Sigrid Koestermann

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Eckhoff hat nun schon aus Sicht der Wirtschaft und aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden hier zu standortprägenden Kulturveranstaltungen gesprochen, und ich sage das jetzt einmal aus der Sicht einer Kulturdeputierten.

Ich bin mit der Antwort des Senats sehr zufrieden. Mit der Förderung standortprägender Kulturveranstaltungen haben wir schon viel erreicht. Es ist aufgezeigt, dass auch weiterhin Kunst und Kultur als weicher Standortfaktor im Wettbewerb um ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

die Ansiedlung von Unternehmen, Erhöhung der Einwohnerzahlen und Arbeitsplätze und die Erhöhung auswärtiger Besucherzahlen im Sinne der Wirtschaftsförderung unterstützt werden.

Für den Wirtschaftsstandort Bremen müssen Kunst und Kultur eine herausragende Bedeutung haben, denn die Kultur nützt der Wirtschaft und die Wirtschaft der Kultur. Wirtschaft und Kultur bedingen einander und sind bei guter Zusammenarbeit ein wichtiges Instrument für die überregionale positive Ausstrahlung unserer Stadt. Dies ist auch das Ziel der Kulturveranstaltungsförderung aus dem WAP. Die Verantwortung hierfür liegt beim Senator für Wirtschaft und Häfen, sollte jedoch immer in enger Zusammenarbeit mit dem Senator für Inneres, Kultur und Sport geschehen, da dort der fachliche Sachverstand liegt.

Der Senator für Wirtschaft und Häfen hat die operative Umsetzung der wirtschaftlichen Kulturförderung bei der Bremen Marketing GmbH angesiedelt, die nach einem Zielkatalog für die nachhaltige und faire Vergabe der zur Verfügung stehenden Mittel Sorge trägt. Nach sorgfältiger Vorbereitung durch die BMG wird über die eingegangenen Anträge in einem Vergabeausschuss entschieden. In diesem Ausschuss ist auch ein Platz aus dem Hause des Kultursenators besetzt und somit sichergestellt, dass bei den Entscheidungen auch kulturpolitisch fachliche Kompetenz einfließt.

Die Bremer Kulturszene hat ein unverwechselbares Profil, das immer wieder herausgestellt werden muss. Nur auf der Grundlage einer verlässlichen institutionellen Förderung durch das Kulturressort sind große kulturelle Events möglich. Hier leistet zum Beispiel das Bremer Theater einen wichtigen Beitrag. Inszenierungen wie „Die letzten Tage der Menschheit“ im Bunker Farge und die drei Musicalinszenierungen „Ein Käfig voller Narren“, „Cabaret“ und „My Fair Lady“ zeigen auf, dass Kulturereignisse der Tourismusförderung dienen.

Das Zusammenspiel von Kunst und Kultur mit der Wirtschaft ist die Grundlage eines professionellen Standortmarketings. Bestes Beispiel hierfür ist die Van-Gogh-Ausstellung, ein Event auf hohem künstlerischen Niveau und auch auf wirtschaftlichem Niveau. Die Antworten auf die Große Anfrage zur Förderung standortprägender Kulturveranstaltungen sind alle sehr positiv und zeigen auf, dass wir im Großen und Ganzen in die richtige Richtung laufen, doch ist mir die Definition des Wortes „standortprägend“ zu eng gegriffen.

In der Antwort des Senats werden nur Maßnahmen genannt, die der Wirtschaftsförderung dienen, jedoch hat Bremen eine viel lebendigere Kulturszene als hier beschrieben. Kleine qualifizierte Projekte und Einrichtungen tragen zur Unverwechselbarkeit der Bremer Kulturlandschaft bei und haben ebenfalls eine überregionale Ausstrahlung. Dies

muss bei der Veranstaltungsförderung aus dem Kultur-WAP mehr Anerkennung finden. Ein wirklich standortprägendes Marketingkonzept für die Stadt kann nur aus einem schlüssig abgerundeten Ganzen entstehen.

