Ich bleibe auch dabei: Für mich ist das Wichtigste, dass wir endlich anerkennen, dass jedes Kind anders ist. Jedes Kind ist besonders, hat unterschiedliche Talente. Jedes Talent wird in unserer Gesellschaft gebraucht. Es muss gleich wertgeschätzt werden, und wir fördern es mit den unterschiedlichen Schularten optimal, passgenau und bedarfsgerecht.
wo ich Sie doch gerade gegenüber dem Ministerpräsidenten in Schutz genommen habe. Können Sie mir also bitte mal sagen: Welche meiner Äußerungen haben Ihnen denn nicht gefallen?
(Klaus Holetschek (CSU): Alle! – Heiterkeit bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Michael Hofmann (CSU): Sie kann schlecht die ganze Rede wiederholen!)
Ich werde mich immer aktiv gegen jede Form von Hass und Hetze zur Wehr setzen. So wahr ich hier stehe. Mehr sage ich dazu nicht.
Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung.
Der Abstimmung zugrunde liegen der Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025, Einzelplan 05, die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/942 mit 19/1006 und 19/1127 sowie die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, Drucksache 19/2056.
Ich lasse zuerst über die drei Änderungsanträge, zu denen namentliche Abstimmung beantragt wurde, abstimmen. Die Abstimmungen werden elektronisch durchgeführt.
Zunächst ist über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Zuschuss an die Hanns-Seidel-Stiftung e. V., die Georg-von-Vollmar-Akademie e. V., die Franken-Akademie Schloss Schney e. V., die Gesellschaft für Politische Bildung e. V. – Akademie Frankenwarte Würzburg, das Bayerische Seminar für Politik e. V., die Thomas-Dehler-Stiftung, an die Petra-Kelly-Stiftung – Bayerisches Bildungswerk für Demokratie und Ökologie in der Heinrich-Böll-Stiftung e. V. und an das Bildungswerk für Kommunalpolitik Bayern e. V."
auf Drucksache 19/981 in namentlicher Form abzustimmen. Der federführende Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen empfiehlt diesen Antrag zur Ablehnung. Abstimmungszeit drei Minuten. Die Abstimmung ist freigegeben.
Ich schließe die Abstimmung. Es folgt nun die namentliche Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Schule nach PISA: Jetzt Chancengerechtigkeit in den Blick nehmen II – Schulfahrten weiterhin für alle ermöglichen!" auf Drucksache 19/962. Dieser Änderungsantrag wird vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen ebenfalls zur Ablehnung empfohlen. Die Abstimmungszeit beträgt zwei Minuten. Die Abstimmung ist nun freigegeben.
Ich schließe die Abstimmung. Wir kommen zur namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Schülerinnen und Schüler stärken und Lehrerinnen und Lehrer entlasten – Multiprofessionelle Teams und Schulsozialarbeit auf- und ausbauen (250 Stellen EGr. E 10)" auf Drucksache 19/951. Auch dieser Änderungsantrag wird vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung empfohlen. Die Abstimmungszeit beträgt hier ebenfalls zwei Minuten. Die Abstimmung ist nun freigegeben.
Ich schließe die Abstimmung. Die Sitzung wird bis zum Vorliegen der Abstimmungsergebnisse der vorherigen namentlichen Abstimmungen für einen kurzen Moment unterbrochen.
Die Sitzung wird wieder aufgenommen. Ich gebe nun das Ergebnis der vorhin durchgeführten namentlichen Abstimmungen bekannt. Beim Änderungsantrag der AfD-Fraktion betreffend Zuschüsse an verschiedene politische Stiftungen auf Drucksache 19/981 haben 27 Abgeordnete mit Ja gestimmt, mit Nein 138. Stimmenthaltungen gab es keine. Damit ist der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Jetzt gebe ich das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Schule nach PISA: Jetzt Chancengerechtigkeit in den Blick nehmen II – Schulfahrten weiterhin für alle ermöglichen!" auf Drucksache 19/962 bekannt: Mit Ja haben 43 Abgeordnete gestimmt, mit Nein 122. Stimmenthaltungen gab es keine. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Jetzt noch das Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Schülerinnen und Schüler stärken und Lehrerinnen und Lehrer entlasten – Multiprofessionelle Teams und Schulsozialarbeit auf- und ausbauen (250 Stellen EGr. E 10)" auf Drucksache 19/951: Mit Ja haben 43 Abgeordnete gestimmt, mit Nein 121. Stimmenthaltungen gab es keine. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Nun kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 05 selbst. Der Einzelplan 05 wird vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen mit den in der Beschlussempfehlung mit Bericht auf Drucksache 19/2056 genannten Änderungen zur Annahme empfohlen.
