Protocol of the Session on February 19, 2003

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gen aus dem Hause des Senators für Wirtschaft nicht möglich gewesen. Daher, liebe Frau Dr. Trüpel, glaube ich, dass es schon vor der Debatte um die Kulturhauptstadt durchaus erkannt worden ist durch die Vertreter der beiden Ressorts, dass es eine sinnvolle Ergänzung zwischen Kulturpolitik auf der einen Seite und Wirtschaftspolitik auf der anderen Seite gibt.

Weitere Beispiele, die dort zu nennen sind, erst durch Schwerpunktfinanzierung aus dem Hause des Senators für Wirtschaft, sind zum Beispiel die Glokke, eine sicherlich anerkannte Einrichtung der Stadt, und das Musikfest. Nicht zuletzt war es ja nicht nur die Van-Gogh-Ausstellung, sondern zum Beispiel vorher die Ausstellung „Der Blaue Reiter“, die massiv auch von den zur Verfügung stehenden Marketingmitteln profitiert hat. Wichtig für uns als CDU/ CSU-Fraktion ist beides.

(Zurufe von der SPD: CSU? – Abg. Frau D r. T r ü p e l [Bündnis 90/Die Grünen]: Sie sind noch nicht im Bundestag!)

Entschuldigung! Da ist der letzte Kanzlerkandidat so im Kopf verwachsen. Also, für uns als CDU-Fraktion macht beides, eine Kulturpolitik, die die Basis legt, und eine zusätzliche Förderung durch das Wirtschaftsressort, besonders herausragende Leistungen möglich.

Ich will auch deutlich sagen, ich finde, und ich sage das ganz deutlich zu den Grünen, die Idee, hier einen Antrag zum Thema Kulturhauptstadt in die Bürgerschaft einzubringen, war richtig. Ich habe mich damals schon geärgert, dass wir diese Idee nicht vorher hatten. Deshalb haben wir sie gern aufgenommen, aber deshalb trifft ja Frau Trüpel auch nicht die Pauschalkritik, die uns Ihre Fraktionsvorsitzende immer entgegenhält, dass alles, was von den Grünen kommt, von uns abgelehnt wird. Wenn da eine gute Idee kommt, dann greifen wir diese auch gern auf, liebe Frau Dr. Trüpel!

(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Das ist die Ausnahme von der Re- gel!)

Nein, die Ausnahme, Frau Linnert, ist, dass Sie gute Ideen haben als Bündnis 90/Die Grünen, das ist die Ausnahme! Deshalb können wir leider nur so selten Ihre Initiativen mit aufgreifen.

(Zurufe vom Bündnis 90/Die Grünen)

Ich möchte etwas zum Thema Kulturhauptstadt sagen, weil ich finde, das ist schon die große Aufgabe auch für die nächsten eineinhalb Jahre, wenn wir über Kulturpolitik in Verbindung mit anderen Ressorts sprechen. Nachdem die Vorbereitungszeit auch das eine oder andere Wehklagen mit sich gebracht hat, finde ich, sind wir jetzt sehr gut aufgestellt, um

eine hervorragende Bewerbung im Sommer des Jahres 2004 auch tatsächlich abzugeben. Dazu trägt im Übrigen auch der letzte Beschluss des Senats bei, für die Bewerbungskampagne zusätzlich zwei Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Ich finde, das war ein richtiger und kluger Beschluss des Senats, den man an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich loben sollte, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der CDU)