Die großen überregionalen Kulturveranstaltungen sollen Touristen nach Bremen locken, die hier übernachten, einkaufen und die Gaststätten und Restaurants bevölkern. Ein vielschichtiges und interessantes kontinuierliches Angebot der Kultureinrichtungen holt Menschen auf Dauer nach Bremen. Wer sich in Bremen ansiedeln will, sieht auch danach, ob in seiner Nachbarschaft kulturelle Veranstaltungen stattfinden, ob Stadtteilfeste, kleine Festivals und eine lebendige freie Kulturszene da sind. Neue Bürger für unsere Stadt zu gewinnen ist auch Aufgabe der Wirtschaftsförderung. Viele zentrale Angebote in den Stadtteilen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene sind es durchaus wert, aus dem KulturWAP gefördert zu werden.

Ein gutes Beispiel hierfür ist das internationale Jugendtheaterfestival Explosive, das schon von der BMG gefördert wurde, jetzt aber leider aus der Förderung wieder herausgefallen ist. Wenn sich Bremen als familienfreundliche Stadt darstellen will, muss dies auch von der Wirtschaftsförderung unterstützt werden. Das Moks-Theater zum Beispiel macht ein Theaterangebot für Kinder und Jugendliche ab vier Jahren, das weit über die Grenzen unserer Stadt hinaus bekannt ist und durchaus die Kriterien der Wirtschaftsförderung erfüllt. Dieses Jahr ist es zweimal zu einem Festival eingeladen, einmal nach Berlin zum Kinder- und Jugendfestival und einmal in Nordrhein-Westfalen zu einem Festival unter dem Namen „Träumen“, und ich glaube, das zeigt, wie professionell da gearbeitet wird.

Alle vier Kulturzentren der Stadt, der Kulturbahnhof in Vegesack, der Schlachthof, das Lagerhaus und das Kulturzentrum Westend, haben eine zentrale Funktion für die Stadtteile und leisten hervorragende Arbeit mit Festivals und Veranstaltungen in den Bereichen Musik, Theater, Tanz und Literatur. Sie ziehen ein junges, kulturell interessiertes Publikum an und erweitern die Orientierung über das Wohngebiet hinaus. Auch hier gibt es attraktiveVeranstaltungen, die aus dem Kultur-WAP gefördert werden können.

Die Kultur trägt dazu bei, unsere Stadt interessant, liebens- und lebenswert zu machen. Darum müssen auch Gelder eingesetzt werden, um dies zu gewährleisten. Die Zielformulierung für die Kulturveranstaltungsförderung muss breiter kommuniziert werden, und die damit befassten Institutionen müssen mit dem Kulturressort enger zusammenarbeiten. Die politische Verantwortung für die Förderung standortprägender Kulturveranstaltungen muss auch vom

Kultursenator mitgetragen werden. Dies bedingt allerdings eine engere Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsressort, als dies bisher der Fall ist. Kultur und Wirtschaft zusammen bilden ein starkes Fundament für einen erfolgreichen Standortwettbewerb und sind die Garanten für eine erfolgreiche Bewerbung Bremens zur Kulturhauptstadt 2010. – Vielen Dank!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als die Kulturdeputierten im April dieses Jahres die Eckwerte für den Kulturhaushalt 2002/2003 zur Kenntnis genommen haben, war allen klar, dass damit noch nicht einmal die Grundfinanzierung der Kultureinrichtungen abzusichern war. Mit dieser Erkenntnis begann der Kampf um die Erhöhung des Kulturhaushalts.

Wir wollten nicht nur die gewachsenen Strukturen in unserer kulturellen Landschaft am Leben erhalten, sondern auch einen Freiraum schaffen, der uns kulturpolitische Gestaltungsmöglichkeiten gibt und die Kultureinrichtungen so lange finanziell absichert, bis sie durch Umstrukturierungen und Umorganisationen sicher auf eigenen Füßen stehen können. Nach langem, unermüdlichem Einsatz aller Beteiligten ist es gelungen, dieses Ziel zu erreichen. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen, die uns ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.

auf diesem mühsamen Weg unterstützt haben, und bin stolz darauf, dass trotz der schwierigen Haushaltslage Bremens ein so großartiges Ergebnis erreicht wurde.

Damit an dieser Stelle aber kein Missverständnis aufkommt: Wir haben noch einen langen Weg vor uns, um in den nächsten zwei Jahren die Änderungen einzuleiten, die notwendig sind, Einsparungen vorzunehmen und Mehreinnahmen bei den Einrichtungen zu erreichen. Die per annum fünf Millionen DM aus dem Umbautopf für betriebswirtschaftlich rentable Maßnahmen geben uns die Möglichkeit, diese Ziele im Sinne unseres Kulturentwicklungsplans durchzusetzen und in unserer Kulturpolitik Schwerpunkte zu setzen. Die Inanspruchnahme dieser Mittel setzt voraus, dass es uns ernst ist mit einem Neuanfang.