Wer dem Einzelplan 05 mit den vom federführenden Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen vorgeschlagenen Änderungen seine Zustimmung geben will, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben. – Das sind die CSU-Fraktion und die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Gegenstimmen bitte ich auf die gleiche Weise anzuzeigen. – Das sind die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die SPD-Fraktion und die AfD-Fraktion. Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der Einzelplan 05 mit den vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen vorgeschlagenen Änderungen angenommen.
Gemäß § 126 Absatz 6 der Geschäftsordnung gelten zugleich die vom Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Ablehnung vorgeschlagenen Änderungsanträge, über die nicht einzeln abgestimmt wurde, als erledigt. Eine Liste dieser Änderungsanträge kann über Plenum Online eingesehen werden.
Außerdem schlägt der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen noch folgende Beschlussfassung vor:
"Das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat wird ermächtigt, die aufgrund der in den parlamentarischen Beratungen vorgenommenen Änderungen erforderlichen Berichtigungen in den Erläuterungen, der Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen und den sonstigen Anlagen beim endgültigen Ausdruck des Doppelhaushalts 2024/2025 vorzunehmen."
Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Ich überprüfe es noch einmal: Gegenstimmen? – Keine Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Auch keine Enthaltungen. Damit ist es so beschlossen.
Unter Bezugnahme auf die Beschlussempfehlung mit Bericht des federführenden Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, Drucksache 19/2056, weise ich darauf hin, dass die Änderungsanträge auf den Drucksachen 19/986 mit 19/1006 und 19/1127 ihre Erledigung gefunden haben.
Haushaltsplan 2024/2025 Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drsn. 19/1158 mit 19/1168) Änderungsanträge der SPD-Fraktion (Drsn. 19/1169 mit 19/1181) Änderungsanträge der AfD-Fraktion (Drsn. 19/1182 mit 19/1219) Interfraktionelle Änderungsanträge der Fraktion FREIE WÄHLER und der CSU-Fraktion (Drsn. 19/1220 mit 19/1240)
Interfraktionelle Änderungsanträge von Abgeordneten der CSUFraktion und der Fraktion FREIE WÄHLER (Drsn. 19/1454 mit 19/1505)
Bevor ich die Aussprache eröffne, weise ich darauf hin, dass die AfD-Fraktion zu ihrem Änderungsantrag auf Drucksache 19/1186 und die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu ihrem Änderungsantrag auf Drucksache 19/1162 namentliche Abstimmung beantragt haben. Zudem hat die AfD-Fraktion zu ihren Änderungsanträgen auf den Drucksachen 19/1185 und 19/1196 Einzelabstimmung in einfacher Form beantragt.
Herr Präsident, Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn jemand in Bayern an Knochenmarkkrebs erkrankt, bekommt er an der Uniklinik Würzburg die allerbeste Versorgung, weil Prof. Einsele und sein Team die besten Spezialisten der Welt für diese Erkrankung sind. Das ist kein Zufall. Gute Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen können wir nur nach Bayern holen und bei uns halten, wenn wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass sie an unseren Kliniken und Hochschulen bestens forschen und arbeiten können. Deshalb gibt es neben anderen Aufgaben und Ausgaben seit einem Jahr zusätzlich die Highmed Agenda, damit schwere Krankheiten heilbar und Patienten medizinisch bestens versorgt werden.
Unser Doppelhaushalt für dieses Ministerium ist wirklich ein starkes Bekenntnis zu Wissenschaft, Kunst und Kultur im Freistaat. Insgesamt werden unglaubliche 390 Stellen geschaffen. Zusammen mit einer Steigerung um über 290 Millionen Euro in beiden Jahren belegt dies den Stellenwert von Wissenschaft und Kunst in Bayern.
Wenn jetzt die ersten Batteriezellen ohne Lithium hergestellt werden, löst das eine Menge Umweltprobleme. Diese Entwicklung kommt aus Alzenau bei Aschaffenburg. Das ist auch kein Zufall. Das ist das Ergebnis und die Frucht harter Arbeit nicht nur draußen, sondern auch hier im Parlament, die Frucht unserer verlässlich geförderten außeruniversitären Forschung, die wir in Bayern groß gemacht haben. Wir fördern sie auch dieses Jahr und nächstes Jahr mit weit über 500 Millionen Euro jährlich.
Am 15. April haben wir im Haushaltsausschuss gemeinsam den Einzelplan 15 beraten, liebe Kolleginnen und Kollegen, und schon jetzt gilt den Kollegen aus dem Haushaltsausschuss ein herzlicher Dank für die wunderbare Zusammenarbeit und unserem Vorsitzenden Josef Zellmeier für die elegante und straffe Führung. Insgesamt haben wir 9 Milliarden Euro für dieses Jahr und über 9 Milliarden Euro für 2025 beraten und beschlossen.