Danke schön, Herr Holetschek. Die nächste Frage richtet sich an Ihren Kollegen aus dem Wirtschaftsministerium. Sie kommen später noch einmal dran. Die nächste Frage richtet Herr Kollege Rainer Ludwig von der Fraktion der FREIEN WÄHLER an das Wirtschaftsministerium.
Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatssekretär, lieber Kollege Roland Weigert! Corona hat die globale Wirtschaft und somit auch die angestammten Lieferketten kräftig durcheinandergewirbelt. Die aktuelle Marktsituation scheint sehr angespannt zu sein. Zuletzt gab es eindringliche Warnungen vor Materialknappheit aus der Bauwirtschaft, zum Beispiel beim Bauholz. Aber auch bei mineralischen und metallischen Baustoffen wie Stahl, Beton und Zement droht Knappheit. Dies gilt auch für Dämmstoffe oder Folien.
Meines Erachtens gilt es deshalb, steigende Preise, geringe Verfügbarkeit und lange Lieferfristen zu vermeiden. Deshalb meine zweiteilige Frage: Wie bewerten Sie in den Zeiten dieser Pandemie grundsätzlich die Versorgung mit Baumaterialien in Bayern? Was kann zur Vermeidung von Engpässen bzw. zum Erhalt von Liefer- und Wertschöpfungsketten getan werden?
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Zunächst eine grundsätzliche Vorbemerkung: Die Fragestellung ist sehr berechtigt. Sie weist am Ende des Tages darauf hin, dass COVID ganz tiefe Spuren hinterlässt, nicht nur in der Industrie, sondern in allen wirtschaftlichen Bereichen. Nach dem konjunkturellen Einbruch sehen wir jetzt Zeichen der Erholung am Horizont. Diese Zeichen der Erholung spiegeln sich auch in den Bereichen, die genannt worden sind.
Die Erholung ist nicht nur in Deutschland, sondern global erkennbar. Die Effekte und Symptome, die eben angesprochen worden sind, hängen nicht nur mit der nationalen Marktsituation, sondern insbesondere mit dem globalen Handel zusammen. Ich denke insbesondere an die Erholung in Asien und Nordamerika. Wir haben das Phänomen, dass die Nachfrage derzeit stark anzieht. Denken wir an die Prognosen für Asien in diesem Jahr: Für China wird mit einem Wachstum von 8 bis 10 % ausgegangen. Für Indien werden zweistellige Wachstumsraten prognostiziert. In Japan werden es voraussichtlich 4 % und auf den Philippinen 6 % sein. Der asiatische und pazifische Raum wächst also insgesamt sehr stark. Die Dynamik nimmt zu. Damit hängt die Nachfrage nach Rohstoffen, nach Vorleistungen und nach Dienstleistungen zusammen.
Zur Einschätzung der Lage in aller Kürze: Herr Kollege, Sie haben das Thema Holz genannt. Dieses Thema ist der Prototyp der derzeitigen Diskussion. Hier geht es aber nicht nur um Rohstoffe wie Holz, sondern insbesondere um Vorprodukte, bei denen eine starke Verteuerung eingetreten ist. Durch diesen Verteuerungsprozess ergibt sich nicht nur ein Engpass bei den Materialien, sondern auch eine Verlängerung der Lieferzeiten. Ich möchte das kurz exemplarisch für unsere Wirtschaft, für unsere Bauwirtschaft sowie für die Industrie und das produzierende Gewerbe darstellen. Der Stahl ist derzeit ein großes Thema. Rund drei Viertel der Zulieferbetriebe haben erhebliche Probleme, ihren Bedarf an Stahl auf dem Markt zu decken. Im vorigen Jahr wurde die Tonne Stahl mit 400 Euro gehandelt. In diesem Jahr liegen wir bei ungefähr 700 bis 800 Euro. Das ist eine knappe Verdoppelung.
