicken; sie erkennen nicht, wo aktuell die eigentlichen Probleme liegen. Sprechen Sie zum Beispiel mit den Lehrkräften an den Grund- und Mittelschulen; sie sind vom akuten Personalmangel betroffen. Sie wären über solche Entlastungen oder solche Verstärkungsmöglichkeiten sehr, sehr erfreut. Deswegen ist es kein Wunder, dass zum Beispiel der BLLV, der größte Lehrerverband Bayerns, diesem Entwurf positiv gegenübersteht, dass auch die Kommunen, namentlich der Städtetag, grünes Licht zu diesem Entwurf gegeben haben.
Es ist einfach – das spricht ja da raus – niemandem mehr vermittelbar, dass man inzwischen zwar mit allen möglichen Hochschulabschlüssen, auch ohne Pädagogikbezug, per Sondermaßnahme direkt in das Referendariat für das Mittelschullehramt wechseln kann, gleichzeitig einer ukrainischen Lehrkraft auch mit einer soliden Ausbildung und jahrelanger Berufserfahrung einen solchen Einstieg aber selbst mit Nachqualifizierungsmaßnahmen nicht zutraut. Das ist das Problem.
Deswegen bin ich der Meinung und Überzeugung: Am Ende muss es um Leistung, um Eignung gehen. Das muss mehr zählen als die reine Herkunft, als der Ort, wo dieser Abschluss gemacht worden ist. Es geht vielmehr darum, was für die Schüler erreicht werden kann.
Unsere Bildungsverwaltung wird in der Lage sein, die Einschätzung dieser Abschlüsse vorzunehmen; sie muss dies schon bei den EU-Abschlüssen tun und tut dies erfolgreich. Bei den weiteren Staaten kann sie das auch erledigen, nämlich Nachqualifizierung festlegen und das Ganze begleiten.
Liebe Regierungsfraktionen, Sie reden auch sonst die Leistungsfähigkeit der Behörden nicht schlecht. Andere Bundesländer sind schon weiter; wir können das in Bayern auch schaffen. Lassen Sie uns also hier einen weiteren Baustein zur Bekämpfung des Lehrermangels legen.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Fischbach. – Ich darf die nächste Rednerin aufrufen: Es ist die Abgeordnete Barbara Regitz von der CSU-Fraktion. Bitte schön, Frau Kollegin Regitz.
Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Nun kommen wir nach einer ausführlichen Diskussion im Plenum und im Bildungsausschuss nochmals zusammen. An Ihren Argumenten, die Sie bereits mehrfach angeführt haben, hat sich jedoch nichts geändert. Ein aufgewärmtes Gericht wird auch nicht besser, werte Kolleginnen und Kollegen.
Suggeriert wird, wir könnten nach dem FDP-Vorschlag den Lehrermangel an Bayerns Schulen durch Zugangserleichterungen für Lehrkräfte aus der Ukraine und aus weiteren Staaten mit EU-Beitrittskandidatenstatus beheben. – Ein Unfug! Allein schon in der Lehrerausbildung besteht ein erheblicher zeitlicher und qualitativer Unterschied zwischen dem Modell bei uns im Freistaat und den Modellen in den genannten Ländern, wie ich noch ausführen werde.