Bei der Umorganisation des Philharmonischen Orchesters sind wir bereits auf einem guten Weg. Die Umwandlung in eine Orchester GmbH sorgt bundesweit für Beachtung. Die Aufstockung auf 87 Musikerstellen und die Berufung eines GMD, der auf dem Weg zu einer Weltkarriere ist, war nur durch die Bereitstellung dieses Umbautopfes möglich. Auch die Schwerpunktsetzung für die bremischen Museen wird aus diesem Topf finanziert, und es wird noch schwere Arbeit sein, die Gelder so sinnvoll einzusetzen, dass sie wirtschaftlich vertretbar sind und allen musealen Einrichtungen zugute kommen. Weitere angedachte Projekte für diesen Umbautopf sind die Musikschule, die Stadtbibliothek, die VHS und die Bürgerhäuser.

Meine Damen und Herren, die Budgeterhöhung auf 68,6 Millionen Euro für 2002 und 68,8 Millionen Euro für 2003 ist jetzt das Drahtseil, auf dem wir balancieren müssen. Herr Senator Dr. Böse sieht zwar nicht wie eine Zirkusprinzessin aus,

aber er wird sicher von einem Seilende zum anderen kommen.

Die Voraussetzungen dafür sind geschaffen. Die Grundfinanzierung für alle Kultureinrichtungen ist sichergestellt. Wir müssen jetzt alle kulturellen Potentiale bündeln und unsere Kompetenz und Kreativität nutzen, um diesen Weg erfolgreich weiterzugehen.

Der Kulturstandort Bremen befindet sich in einem Prozess der Neuorientierung. Das Verhältnis zwischen öffentlicher und privater Kulturförderung muss neu ausgelotet werden. Wir, die CDU, sind bereit,

uns dieser Aufgabe zu stellen, und bitten alle Beteiligten, uns auf diesem schwierigen Weg zu begleiten und unsere Arbeit zu unterstützen. – Vielen Dank!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde dreht sich um den Kulturentwicklungsplan, ein wichtiges kulturpolitisches Thema! Nur, was ist daran so aktuell?

So ist es!

Über dieses Thema reden wir doch nun schon seit dem Sommer,

aber das ist auch richtig so, und das finden wir gut so. Nach dem alten Motto, Herr Senator, was lange währt, wird endlich gut, sind Sie dabei, mit Ihren Gesprächspartnern aus der Koalition einen Kulturentwicklungsplan zu erstellen.

Die Koalitionäre haben einen Entwurf vorliegen, der noch in den Feinheiten abgestimmt werden muss, und das machen wir sehr gewissenhaft.

Sehr geehrte Frau Trüpel, ich verstehe überhaupt nicht, warum Sie so drängeln! Auch Ihre Fraktion muss doch ein Interesse daran haben, dass dieser KEP allen Anliegen der Bremer Kulturschaffenden gerecht wird, dass sich jede Kultureinrichtung darin wiederfindet, und das heisst, dass alle noch anstehenden Probleme ausdiskutiert werden müssen und gut durchdacht werden sollen.

Sie wollen uns nun zwingen, diesen angestrebten Termin Ende Dezember einzuhalten!

Aber Sie möchten doch gern, dass wir diesen Termin einhalten. Aber dies, finde ich, ist nicht im Interesse der Sache, sondern ich denke einmal, das ist ein Schaumanöver, das den Einrichtungen signalisieren soll, da seht ihr einmal, sie schaffen es nicht.

Ich kann Sie da aber beruhigen, wir werden es schaffen. Wir werden einen KEP vorlegen, der allen Ansprüchen und Forderungen gerecht wird und mittelfristig die kulturpolitischen Leitlinien und Ziele der großen Koalition aufzeigt. Wenn dies erst im Januar oder Februar passiert, wird die Welt nicht untergehen, sondern im Gegenteil, es beweist, wie ernsthaft wir uns mit der Sache beschäftigen.