Sprechen wir über Stahl, dann sprechen wir auch über internationale Bezugswege. Wir müssen dann auch über die Logistik und Container sprechen. Durch die Maßnahmen, die wegen Corona ergriffen worden sind, müssen die Container deutlich länger in den Häfen und auf den Schiffen verweilen. Die 40-Fuß-Container, also die Standardcontainer im internationalen Frachtgeschäft, weisen gegenüber dem letzten Jahr mit rund 2.000 Euro und über 5.000 Euro in diesem Jahr eine deutliche Erhöhung auf. Das ist insbesondere für jene Betriebe der Industrie und des Mittelstands eine Herausforderung, die auf internationale Vorprodukte angewiesen sind.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, auf das Thema Holz werde ich gleich zu sprechen kommen. Ein zentrales Problem ist aber das Thema Kunststoff. Man glaubt es kaum, aber der Kunststoff ist bereits seit Monaten ein Thema für unsere Wirtschaft. Das hängt mit der geringeren Mobilität zusammen. Die Raffinate von Treibstoffen haben abgenommen. Ein wichtiges Kuppelprodukt der Mineralölindustrie ist Ethen. Wofür brauchen wir das? – Wir brauchen es für Polyethylen. Das sind insbesondere Folien, die auch im Bereich der Logistik eingesetzt werden. Das gilt gerade für den Bereich der Baustoffe, wenn wir an Paletten denken, diese
Handstretchfolien, um die Paletten-Stabilität im Kontext der logistischen Lieferketten sicherzustellen. Dort haben wir ganz erhebliche Probleme. Das betrifft aber nicht nur die Frage des Einsatzes von Kunststoffen in der Logistik, sondern insgesamt im Bereich der Elektrobauteile. Bei den Chips gibt es derzeit eine enorme Engpasssituation. Wir gehen davon aus, dass wir im zweiten Halbjahr eine Verbesserung haben werden. Darauf muss ich nicht eingehen.
Sie haben es angesprochen: Der Holzmarkt ist derzeit wohl der Prototyp der Problematik. Wir haben es heute in den Vorberatungen gehört. In den Themen "Holz" und "Wald" kommt offensichtlich eine tiefe romantische Sehnsucht dieser Gesellschaft zum Ausdruck. Die Romantik hört aber relativ schnell dann auf, wenn es um die Frage der Erzeugerpreise geht. Ich bin der festen Überzeugung: Das Problem "Holz als Engpassmaterial" wäre relativ schnell gelöst, wenn wir deutlich bessere Erzeugerpreise hätten, wie zum Beispiel bei der viel verdammten Fichte. Die ist ein zentraler Rohstoff für das Bauholz. Von mir wird sie nicht verdammt, aber von vielen anderen wird sie es. Bei der Fichte liegen wir heute bei 90 Euro pro Festmeter. Da wäre es für die Erzeuger nach den vergangenen Jahren wahrlich nicht unangemessen, wenn wir heute über Erzeugerpreise von 120 Euro, 130 Euro oder 140 Euro pro Festmeter reden würden. Dann würde sogar ich mit meinen vier Tagwerken überlegen, ob ich nicht ein paar Fichten herausnehmen lasse, um andere Baumarten anzupflanzen. Aber zu den gegenwärtigen Preisen werde ich das nicht tun. Viele Kleinwaldbesitzer würden dann, wenn die Erzeugerpreise besser wären, wohl ihre Mengen mobilisieren. Der Preis des Bauholzes hat sich verdoppelt. Die Amerikaner kaufen derzeit stark ein. Die Amerikaner zahlen im Schnitt um 50 % mehr, als auf den heimischen Märkten bezahlt wird. Deswegen ist die Situation so, wie sie ist.
Die Frage des Kollegen Ludwig bewegt gerade die gesamte wirtschaftliche und gesellschaftliche Diskussion. Aber wir müssen auch eines wissen, nämlich dass wir die Situation mit Material-Engpässen schon vor rund 15 Jahren hatten, nämlich zum Ende einer sehr schwierigen Bauindustrie-Phase, 2006. Wir haben auch das überlebt.