Meine Damen und Herren, wir brauchen Lehrkräfte an den bayerischen Schulen. Das ist ein ernstzunehmendes Thema. Aber wollen wir diesen Lehrermangel und damit die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung durch Einstellung anders qualifizierter Lehrkräfte lösen? Sollten beispielsweise Lehrkräfte aus der Ukraine unbefristet in festen Arbeitsverhältnissen an unseren Schulen eingestellt werden? – Die Unterschiede zwischen den Lehrerausbildungen bei uns und den Lehrerberufsqualifikationen in der Ukraine und den anderen Ländern sind groß, wie bereits angedeutet. Deshalb dürfen wir uns nicht verleiten lassen, die Vergleichbarkeit der Examina außer Acht zu lassen. Lehrkräfte in der Ukraine absolvieren ein vierjähriges Studium in lediglich einem Fach, haben kaum eine schulpraktisch vertiefte Ausbildung, keine Referendarzeit, keinen Vorbereitungsdienst. Statt Kompetenzorientierung wie bei uns werden in der Ukraine Inhalte auf verschiedenen Niveaustufen in den einzelnen Schuljahren unterrichtet. Dieses ukrainische Ein-Fach-Lehrerprinzip ist mit unserem bayerischen Prinzip nur schwer kompatibel. Das soll aber nicht bedeuten, dass Lehrkräfte aus der Ukraine schlechtere Lehrerinnen und Lehrer sind. Die Voraussetzungen sind halt einfach anders. Das habe ich Ihnen bereits bei der Ersten Lesung ins Stammbuch geschrieben. Es wäre Eltern, Schülern und bayerischen Lehrkräften nur schwer vermittelbar, wenn Kolleginnen und Kollegen aus der Ukraine mit völlig anderen Voraussetzungen fest angestellt ins bayerische System übernommen würden.
Unsere primären Aufgaben und Ziele lauten derzeit mehr denn je: Erstens. Den Unterricht an bayerischen Schulen sichern. Dafür unternimmt die Regierungskoalition aus CSU und FREIEN WÄHLERN viel, während die Opposition immer nur alles ablehnt und schlechtredet.
Zweitens. Die Lehrkräfte, die beispielsweise aus der Ukraine zu uns kommen, müssen die gebotene Wertschätzung erhalten. Das ist genauso möglich ohne eine generelle Ausweitung und Erleichterungen für den Schuldienst.
Im Übrigen wollen Sie von der Opposition auf Bundesebene eine radikale Aufweichung unseres Zuwanderungsgesetzes. Dabei lassen Sie völlig außer Acht, dass dafür Mitwirkung und Qualifikation eingefordert werden müssen.
Drittens. Wir müssen unsere Qualität und unsere Standards halten und sie dort optimieren, wo das nötig ist, dann allerdings mit sinnvollen und nachvollziehbaren Lösungen, aber nicht mit irgendwelchen Schnellschüssen, wie dieser Gesetzentwurf, der eigentlich, wie meist bei der FDP, nur für Aktionismus steht.
Im Vordergrund der CSU-Bildungspolitik stehen die Wahrung der Humanität, die Sicherung von Qualitätsstandards und die Ermöglichung von Integration. Fachliche Argumente spielen dabei vor allem bei Lehrkräften immer eine ganz wichtige Rolle. Wir begegnen anders Qualifizierten aus der Ukraine und anderen Ländern nicht ablehnend, sondern konstruktiv kritisch. Es geht nicht um den Einzelnen als Menschen, sondern um dessen Ausbildung und um die Kompatibilität seiner Lehrtätigkeit mit dem bayerischen Schulsystem. Lehrkräfte sind nun einmal nicht nach ihrem persönlichen Schicksal zu beurteilen, sondern nach ihrer Qualifikation. Das sind wir unserem Nachwuchs schuldig, und das muss deshalb selbstverständlich bleiben.
Zeitlich befristet können Lehrkräfte bereits jetzt an unseren Schulen als Vertretungslehrkraft, als Teamlehrkraft oder auch als Willkommenskraft arbeiten. Sie können sich auch in einem weiteren Fach nachqualifizieren und anschließend die Referendarzeit durchlaufen, wie das für Lehrkräfte bei uns üblich ist. Dies ist im Übrigen im Auftrag aus dem Bildungsausschuss unter drittens, Seite 7 nachzulesen. An dieser Stelle sage ich den Mitarbeitern des Kultusministeriums ein herzliches Dankeschön für diese Zusammenstellung. Aus ihr ist nämlich deutlich ersichtlich, welche Zugangsmöglichkeiten es zum Lehrberuf gibt und dass diese nicht mit Zugangsmöglichkeiten zu einer Beschäftigung im Schulbereich gleichzusetzen sind. Diese sind deutlich niederschwelliger.