Nun gilt es, im Rahmen dieser Bewerbungskampagne Kultur nicht nur mit dem Bereich Wirtschaft zu verknüpfen, ich glaube, dass uns das in den letzten vier Jahren bereits gut gelungen ist, sondern dort weitere Punkte zu ergänzen. Wissenschaft war bei der Auftaktveranstaltung ein Schwerpunkt, aber auch der Bereich Stadtentwicklung ist sicherlich einer, der intensiv in eine solche Bewerbungskampagne mit eingearbeitet wird. Frau Krusche nickt, wir sind schon wieder einer Meinung, nun wird es für mich hier vorn als Redner langsam gefährlich, dass wir permanent dort eine Auffassung haben. Ich glaube, dass wir darüber hinaus, wenn wir auch über Stadtentwicklung sprechen, überlegen müssen, wie wir gerade auch das Umland mit in eine solche Kampagne einarbeiten. Deshalb haben wir uns zum Beispiel sehr frühzeitig dafür ausgesprochen, auch mit der Gemeinde Worpswede eine entsprechende Kooperation zu schließen, damit wir sie in dieses Konzept einarbeiten können. Ich glaube, dass wir, wenn ich über diese beiden Bereiche spreche, gut aufgestellt sind. Frau Trüpel, ich sage das auch ganz deutlich, Sie haben gerade den Bereich des Musical-Theaters angesprochen, und ich möchte das auch ganz offen sagen, weil ich finde, das ist, glaube ich, jedem bewusst, dass nicht jede Entscheidung, die man trifft, auch unbedingt zwangsläufig immer richtig ist. Beim Musical-Theater gibt es durchaus auch zu Recht Kritik, aber was das Zusammenspiel von Wirtschaft und Kultur in diesem Bereich betrifft, muss man zumindest jetzt konstatieren, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, hat man jetzt auch ein vernünftiges Konzept für die Nutzung des Musical-Theaters für die nächsten eineinhalb bis zwei Jahre aufgestellt. Was noch wichtiger ist: Ohne den Bau des Musical-Theaters wäre eine Renovierung des GoetheTheaters in der jetzigen Form überhaupt nicht möglich gewesen. Insofern ist das auch schon ein wichtiger Beitrag zu diesem Punkt, lieber Herr Kuhn.

(Zurufe von der SPD – Abg. Frau L i n - n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Da sind wir ja echt begeistert! – Abg. D r. K u h n [Bündnis 90/Die Grünen]: Hätte man auch in den Space-Park gehen können!)

Vor diesem Hintergrund kann man natürlich diese verschiedenen Punkte entsprechend sehen. Ich

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sage das einmal so: Von dem Konzept der Kulturpolitik und was in den nächsten Jahren hier in Bremen noch alles passieren wird, ist selbst Herr Pierwoß begeistert, dass er gern seinen Vertrag hier in Bremen verlängert hat, meine sehr verehrten Damen und Herren. Unter diesen Voraussetzungen, glaube ich, sind wir hervorragend aufgestellt. Es gibt eine gute Kooperation in den Bereichen Wirtschaft und Kultur. Wir müssen dies in der kommenden Legislaturperiode in die Bereiche Wissenschaft und Stadtentwicklung weiterentwickeln. Wenn uns das gelingt, dann haben wir gute Vorraussetzungen für die Kampagne zur Bewerbung der Kulturhauptstadt 2010. Ich sage das ganz eindeutig, ich finde, es ist ein lohnenswertes Ziel, und was ich noch wichtiger erachte, es ist auch ein realistisches Ziel, dass wir dies erreichen können, weil wir die entsprechende kulturelle Vielfalt in unserer Stadt haben. Deshalb hoffe ich, dass auch in der kommenden Legislaturperiode alle Beteiligten bei diesem wichtigen Thema eng zusammenstehen und wir dann gemeinsam auch eine gute Bewerbung präsentieren können. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Frau Emigholz.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ganz kurz, wir wollen ja in die Mittagspause! Eine Sache, Herr Eckhoff, kann ich Ihnen nicht ersparen. Nach der Musical-Pleite die anschließende Nutzung des Theaters als durchgängig strategisch gelungene Maßnahme darzustellen, da weiß ich nicht, ob wir damit gut beraten sind,

(Abg. E c k h o f f [CDU]: Von durchgän- gig strategisch habe ich auch nicht gespro- chen!)

wenn wir immer solche Baumaßnahmen auf solchen Umwegen finanzieren! Davon bin ich nicht überzeugt. Das sollte man sich vielleicht noch einmal genauer überlegen!

(Beifall bei der SPD)

Deshalb möchte ich mich jetzt in der Kürze der Zeit auf folgende Punkte beschränken: Wir haben gesagt, wir finden die Antwort erfreulich. Wir finden auch die Stellungnahme des Gesamtsenats zum Stellenwert von Kultur, zur Bedeutung von Kultur für die Stadt wichtig und welche Funktion Kultur in der Stadt außerhalb ihrer Inhalte wahrnehmen kann, auch für Wirtschaftsentwicklung, einige Punkte bleiben aber auch für zukünftige Koalitionsberatungen offen, wie immer sie aussehen. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

Die Abstimmung zwischen allen Ressorts und nicht nur mit Bildung und Stadtentwicklung muss verbessert werden. Wir haben hier Nachbesserungsbedarf, und wir können es an einzelnen Projekten klar machen, das ist vollkommen klar. Das gilt auch für Kultur und Wirtschaft, auch wenn jetzt gesagt wird, dass wir da ganzheitlich nachsteuern, müssen wir dort ein bisschen tun. Das ist, glaube ich, auch jedem, der damit ständig zu tun hat, klar. Die Förderpraxis muss noch flexibler gestaltet werden. Das sehen wir, wenn wir zum Beispiel Entwicklungen haben, bei denen Drittmittelförderungen eintreten und uns dann das Marketinggeld fehlt.