Meine Damen und Herren, der Kollege Ludwig hat wegen der Bedrohungssituation angefragt. Materialknappheit führt zu weniger Vorprodukten; weniger Vorprodukte führen zu weniger Gütern; weniger Güter führen zu steigenden Preisen. Daran sehen Sie schon, worin eines der großen Probleme für die Volkswirtschaft liegt. Eines war heute in vielen Beiträgen zu hören, meine Damen und Herren, was noch viel gefährlicher ist, nämlich wirtschaftspolitischer Aktionismus. In vielen Beiträgen war die Forderung nach protektionistischen Aktivitäten herauszuhören, die man eingefordert hätte. Wir müssen uns als exportorientierte Wirtschaft darüber im Klaren sein: Wer Protektionismus, Exportverbote und dergleichen einfordert, fordert Gegenmaßnahmen geradezu heraus. Diese Gegenmaßnahmen werden zuvorderst die Bürger treffen. Die Bürger sind Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Verbraucher. Deswegen ist das Thema, wie wir die Märkte steuern wollen, ein grundsätzliches.
Ganz kurz komme ich zu den Maßnahmen, die wir insbesondere beim Thema Holz umsetzen. Ich sage Ihnen: Die Erzeugerpreise erhöhen. Die Holzeinschlagsregularien wurden – die Frau Landwirtschaftsministerin hat es angesprochen – bereits angepasst. Wir haben die Wertschöpfungskette für Holz in Gespräche einbezogen. Wir werden das bei der nächsten Wirtschaftsministerkonferenz mit Bundesminister Altmaier ansprechen. Die Lieferketten, meine Damen und Herren, haben wir mit einer Schlüsseltechnologie in Bayern bereits vor Jahren auf den Weg gebracht. Additive Fertigung ist ein ganz zentraler Punkt, um die Themen Reshoring und Nearshoring von Lieferketten zu optimieren. Wir denken, dass wir damit erfolgreich in
die Zukunft gehen. Meine Damen und Herren, das ist eine schwierige Thematik, die durchaus längerer Ausführungen bedarf. Aber die Frage war es wert.
Nur zur Information: Jede Fraktion hat vier Minuten Zeit, um zwei Fragen zu stellen. Die Staatsregierung hat ein gemeinsames Zeitkontingent von 48 Minuten. Da sind jetzt noch 33 Minuten für die Kolleg*innen des Herrn Staatssekretärs übrig.
Die nächste Frage richtet sich an den Staatsminister für Gesundheit und Pflege und kommt vom Abgeordneten Uli Henkel von der AfD-Fraktion.
Herr Staatsminister Holetschek, die aufgrund des Infektionsschutzgesetzes des Bundes und der Bayerischen Infektionsschutzverordnung verhängten Einschränkungen unserer bürgerlichen Freiheitsrechte werden legitimiert durch die Ausrufung einer sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Nun ist deren Aufhebung zwar Sache des Bundes, dennoch frage ich Sie, nachdem Sie gerade vorhin einleitend sagten, wir sind auf einem guten Weg: Welche Voraussetzungen müssten nach Ansicht der Bayerischen Staatsregierung vorliegen, damit eine Beendigung dieser epidemischen Lage von nationaler Tragweite aus Ihrer Sicht zwingend indiziert wäre, sprich der Bund jedenfalls zum 30.06. aus Ihrer Sicht nicht mehr deren Fortbestehen feststellen dürfte?
Nein, Sie haben als gesamte Staatsregierung 48 Minuten. Davon ist aber schon ein Drittel verbraucht. Bitte schön.
Aber jetzt zum Ernst zurück. Die Aufhebung dieser Lage setzt voraus, dass über einen längeren Zeitraum eine Stabilität erreicht wird in der Beurteilung dessen, was uns immer der Maßstab war, dass unser Gesundheitssystem die Lage beherrschen kann. Der Inzidenzwert ist zur Beurteilung sicherlich nicht der alleinige Maßstab, sondern das sind auch die Betten im Gesundheitssystem, der R-Faktor und viele andere Dinge. Aber wenn ich daran denke, dass wir letztes Jahr um diese Zeit einen einstelligen Inzidenzwert hatten, dann glaube ich, dass wir zwar jetzt auf einem guten Weg sind, aber noch nicht abschließend beurteilen können, was nach dem 30.06. wirklich passiert. Ich will hier auch nicht in einen Alarmismus verfallen, was Varianten und Mutanten angeht, zum Beispiel die indische Mutation, wo die Einschätzung immer noch ein Stück weit schwierig ist. Wir haben gesehen, dass sie zu einer besorgniserregenden Variante hochgestuft wurde. Deswegen kann ich mir kein abschließendes Urteil darüber erlauben. Ich glaube, dass es eine Gesamtbeurteilung einer Stabilität sein muss, die sicherlich auch das Thema Impfen einbezieht und dann aufgrund dieser Lagebeurteilung zu einem Entschluss führen wird, wann das Thema wieder in eine andere Richtung bewegt werden kann.