Sie haben mir vor ein paar Wochen ein Papier zugeschickt mit der Überschrift „Grüne Eckpunkte zur Kulturpolitik“. Ich habe Ihnen dazu gesagt, dass ich mit vielen Punkten darin mit Ihnen übereinstimme, aber lange nicht in allen. Vor allem widerspreche ich Ihrer Feststellung, dass die Kulturpolitik bei den Grünen einen höheren Stellenwert hat als in anderen Parteien. Das ist nun wirklich schlichter Unsinn.

Was glauben Sie wohl, warum wir uns mit der Erstellung des KEP so viel Zeit nehmen

und uns die Mühe machen, mit den einzelnen Einrichtungen im Vorfeld zu diskutieren? Das tun wir eben gerade, weil die Bremer Kulturpolitik zu unseren wichtigsten Themen gehört und weil wir nicht durch Fehlentscheidungen Dinge, die wir auf einen guten Weg gebracht haben, gefährden wollen.

Sie schreiben weiterhin, dass der Kulturetat auf dem jetzigen Niveau zuzüglich der Tariferhöhungen gehalten werden soll. Sehr geehrte Frau Trüpel, das sind unrealistische Träume, die mir zeigen, dass Sie es mit der Kulturpolitik so ernst nicht meinen können. Sie verweigern sich damit der Realität und streuen den Einrichtungen Sand in die Augen.

Für uns heißt es, wenn wir es schaffen, den jetzigen Etat auf einem gedeckelten Niveau zu halten, haben wir eine große Leistung vollbracht. Tarifstei

gerungen on top sind leider nur ein Traum, und das wissen Sie genauso gut wie wir. Darauf haben wir auch in unserer letzten Debatte zur Kulturpolitik hingewiesen. Wir müssen den Einrichtungen helfen, diese Tarifsteigerungen selbst zu erwirtschaften. Dies wird auch in unserem Kulturentwicklungsplan stehen. Wir müssen bei der Wahrheit bleiben und mit den Realitäten leben. Das macht die Kulturplanung nicht gerade leichter. Alle Probleme müssen gelöst werden, aber eben in Ruhe und in dem Bewusstsein, dass wir unter schwierigen Bedingungen möglichst viel erreichen müssen.

Auch wir hätten gern eine Dependance des Focke-Museums im Hafen, ein Auswanderermuseum in Bremerhaven, ein finanziell gut ausgestattetes Vier-Sparten-Theater, ein Musikfest von internationalem Rang, eine Projektgruppe für neue Musik, und Bremen wäre auch gern Kulturhauptstadt Europas. Doch wir sind Realisten und sagen die Wahrheit: Alles geht leider nicht!

Man kann doch Politik am besten machen, wenn man auch ein bisschen Geld hat, das man ausgeben kann! Das ist doch eigentlich eine alte Weisheit!

Politik zu machen, die ein Traum ist, was man von vornherein weiß, halte ich nicht für eine gute Politik. Wir machen uns deshalb auch so viel Mühe mit dem Kulturentwicklungsplan und scheuen uns nicht zu sagen, wir sind leider noch nicht fertig, denn wir tragen eine große Verantwortung für die Kulturlandschaft Bremens. Ich finde es richtig zu sagen, die erste Planung war noch nicht gut genug. Wir werden noch weitere Einzelheiten diskutieren und jede Möglichkeit überprüfen, wie wir zu einem optimalen Ergebnis kommen.

Sie sollten uns bei dieser schwierigen Aufgabe unterstützen. Statt nur Kritik zu üben, sollten Sie kreativ sein und dazu beitragen, dass am Ende ein Kulturentwicklungsplan vorliegt, der den Kultureinrichtungen für die nächsten Jahre Sicherheit gibt und ihnen ein kontinuierliches Arbeiten ermöglicht. Wir sollten uns dabei nicht in ein parteipolitisches Gerangel begeben, sondern zusammen an einem Ergebnis arbeiten, das nicht nur für uns, sondern hauptsächlich für die Einrichtungen gut ist und es ihnen ermöglicht, weiterhin die Kunst und Kultur in unserer Stadt so lebendig zu gestalten, wie es in unser aller Interesse ist. – Vielen Dank!

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich muss jetzt in fünf Minuten hier einen Spurt durch Kultur und Sport machen.

Ich habe nur fünf Minuten, und darum muss ich mich jetzt beeilen. Sie dürfen die Uhr erst anstellen, wenn ich wirklich anfange, damit die Zeit auch voll genutzt wird.