Sie sehen also, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt bereits bewährte Instrumente für Lehrkräfte aus anderen Ländern, um sie bei uns in den Schuldienst aufzunehmen. Es besteht daher keine Notwendigkeit zur Änderung. Deshalb wird der Gesetzentwurf der FDP abgelehnt.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Regitz. – Als nächsten Redner darf ich Herrn Kollegen Vizepräsident Thomas Gehring für die GRÜNEN-Fraktion aufrufen.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir finden es gut, dass die FDP diesen Gesetzentwurf eingebracht hat, weil das Thema Zugangserleichterung für Lehrkräfte aus anderen Ländern – aus der Ukraine, aber auch aus anderen Ländern – wichtig ist. Erster Aspekt: Das Thema betrifft uns alle sehr stark; denn wir haben in Bayern eine Unterrichtskrise. Wir haben einen Mangel an Lehrkräften. Man muss es schon noch einmal sagen: Dieser Mangel an Lehrkräften hat damit zu tun, dass in den vergangenen Jahren hoch qualifizierte bayerische Lehrkräfte nicht eingestellt worden sind, sondern dem freien Arbeitsmarkt überlassen wurden. Sie sind woanders hingegangen.
Ja, Herr Kollege, das wären aber heute noch junge Lehrerinnen und Lehrer, wenn man sie damals vor acht, neun oder zehn Jahren eingestellt hätte, voll leistungsfähige, gute Leute, und diese Leute fehlen heute. Wäre man damals schon unserer Forderung nachgekommen, eine 110-prozentige Lehrerversorgung an den Schulen zu gewährleisten, dann wären die Schulen resilient und könnten überraschende zusätzliche Schülerzahlen auch besser verkraften. Das ist aber nicht gemacht worden.
Der zweite Aspekt ist, dass wir Zuwanderung zu unserem Bildungssystem haben. Wir sind ein Einwanderungsland. Herr Kollege Straub hat es gestern zweimal gesagt, und wir haben es zur Kenntnis genommen: Bayern ist ein Einwanderungsland. Das bedeutet, dass auch Kinder und Jugendliche kommen, ganz egal, ob es Arbeitsmigranten oder Flüchtlinge sind. Die Flucht der Menschen aus der Ukraine war sicherlich nicht vorhersehbar, aber wir müssen darauf reagieren können. Von daher ist die Frage: Wie können wir den Zugang von Lehrkräften aus anderen Ländern entscheidend besser ermöglichen? Das ist wichtig, weil wir in diesem Bereich auch Zuwanderung brauchen werden, um dem Lehrkräftemangel bei uns begegnen zu können und auch, weil es für die Schülerinnen und Schüler gut ist, wenn sie Lehrkräfte haben, die die Herkunftssprache können. Außerdem können sie dann die Integration in diese Gesellschaft am positiven Beispiel ihrer Lehrkräfte sehen.
Zum Dritten: Manche dieser Leute sind schon bei uns im Land. Viele qualifizierte Lehrkräfte aus anderen Ländern arbeiten nicht an unseren Schulen, sondern in anderen Bereichen. Es wäre gut, wenn wir diese Leute an die Schulen bringen könnten.
