Das kombinieren wir nun mit der Spitze sowie einer Absicherung in der Breite. Lieber Wolfgang Heubisch, wir haben das in deiner Zeit von 2008 bis 2013 gemeinsam gemacht. Ich durfte als Hochschulausschussvorsitzender eine dienende Funk
tion einnehmen und damit auch den einen oder anderen Anstoß geben. Da haben wir wichtige Akzente gesetzt, die wir nun schrittweise umsetzen werden, damit Spitze und Breite über die Fläche des Freistaates Bayern kombiniert werden können.
Ich darf Oberfranken herausgreifen. Mit Bayreuth können wir eine akademische medizinische Bildung in Kooperation mit Erlangen leisten. Dort geht es mit BayBatt auch um die Batterieforschung. Ich gebe das zur Kenntnis, damit Sie wissen, was sich da alles bei der Speicherung von Energie tut. Die Bewerbung in Augsburg läuft gerade; hoffentlich kommen wir da zum Zug. In Oberfranken sind wir in Kulmbach unterwegs im Bereich der Spitzenforschung bei Gesundheits- und Nahrungsmittelperspektiven. Das alles sind wunderbare Dinge, für die wir neue Standorte aufmachen wollen und für die wir nachhaltig unterwegs sind.
Ich darf in diesem Zusammenhang das unterstreichen, lieber Sandro Kirchner, was du gesagt hast. Weltraumforschung umfasst vor allem Geodäsie, umfasst Erdbeobachtung und strukturierte Landwirtschaft. In all diesen Dingen sind wir unterwegs, wir machen Klimaforschung, wir versuchen einen optimalen Düngemitteleinsatz usw. So sieht moderne Wissenschaftspolitik im Freistaat Bayern aus, abgerundet durch eine hervorragende Kulturpolitik, die mehr ist als ein weicher Standortfaktor und mehr als nur eine Abrundung schöner Dinge.
Wir stehen mit unserem Spitzen-Opernhaus weltweit auf Platz eins, und wir haben eine Spitzen-Staatsgemäldesammlung. Mit dem Kulturfonds sind wir im Flächenland Bayern bestens unterwegs. Das alles werden wir nächste Woche im Wissenschafts- und im Haushaltsausschuss vorstellen.
Spitze und Breite, das ist die Antwort des Freistaates Bayern im Wissenschaftsbereich sowie im Kunst- und Kulturbereich. Deshalb bedanke ich mich ausdrücklich am Ende meiner Rede bei all denjenigen, die konstruktiv mitgearbeitet haben, beim Haushaltsausschuss und bei all denen, die hier im Hohen Hause mitgeholfen haben, sowie bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium. Ich darf erwähnen, dass mein Ministerialdirektor auch ganz neu im Amt ist und dass wir gerade auf Bundesebene schon sehr gute Erfolge haben erzielen können. Herzlichen Dank all denjenigen, die zustimmen. Ich bedanke mich auch für die konstruktiven Anregungen seitens der Oppositionsparteien. Ich freue mich, dass wir hier bei all den Dingen einen wichtigen Akzent setzen können, um Zukunft zu gestalten; denn nichts weniger ist der Anspruch unseres Etats, den wir heute beschließen können.
Herr Staatsminister, bleiben Sie bitte noch am Pult. – Ich darf den Herrn Kollegen Halbleib zu einer Zwischenbemerkung aufrufen.
Herr Staatminister, ich kann nicht viele Themen ansprechen; ich will ein einziges ansprechen. Ich möchte zunächst mal festhalten, dass Sie auf ein Thema, das von mir und Frau Dr. Weigand angesprochen worden ist und das uns allen auf den Nägeln brennt, nämlich zum Denkmalschutz und zur Frage des Kulturstaats Bayern, keinen einzigen Satz verwendet haben. Das finde ich nicht in Ordnung. Ich erwarte von Ihnen, dass Sie zumindest jetzt, im Anschluss an diese Zwischenbemerkung, auch zur Situation des Denkmalschutzes und zu Ihren Überlegungen, wie wir den Denkmalschutz in Bayern, der dringend verbesserungsbedürftig ist, verbessern, etwas sagen.
Wir haben sogar eine kleine Erhöhung, wenn wir alle Zahlen zusammenzählen. Sie ist im kleinen Bereich, aber wir haben hier keine Kürzung. Wir haben hier eine Umverteilung hin zur Bodendenkmalpflege vorgenommen, weil wir durch die rege Bautätigkeit im Moment sehr großen Druck haben. Ich gestehe zu, dass wir in den nächsten Verhandlungen bei der TG 75 weitere Schritte gehen müssen. Da haben wir einen großen Konsens. Ich will aber auch ergänzen, dass wir gerade beim Entschädigungsfonds in den letzten Jahren starke Zuwächse gehabt haben, womit wir viel von dem haben ausgleichen können, was wir ausgleichen wollten.
Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Meine sehr verehrten Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung.
Der Abstimmung zugrunde liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2019/2020, Einzelplan 15, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 18/581 mit 18/599, 18/708 mit 18/711, 18/831 mit 18/845, 18/924, 18/976 mit 18/980, 18/1008 mit 18/1032, 18/1048, 18/1049 sowie 18/1234 und die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen auf der Drucksache 18/1785.