Herr Staatsminister, ich darf Sie so verstehen, dass die Inzidenz als alleiniges Kriterium jetzt definitiv nicht mehr oben steht, sondern Sie auf viele Punkte gleichzeitig achten wollen und demensprechend selbst dann, wenn die Inzidenzen aus welchen Gründen auch immer wieder ungewöhnlich höher wären, aber alle anderer Parameter gut aussehen, sagen würden: Es kann nicht mehr an der Inzidenz alleine liegen, sondern es muss an einem Gesamtpaket liegen. Habe ich Sie da richtig verstanden? Wenn Sie das freundlicherweise noch mal sagen.
Das wäre eine Interpretation, die ich so nicht abgegeben habe. Ich habe deutlich gemacht, dass die Inzidenz nach all dem, was wir im Gesetz festgeschrieben haben, nach wie vor ein wichtiger Leitwert ist, der uns in die Lage bringt, vorher zu beurteilen, wann unser Gesundheitssystem möglicherweise überbelastet wird. Wenn Sie heute mit Ärztinnen und Ärzten sprechen – auch gestern auf dieser Intensivstation –, dann sagen Ihnen die noch mal: Du merkst sehr deutlich, wenn die Inzidenz steigt – mit zwei oder drei Wochen Verspätung –, dass unser Gesundheitssystem sich dadurch in eine andere Richtung bewegt. Wir haben jetzt übrigens andere Patienten, jüngere Patienten, die länger liegen. Da kommen also viele Dinge dazu. Ich denke aber, nach dem wichtigen Leitfaktor geht es natürlich auch um die Beurteilung der Gesamtsituation unter Berücksichtigung vieler anderer Parameter. Aber die Inzidenz ist nach wie vor ein wichtiger Leitfaktor in dem ganzen System.
Danke schön, Herr Minister. – Auch die nächste Frage richtet sich an Sie. Sie kommt vom Kollegen Markus Rinderspacher von der SPD-Fraktion.
Verehrter Herr Staatsminister, Sie haben vor wenigen Tagen angekündigt, dass die Zahl der Impfungen in Kliniken vorangeschritten ist und die Beschäftigten dort bereits zu einem Großteil geimpft sind. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, auch, dass Patientinnen und Patienten dort demnächst ein Impfangebot unterbreitet wird. Das ist eine Entwicklung, über die wir uns gemeinsam freuen können. Die "Süddeutsche Zeitung" hat in ihrer vorgestrigen Ausgabe einen, wie ich finde, aufrüttelnden Artikel veröffentlicht, in dem es um das Schicksal des 81-jährigen Vaters unseres früheren Landtagskollegen Prof. Thomas Beyer, langjähriger früherer Vorsitzender der Arbeiterwohlfahrt, geht. Der 81-jährige Vater unseres früheren Kollegen hat einen Schlaganfall erlitten und ist daraufhin als Reha-Patient in eine Einrichtung im oberfränkischen Bad Rodach gekommen. Es stellte sich die Frage der Impfung. Wir sind mittlerweile in einer Zeit, in der bereits Impfungen von Menschen der dritten Priorisierungsgruppe stattfinden. Aber der 81jährige Vater ist bis zum heutigen Tage nicht geimpft. So heißt es im Artikel. Unser früherer Kollege wird in der Zeitung zitiert. Er verliere in der Pandemie den Glauben an das Funktionieren von Institutionen in diesem Land. Es stellt sich tatsächlich die Frage, wie Impfungen in Reha-Einrichtungen gehandhabt werden.
Die "Süddeutsche Zeitung" schreibt, dass 21 von 282 Reha-Einrichtungen aktiv an erweiterten Rahmenvereinbarungen teilnähmen, die es ermöglichten, dass RehaPatienten entsprechend geimpft werden könnten. Es gebe prinzipiell das Problem, dass beim Impfen das Wohnortprinzip gelte und die Patienten die Erst- und Zweitimpfung während des Reha-Aufenthalts bekommen müssten. In Reha-Einrichtungen ist das offensichtlich das Grundproblem. Tatsache ist, dass der 81-Jährige bis heute nicht geimpft ist und sich wenige Tage vor der Impfung, die ihm durch den besonderen Einsatz des Landrats zuteilwerden sollte, dann tatsächlich – wie weitere 53 Patienten und 28 Mitarbeiter dieser Einrichtung – infiziert hat und an Corona erkrankt ist.