Das Weitere, was wir zu tun haben, ist zu schauen, wie wir mit dem alten Anspruch der degressiven Förderung in der Wirtschaftsförderung umgehen. Es ist auf diese Anfrage ganz klar geantwortet worden, dass es nicht möglich ist, bestimmte Ereignisse degressiv zu fördern. Dann müssen wir uns politisch dazu verhalten, und dann müssen wir Schwerpunkte setzen und auch entsprechende begleitende Konzeptionen machen. Ich würde auch bei einer Sache noch einmal anregen, dass wir uns in der Veranstaltungsförderung damit beschäftigen, und das ist die Offensive, Sponsoren einzuwerben und zu überlegen, in welcher Art und Weise man sie verpflichtet.

Frau Dr. Trüpel hat sich ja auch ausführlich zur Van-Gogh-Ausstellung geäußert. Der positive Effekt war, wir haben in der Stadt viel Geld bewegt, nicht nur öffentliches Geld bewegt, sondern auch privates. Der negative Effekt ist der, wenn man das jetzt ganz faktisch betrachtet, die Ressourcen sind endlich! Das bedeutet, wir haben Festlegungen für mehrere Jahre vorgenommen, über die wir nicht beliebig verfügen können. Auch bezogen auf Sponsoringinitiativen, Fundraising, werden wir uns in diesem Zusammenhang noch Gedanken machen müssen. Soweit zu den Aufgaben, die bleiben! – Danke schön!

(Beifall bei der SPD)

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Frau Koestermann.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Eckhoff hat nun schon aus Sicht der Wirtschaft und aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden hier zu standortprägenden Kulturveranstaltungen gesprochen, und ich sage das jetzt einmal aus der Sicht einer Kulturdeputierten.

Ich bin mit der Antwort des Senats sehr zufrieden. Mit der Förderung standortprägender Kulturveranstaltungen haben wir schon viel erreicht. Es ist aufgezeigt, dass auch weiterhin Kunst und Kultur als weicher Standortfaktor im Wettbewerb um ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

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die Ansiedlung von Unternehmen, Erhöhung der Einwohnerzahlen und Arbeitsplätze und die Erhöhung auswärtiger Besucherzahlen im Sinne der Wirtschaftsförderung unterstützt werden.

Für den Wirtschaftsstandort Bremen müssen Kunst und Kultur eine herausragende Bedeutung haben, denn die Kultur nützt der Wirtschaft und die Wirtschaft der Kultur. Wirtschaft und Kultur bedingen einander und sind bei guter Zusammenarbeit ein wichtiges Instrument für die überregionale positive Ausstrahlung unserer Stadt. Dies ist auch das Ziel der Kulturveranstaltungsförderung aus dem WAP. Die Verantwortung hierfür liegt beim Senator für Wirtschaft und Häfen, sollte jedoch immer in enger Zusammenarbeit mit dem Senator für Inneres, Kultur und Sport geschehen, da dort der fachliche Sachverstand liegt.

Der Senator für Wirtschaft und Häfen hat die operative Umsetzung der wirtschaftlichen Kulturförderung bei der Bremen Marketing GmbH angesiedelt, die nach einem Zielkatalog für die nachhaltige und faire Vergabe der zur Verfügung stehenden Mittel Sorge trägt. Nach sorgfältiger Vorbereitung durch die BMG wird über die eingegangenen Anträge in einem Vergabeausschuss entschieden. In diesem Ausschuss ist auch ein Platz aus dem Hause des Kultursenators besetzt und somit sichergestellt, dass bei den Entscheidungen auch kulturpolitisch fachliche Kompetenz einfließt.

Die Bremer Kulturszene hat ein unverwechselbares Profil, das immer wieder herausgestellt werden muss. Nur auf der Grundlage einer verlässlichen institutionellen Förderung durch das Kulturressort sind große kulturelle Events möglich. Hier leistet zum Beispiel das Bremer Theater einen wichtigen Beitrag. Inszenierungen wie „Die letzten Tage der Menschheit“ im Bunker Farge und die drei Musicalinszenierungen „Ein Käfig voller Narren“, „Cabaret“ und „My Fair Lady“ zeigen auf, dass Kulturereignisse der Tourismusförderung dienen.