Ich bitte, wieder etwas mehr Ruhe einkehren zu lassen. – Es ist zuerst über den zum Plenum eingereichten Änderungsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Erhöhung der Ansätze des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege" auf Drucksache 18/1915 in einfacher Form abzustimmen. Wer dem Änderungsantrag auf der Drucksache 18/1915 zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die Fraktion der AfD. Ich bitte, Gegenstimmen anzuzeigen.
Das sind die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, den FREIEN WÄHLERN und der CSU und die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Stimmenthaltungen! – Das ist die Fraktion der FDP. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Ich lasse nun über den Änderungsantrag der SPD betreffend "Zuschüsse an die Bayerischen Studentenwerke" auf Drucksache 18/592 wie beantragt in namentlicher Form abstimmen. Für die Stimmabgabe sind Urnen auf beiden Seiten des Sitzungssaals und auf dem Stenografentisch bereitgestellt. Mit der Stimmabgabe kann begonnen werden. Hierfür stehen fünf Minuten zur Verfügung. Bitte stimmen Sie ab!
Die Stimmabgabe ist hiermit abgeschlossen. Das Abstimmungsergebnis wird außerhalb des Plenarsaals ermittelt.
Es folgen nun noch die zwei Abstimmungen in einfacher Form zu Änderungsanträgen der AfD-Fraktion. Ich bitte alle Kolleginnen und Kollegen, wieder ihren angestammten Platz einzunehmen, damit hier eine ordnungsgemäße Abstimmung erfol
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Plätze einzunehmen. Sie können die Gespräche anschließend gerne fortsetzen; jetzt möchte ich aber wirklich gerne in konzentrierter Form abstimmen.
Es folgen, wie gesagt, noch zwei Abstimmungen zu Änderungsanträgen der AfDFraktion. Die beiden Änderungsanträge werden vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung empfohlen.
Ich beginne mit der Abstimmung zum Änderungsantrag auf Drucksache 18/708 betreffend "Fachveröffentlichungen". Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Änderungsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist ausschließlich die Fraktion der AfD. Gegenstimmen bitte ich anzuzeigen. – Das sind alle weiteren Fraktionen plus die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Es folgt die Abstimmung über den Änderungsantrag auf Drucksache 18/711 betreffend "Verein zur Erhaltung des bayerischen Kulturerbes (Kulturerbe Bayern) e. V. bzw. Stiftung Kulturerbe Bayern". Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Änderungsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist erneut geschlossen die Fraktion der AfD. Ich bitte, die Gegenstimmen anzuzeigen. – Das sind alle anderen Fraktionen einschließlich der beiden fraktionslosen Kollegen. Damit ist dieser Änderungsantrag auch abgelehnt.
Wir haben das Glück, dass sehr schnell ausgezählt wurde. Ich sage deshalb herzlichen Dank an die Mitarbeiter des Landtagsamtes.
Der Beifall ist überaus berechtigt, meine sehr verehrten Damen und Herren. Die Mitarbeiter haben heute wirklich Großartiges geleistet, bei unzähligen Abstimmungen, die alle präzise durchgeführt wurden. Vielen Dank!
Ich gebe jetzt das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Änderungsantrag der Abgeordneten Harald Güller, Christian Flisek, Doris Rauscher und anderer und Fraktion (SPD) betreffend "Zuschüsse an die Bayerischen Studentenwerke", Drucksache 18/592, bekannt. Mit Ja haben 44 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 110 Abgeordnete gestimmt. Es gab 16 Stimmenthaltungen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 15. Der Einzelplan 15 wird vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen mit den in der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/1785 genannten Änderungen zur Annahme empfohlen. Wer dem Einzelplan 15 mit den vom federführenden Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen vorgeschlagenen Änderungen seine Zustimmung geben will, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben. – Das sind die Fraktionen der CSU und der FREIEN WÄHLER sowie die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Sie können gerne wieder Platz nehmen. Ich bitte, die Gegenstimmen in gleicher
Weise anzuzeigen. – Das sind die Fraktionen der GRÜNEN, der SPD und der AfD. Gibt es Stimmenthaltungen? – Dies ist nicht der Fall.
Entschuldigung. Die FDP-Fraktion hat sich der Stimme enthalten. Ich sehe es, ihr habt heute eine Sonderrolle. Wir haben es aber im Protokoll ausdrücklich vermerkt.
Gemäß § 126 Absatz 6 der Geschäftsordnung gelten zugleich die vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung vorgeschlagenen Änderungsanträge, über die nicht gesondert abgestimmt wurde, als erledigt. Eine Liste dieser Änderungsanträge liegt Ihnen vor.
Außerdem schlägt der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen noch folgende Beschlussfassung vor:
Das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat wird ermächtigt, die erforderlichen Berichtigungen in den Erläuterungen, der Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und den sonstigen Anlagen beim endgültigen Ausdruck des Einzelplans vorzunehmen.
Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen der GRÜNEN, der SPD, der FREIEN WÄHLER, der CSU und der FDP sowie die beiden fraktionslosen Abgeordneten. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Das ist geschlossen die Fraktion der AfD. Meine Damen und Herren, dann ist das so beschlossen.
Unter Bezugnahme auf die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, Drucksache 18/1785, weise ich darauf hin, dass die Änderungsanträge auf den Drucksachen 18/584, 18/976 mit 18/980, 18/1008 mit 18/1032, 18/1048 und 18/1049 sowie 18/1234 ihre Erledigung gefunden haben.