Die Verfahren, bis diese Leute anerkannt werden, dauern einfach sehr lange. Dazu gab es auch einen Bericht im Bildungsausschuss. In der Regel wird mehr oder weniger ein komplettes Studium verlangt – von Leuten, die in dieser Zeit natürlich Geld verdienen müssen. Sie sind keine Studierenden; deshalb gehen sie in andere Berufe, weil sie sich das Studium nicht leisten können. Außerdem ist der Hochschulort selten dort, wo der Wohnort oder der mögliche Einsatzort an den Schulen ist. Wir brauchen deshalb ein flexibleres System, das schneller wird und das, was auch ganz wichtig ist, die praktische Eignung, die praktische Fähigkeit dieser Lehrkräfte besser bewertet. Ich weiß, bei uns ist es immer schwierig, praktische Fähigkeiten tatsächlich anzuerkennen. Das kommt immer ein bisschen zu kurz. Diese Leute haben aber seit Jahren gut unterrichtet.
Frau Kollegin Regitz, Sie sagen, ukrainische Lehrerinnen und Lehrer sind nicht schlechter als unsere, bloß die formalen Voraussetzungen fehlen. Was hilft dieser Satz den Schülerinnen und Schülern, die einen guten Unterricht brauchen? Da spielen doch die formalen Voraussetzungen keine Rolle, sondern wir sollten darauf schauen, was diese Leute können, was sie unterrichten können. Das sollten wir anerkennen, und darum geht es letztendlich.
Und ich sage auch voraus, wir werden uns mit dem Thema Ein-Fach-Lehrkräfte beschäftigen müssen. Wir werden mit dem jetzigen System der Zwei-Fach-Lehrkräfte nicht auskommen. Wir werden uns über die Ein-Fach-Lehrkräfte unterhalten müssen. Aber man kann dann auch jemanden nachqualifizieren, damit er ein zweites Fach unterrichten kann. Das ist eine große Herausforderung. Wir fordern deshalb: Wir brauchen ein besseres System der berufsbegleitenden Qualifizierung von Lehrkräften, die zu uns kommen, damit sie im Unterricht schnell eingesetzt werden können und gleichzeitig noch die Voraussetzungen erlernen können, die sie brauchen, damit sie bei uns dann auch wirklich gut eingesetzt werden können.
Der Gesetzentwurf der FDP ist ein guter Vorschlag. Es ist gut, dass wir über das Thema diskutiert haben. Zugangserleichterungen sind das A und O. Mit dieser formalen Ausweitung auf die Beitrittsländer sehen wir durchaus Schwierigkeiten. Deshalb werden wir uns enthalten.
Herzlichen Dank, Herr Kollege Gehring. – Nächster Redner ist der Vorsitzende des Bildungsausschusses Herr Tobias Gotthardt von den FREIEN WÄHLERN. Bitte schön, Herr Abgeordneter Gotthardt.
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Zweite Lesung zum Lehrerbildungsgesetz, und da ist er wieder: Magic Matthias und sein bildungspolitisches Zauberkästelchen.
Mit einem Satz verändern wir die Welt. – Nein, im Ernst, das ist ein ernstes Thema. In den letzten Jahren schultert unser Schulsystem vor allem durch den Angriffs
krieg Russlands auf die Ukraine eine große Herausforderung. Wir haben 40.000 Schülerinnen und Schüler zusätzlich, die aus der Ukraine an unsere Schulen kommen. Wir haben in diesem Bereich zusätzlich 6.000 Lehrkräfte eingesetzt. Natürlich geht es uns darum, die Unterrichtsversorgung und die Lehrerversorgung zu garantieren und einem Lehrermangel vorzubeugen. Allerdings begeht die FDP einen großen Fehler, wenn sie glaubt: Da dreht man jetzt an einem Rädchen, und dann ist alles gleich, und alles ist gut. – Ich habe das bei der Ersten Lesung schon mal erklärt: Sie können die Beitrittskandidaten zur Europäischen Union nicht über einen Kamm scheren – grundsätzlich nicht, aber schon gar nicht bei der Lehrerausbildung. Sie haben vollkommen unterschiedliche Niveaus. Wenn ich Ihnen die Staaten wie die Türkei, Georgien oder die Ukraine nenne, dann wissen Sie, wovon ich rede, wenn ich sage, dass die Voraussetzungen da sehr unterschiedlich sind.