Meine Frage: Wie können aus Ihrer Sicht vor diesem Hintergrund COVID-19-Ausbrüche in Reha-Kliniken künftig verhindert werden? Wie kann sichergestellt werden, dass alle vulnerablen Personen künftig auch in Reha-Kliniken geimpft werden können?
Ich habe den Artikel auch gelesen. Das Entscheidende ist die Frage, wie die Zweitimpfung in diesem Zeitraum garantiert werden kann. Das haben Sie richtig dargestellt. Es geht um das Thema, das uns bei den Impfungen insgesamt und auch in den Krankenhäusern bewegt. Ich habe das zum Anlass genommen, das im Haus noch einmal überprüfen zu lassen, weil ich das für ein wichtiges Thema halte. Fraglich ist, wie wir das unabhängig von den Vorgaben, die die STIKO macht und die in der Priorisierung enthalten sind, und unabhängig von der Frage, wer wann mit der immer noch knappen Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffs geimpft wird, absichern können.
Zur Frage der Ausbrüche gehört natürlich immer die Frage der Testungen dazu. Es ist ein zweiter Teil unseres Systems, dass wir breite Testangebote haben, um Ausbrüche zu verhindern. Aber die Impfungen und der Fall des Vaters von Prof. Beyer sind ein Thema, bei dem ich prüfen lasse, wie wir dort insgesamt Abhilfe schaffen können und nach welchen Parametern wir das möglicherweise in einem Gleichklang, der nicht nur für uns, sondern bundesweit gilt, steuern können. Ich würde Sie hier auf dem Laufenden halten, wenn Sie das möchten.
Danke schön, Herr Minister, Sie können dann eine Runde aussetzen. – Die nächste Frage kommt von Prof. Heubisch von der FDP-Fraktion und geht an das Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Sehr verehrter Herr Vizepräsident, ich bin zwar promoviert, aber nicht habilitiert. Ich bitte, dies mir nicht auf meine jetzige Redezeit anzurechnen. – Verehrter Herr Staatsminister, heute will ich auf die Kultur zu sprechen kommen. Vor etwa 14 Tagen haben Sie im Kabinett beschlossen, dass ab morgen, dem 21. Mai 2021, bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 und einem stabilen rückläufigen Infektionsgeschehen Proben für Laien- und Amateurensembles mit maximal 10 Personen in geschlossenen Räumen und maximal 20 Personen im Freien zulässig sind. Vorgestern, am 18.05.2021, haben Sie beschlossen, dass ebenfalls ab morgen, dem 21. Mai 2021, Kulturveranstaltungen mit maximal 250 Zuschauern mit festen Sitzplätzen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz im Freien erfolgen können. Dies gilt für kulturelle Veranstaltungen sowohl der professionellen als auch der Laien- und Amateurensembles.
Meine Frage: Die Laien- und Amateurgruppen sollen jetzt also mit 20 Personen üben, dürfen aber anscheinend mit einer Kapelle von 40 oder 50 Personen auftreten. Soll das so beibehalten werden, oder hat es denn nicht viel mehr Sinn zu sagen: Übt doch im Freien und spielt auch mit 40 oder 50 Personen? Hier würde mich deine Antwort interessieren, Bernd.
Sehr geehrter Kollege Dr. Heubisch – ohne "Professor" –, wir wissen, Titel stehen im Moment einmal mehr infrage.
Herzlichen Dank für die Frage. Es ist deutlich geworden, dass die Bayerische Staatsregierung hier wichtige und gute Schritte geht, um den Betrieb in allen Bereichen wieder starten zu können. Seit dem 10. Mai 2021 dürfen die Profis beginnen; am 14. Mai 2021 ging es in München wieder los. Letzte Woche war ich bei einer
ganzen Reihe von Veranstaltungen in München und auch in Passau unterwegs. Morgen werde ich bei einer Veranstaltung in Bad Griesbach sein. Das ist ein wichtiges Signal der Bayerischen Staatsregierung. Auch der Bayerische Landtag unterstützt, dass diese Betriebe wieder laufen. Die Hygienerichtlinien sind übrigens seit gestern veröffentlicht; das ist auch ein ganz wichtiger Punkt.