Das Zusammenspiel von Kunst und Kultur mit der Wirtschaft ist die Grundlage eines professionellen Standortmarketings. Bestes Beispiel hierfür ist die Van-Gogh-Ausstellung, ein Event auf hohem künstlerischen Niveau und auch auf wirtschaftlichem Niveau. Die Antworten auf die Große Anfrage zur Förderung standortprägender Kulturveranstaltungen sind alle sehr positiv und zeigen auf, dass wir im Großen und Ganzen in die richtige Richtung laufen, doch ist mir die Definition des Wortes „standortprägend“ zu eng gegriffen.

In der Antwort des Senats werden nur Maßnahmen genannt, die der Wirtschaftsförderung dienen, jedoch hat Bremen eine viel lebendigere Kulturszene als hier beschrieben. Kleine qualifizierte Projekte und Einrichtungen tragen zur Unverwechselbarkeit der Bremer Kulturlandschaft bei und haben ebenfalls eine überregionale Ausstrahlung. Dies

muss bei der Veranstaltungsförderung aus dem Kultur-WAP mehr Anerkennung finden. Ein wirklich standortprägendes Marketingkonzept für die Stadt kann nur aus einem schlüssig abgerundeten Ganzen entstehen.

Die großen überregionalen Kulturveranstaltungen sollen Touristen nach Bremen locken, die hier übernachten, einkaufen und die Gaststätten und Restaurants bevölkern. Ein vielschichtiges und interessantes kontinuierliches Angebot der Kultureinrichtungen holt Menschen auf Dauer nach Bremen. Wer sich in Bremen ansiedeln will, sieht auch danach, ob in seiner Nachbarschaft kulturelle Veranstaltungen stattfinden, ob Stadtteilfeste, kleine Festivals und eine lebendige freie Kulturszene da sind. Neue Bürger für unsere Stadt zu gewinnen ist auch Aufgabe der Wirtschaftsförderung. Viele zentrale Angebote in den Stadtteilen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene sind es durchaus wert, aus dem KulturWAP gefördert zu werden.

Ein gutes Beispiel hierfür ist das internationale Jugendtheaterfestival Explosive, das schon von der BMG gefördert wurde, jetzt aber leider aus der Förderung wieder herausgefallen ist. Wenn sich Bremen als familienfreundliche Stadt darstellen will, muss dies auch von der Wirtschaftsförderung unterstützt werden. Das Moks-Theater zum Beispiel macht ein Theaterangebot für Kinder und Jugendliche ab vier Jahren, das weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus bekannt ist und durchaus die Kriterien der Wirtschaftsförderung erfüllt. Dieses Jahr ist es zweimal zu einem Festival eingeladen, einmal nach Berlin zum Kinder- und Jugendfestival und einmal in Nordrhein-Westfalen zu einem Festival unter dem Namen „Träumen“, und ich glaube, das zeigt, wie professionell da gearbeitet wird.

(Beifall bei der CDU)

Alle vier Kulturzentren der Stadt, der Kulturbahnhof in Vegesack, der Schlachthof, das Lagerhaus und das Kulturzentrum Westend, haben eine zentrale Funktion für die Stadtteile und leisten hervorragende Arbeit mit Festivals und Veranstaltungen in den Bereichen Musik, Theater, Tanz und Literatur. Sie ziehen ein junges, kulturell interessiertes Publikum an und erweitern die Orientierung über das Wohngebiet hinaus. Auch hier gibt es attraktiveVeranstaltungen, die aus dem Kultur-WAP gefördert werden können.

Die Kultur trägt dazu bei, unsere Stadt interessant, liebens- und lebenswert zu machen. Darum müssen auch Gelder eingesetzt werden, um dies zu gewährleisten. Die Zielformulierung für die Kulturveranstaltungsförderung muss breiter kommuniziert werden, und die damit befassten Institutionen müssen mit dem Kulturressort enger zusammenarbeiten. Die politische Verantwortung für die Förderung standortprägender Kulturveranstaltungen muss auch vom

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Kultursenator mitgetragen werden. Dies bedingt allerdings eine engere Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsressort, als dies bisher der Fall ist. Kultur und Wirtschaft zusammen bilden ein starkes Fundament für einen erfolgreichen Standortwettbewerb und sind die Garanten für eine erfolgreiche Bewerbung Bremens zur Kulturhauptstadt 2010. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als nächster Redner hat das Wort Herr Senator Dr. Böse.