Grundsätzlich bieten wir diesen Menschen – die Kollegin Regitz hat es ausgeführt – die Möglichkeit, sich nachzuqualifizieren, das heißt, in den Lehrerberuf einzusteigen. Ich glaube, wir sind uns einig, dass wir die Qualität des Lehrerberufes bei allen Kräften, die in Bayern eingesetzt werden, garantieren wollen. Deswegen macht es Sinn, diese Vorgaben unbürokratisch und schnell, was die Universitäten zu großen Teilen auch tun, aber doch konsequent umzusetzen.
Nebenbei bieten wir die Möglichkeit, in anderen Bereichen, zum Beispiel als Brückenkräfte bei "gemeinsam.Brücken.bauen", einzusteigen und sofort als Lehrkraft oder als lehrende Person an unseren Schulen tätig zu sein. Diese Möglichkeit haben wir auch in der Weiterentwicklung dann in den Lehrerberuf hinein.
Mir ist bei dieser ganzen Geschichte und in der Debatte wichtig, dass wir jenseits dessen, was die FDP als ein Rädchen irgendwo vorschlägt, den Gesamtansatz, den ganzheitlichen Ansatz sehen. Wir – damit meine ich unsere Fraktion, den Kultusminister und die Kultusstaatssekretärin – sehen natürlich die Herausforderung der Lehrergewinnung. Wir sehen die Herausforderung, Menschen für den Lehrerberuf zu begeistern und Angebote zu machen.
Das heißt aber auch: Man muss an ganz vielen Zahnrädchen drehen, um die Lehrerversorgung in Bayern ausbauen zu können. Da sind die Drittstaaten ein Rädchen, wobei das Potenzial, wenn Sie ehrlich sind, angesichts der Sprachvoraussetzungen eingeschränkt ist. Sie bekommen nicht Tausende von Lehrkräften aus Georgien, sondern wir reden da von Lehrkräften im vielleicht dreistelligen Bereich, die generierbar sind.
Viel wichtiger ist mir zum Beispiel, dass wir als Freistaat Bayern sehr selbstbewusst auftreten. Wir haben ein hohes Bildungsniveau. Wir haben gut ausgestattete Schulen. Wir haben eine faire und hohe Bezahlung, auch im Vergleich zu anderen Bundesländern. Deswegen können wir in ganz Deutschland um Lehrkräfte werben, weil es nämlich schön und gut ist, in Bayern Lehrkraft zu sein und hier an den Schulen lehren zu dürfen.
Wir können und müssen die Möglichkeiten des Quereinstiegs, die wir haben, weiter beobachten und ausbauen und neue Möglichkeiten schaffen und neue Wege gehen, um Kräfte zu generieren. Wir müssen im Bereich der freiwilligen Rückkehr aus der Teilzeit aufstocken und in der Teilzeit Anreize und Möglichkeiten schaffen, auch höhere Flexibilität hinbekommen. Das ist ein Weg, den wir in den letzten Monaten und Jahren schon gegangen sind, den wir aber konsequent weitergehen werden, weil wir sehen: Da ist Potenzial zur Gewinnung von Lehrkräften.
Grundsätzlich werden wir weiter bauen und die Personalkultur in unserer Schulfamilie weiterentwickeln. Wir wollen in Bayern so dastehen, dass wir sagen können – das können wir auch im Brustton der Überzeugung sagen –: Wir können hier Lehrer werben, weil wir einen guten Standort haben. Wir können auf Menschen zuge
hen. Wir können Menschen, gerade junge Menschen, für den Lehrerberuf begeistern. Wir können sie auch aus anderen Fachbereichen in den Lehrerberuf holen, weil es eine wunderbare Aufgabe ist, nicht Wasserhähne zu polieren, sondern Kinder zu begeistern und zu bilden, für ihre Zukunft zu bilden.