Es ist vollkommen klar, dass wir uns hier jetzt herantasten, einarbeiten und erste Schritte gehen müssen. Darum ist es absolut logisch, dass man in den Strukturen auftritt – wenn man es denn will –, in denen man übt und probt. Es hat keinen Sinn, in einer größeren Zahl aufzutreten, als zu proben. Das ist unlogisch. Wenn man vorab keinen Probebetrieb mit größerer Anzahl hat, dann kann man auch so nicht auftreten. Es ist eine vernünftige Regelung, sich hier vorzutasten.
Lieber Kollege Heubisch, seien Sie versichert, dass wir natürlich in den nächsten Tagen und Wochen dieses Konzept weiter erarbeiten werden; das ist jetzt ein Einstieg. Es wird auch dauern, bis alle diese Modalitäten ein Stück weit annehmen und sich daran gewöhnt haben, gerade im Laienbereich. Sie alle haben sicherlich die Pressemitteilungen verfolgt, dass viele ohnehin noch eine Weile warten und eben schrittweise herangehen. Aber das Signal, dass wir beginnen können, ist ein gutes und starkes und nimmt auch wieder ein bisschen Druck aus der Debatte.
Die zweite kurze Frage: Wir haben im Freien 250 zugelassene Zuschauer mit festen Sitzplätzen. In der Bayerischen Staatsoper waren es in der letzten Woche 700 Besucher. Ich darf am Sonntag ebenfalls mit 700 Besuchern bei der Premiere dabei sein. Das eine sind Indoor-, das andere Outdoor-Veranstaltungen. Warum kann man im Freien nicht etwas mutiger sein, wenn man auch im Inneren mit Hygienekonzept – das ist ganz klar – bis zu 700 Besucher in der Bayerischen Staatsoper zulässt?
Herr Kollege Heubisch, ich freue mich, dass wir uns am Sonntagabend in der Staatsoper und vielleicht beim gemeinsamen Testen treffen werden; dann können wir ein bisschen ratschen und das gute Klima, das wir haben, einmal pflegen. Ich möchte korrigieren: Ich habe gerade gesagt, dass ich davon ausgehe, dass man im Freien mit der gleichen Zahl auftreten kann, mit der auch geprobt wurde. Alles andere hätte keinen Sinn. Das möchte ich noch einmal deutlich machen. Es hat keinen Sinn, mit mehr Personen aufzutreten, als an der Probe teilgenommen haben. Da gibt es eine gewisse Analogie.
Sie haben gerade die Zahlen für Veranstaltungen im Innen- und Außenbereich angesprochen. Aufgrund räumlicher Gegebenheiten sind es bei der Staatsoper 700 Besucher; das war hier im ganzen Haus ein großes gemeinsames Anliegen. Gott sei Dank sind wir so weit. Bei den Außenveranstaltungen tasten wir uns vor. Das ist jetzt der erste Schritt. Das haben wir auch im Sport aneinandergekoppelt. Wir probieren es jetzt Schritt für Schritt aus und tasten uns vor. Die Rückmeldung aus der Szene war so, dass sie mit dem ersten Schritt ganz zufrieden sei. Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen vermutlich weitere Schritte gehen. Der Gesundheitsminister Holetschek weist immer darauf hin, dass das immer abhängig vom Inzidenzgeschehen ist, weil wir keine Pandemietreiber sein wollen. Es ist klar, dass Veranstaltungen draußen einfacher als drinnen sind, aber es ist ein guter erster Schritt, den wir hier machen.
Danke schön, Herr Minister. – Die nächste Frage kommt vom Abgeordneten Plenk und richtet sich wieder an den Minister für Gesundheit und Pflege.
Herr Staatsminister, die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hat sich durch eigenverantwortliches Handeln während der letzten 14 Monate nicht mit dem Coronavirus angesteckt. Halten Sie es für gerecht, dass man jetzt ausgerechnet diese Gruppe benachteiligt?