Protokoll der Sitzung vom 28.11.2024

Ja. Gestatten Sie eine Zwischenfrage? – Das wäre dann die Frage von Herrn Kollegen Florian von Brunn.

Ja.

Herr von Brunn, Sie haben das Wort. Bitte sehr.

Herr Kollege, nachdem Sie die namentliche Abstimmung jetzt erfolgreich weggeredet haben, will ich Sie aber nicht um 18:00 Uhr – –

(Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Zuruf von der SPD: Bravo!)

Wir zeigen, dass wir auch anders können: Wir lassen Sie jetzt auch noch nicht gehen. Ich wollte Sie auf den Irrtum aufmerksam machen, den Sie nicht weiterverbreiten sollten, nämlich dass es an der Ampel gelegen hat, dass man die Uniper Kraftwerke nicht gekauft hat.

(Michael Hofmann (CSU): Das ist keine Frage!)

Ich habe es von Ihnen selbst bestätigt, also von Ihrem Wirtschaftsministerium, das von Herrn Aiwanger geführt ist, dass keinerlei Verhandlungen zwischen dem bayerischen Wirtschaftsministerium und dem Uniper Management stattgefunden haben.

Vielen Dank, Herr von Brunn. Das ist keine Zwischenfrage, und damit ist die Frage beendet. Vielen Dank dafür. Herr Lausch, jetzt haben Sie noch elf Minuten Redezeit.

(Heiterkeit)

Hier steht Aussage gegen Aussage, aber ich nehme Ihre Frage an.

(Heiterkeit)

Ich möchte die Geduld der Mitglieder dieses hochgeschätzten Hohen Haus nicht weiter strapazieren.

(Zuruf von der CSU: Bravo! – Allgemeiner Beifall – Heiterkeit)

Bayern hat eine Speicherstrategie. Wir geben 100 Millionen Euro für die Kernfusion aus. Wir haben ein Forschungsprogramm für Energien. Wir sind gut aufgestellt. Wir brauchen uns nicht maßregeln zu lassen von Rot, von Grün oder sonst irgendwem. Ich wünsche einen schönen Feierabend. Danke für die Aufmerksamkeit. Dieser Antrag wäre abzulehnen.

(Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)

Sind Sie wirklich schon fertig, Herr Kollege Lausch? – Sie haben jetzt 9 Minuten 55 Sekunden hergeschenkt.

(Heiterkeit)

Die Anträge, die eben diskutiert wurden, werden dann in der nächsten Plenarsitzung abgestimmt. Das sind die Anträge auf den Drucksachen 19/4114, 19/4115, 19/4146 und 19/4147.

Die heute nicht behandelten Dringlichkeitsanträge gehen an die Ausschüsse: Die Anträge auf den Drucksachen 19/4116, 19/4148, 19/4117 und 19/4118 sowie die Dringlichkeitsanträge auf den Drucksachen 19/4119 mit 19/4121 werden in den jeweils federführenden Ausschuss verwiesen.

Danke für die engagierte Debatte. Die Sitzung ist geschlossen.