Wir sind heute unter anderem hier, um über einen Haushalt zu beschließen, der ein Jahr in unserer Stadt für große Aufregung gesorgt hat, den Kulturhaushalt. Von Beginn an wurde immer deutlicher, dass ein Eckwert von 128 beziehungsweise 127 Millionen DM viel zu wenig sein könnte, um die gewachsenen Strukturen in unserer kulturellen Landschaft am Leben zu erhalten. Mit dieser Erkenntnis begann der Kampf um eine Erhöhung der Eckwerte. Unter allen betroffenen Personen und Einrichtungen entstand eine große Solidarität mit dem gemeinsamen Ziel, den Kulturhaushalt finanziell so abzusichern, dass eine Grundversorgung sichergestellt ist und so lange auf einer sicheren Finanzbasis gearbeitet werden kann, bis durch Umstrukturierungen und kulturelle Umorganisationen eine Arbeitsgrundlage geschaffen worden ist.

Die zweimal 9,5 Millionen DM für einen Kulturumbautopf sind das Ergebnis von langen, zähen Verhandlungen. Damit an dieser Stelle aber kein Missverständnis aufkommt: Der Umbautopf ist keine Eckwerterhöhung. Er gibt uns lediglich die Luft, die wir brauchen, um in den nächsten zwei Jahren die Änderungen einzuleiten, die notwendig sind, Einsparungen vorzunehmen und Mehreinnahmen bei den Einrichtungen zu erreichen.

Ich nicht! Ich würde die lieber noch dazu haben! Da haben Sie mich irgendwie falsch verstanden! Diese für 2000 und 2001 jeweils bereitgestellten 9,5 Millionen DM geben uns die Möglichkeit, in Ruhe an einem Kulturentwicklungskonzept zu arbeiten. Ziel ist es, die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt zu erhalten und durch Umstrukturierungen und Synergien die Einrichtungen finanziell abzusichern. Dies wird ein hartes Stück Arbeit. Alle Beteiligten, die Einrichtungen sowie die Verwaltungsebene sind aufgefordert, dieses Ziel gemeinsam zu erreichen. Allerdings wird dies ohne schmerzliche Einschnitte nicht zu erreichen sein. Die KMB, deren Arbeit die Koalitionäre hoch schätzen und die wir auch sehr unterstützen, wird alle Vorgänge begleiten und Arbeitsmaterial zur Verfügung stellen, das gebraucht wird, um gerechte und sinnvolle Lösungen zu finden. Aber es geht nicht nur um das Geld. Wir müssen auch eine Diskussion um den Stellenwert der Kultur und deren Inhalte beginnen. Kultur lässt sich nicht nur in Zahlen, Daten und Fakten messen. Kultur ist eine Grundvoraussetzung für ein menschenwürdiges Miteinanderleben in unserer Gesellschaft. Kultur darf nicht als Luxus gelten, auch wenn die Finanzmittel knapp sind. Wir müssen eine kulturelle Grundversorgung sicherstellen und die Erbringung kultureller Spitzenleistungen sichern. Wenn wir die zweimal 9,5 Millionen DM Umbautopf bedächtig und vernünftig einsetzen, haben wir auch mittelfristig eine Perspektive für eine lebendige Kulturlandschaft. Ich denke, wir haben einen guten Anfang gemacht. Wir haben eine Basis geschaffen, die es uns ermöglicht, einen Umstrukturierungsprozess einzuleiten, der alle kulturellen Potentiale bündelt und diese kulturelle Kompetenz und Kreativität nutzt, um solide kulturpolitische Rahmenbedingungen zu schaffen. Der gegenseitige Austausch von Ideen bietet entscheidende Hilfestellungen bei der Lösung der Probleme und der Gestaltung der Möglichkeiten. Der Kulturstandort Bremen befindet sich in einem Prozess der Neuorientierung. Das Verhältnis zwischen öffentlicher und privater Kulturförderung muss neu ausgelotet werden. Wir, die CDU, sind bereit, uns dieser Herausforderung zu stellen, und wir bitten alle, uns bei dieser schwierigen Aufgabe zu helfen.

Jetzt die nächste Kurve, Außenkurve: Sport! Wichtigstes Ziel der Sportpolitik der nächsten Jahre ist es, dass im Sporthaushalt Handlungsspielräume wieder erschlossen und zurückgewonnen werden. Insbesondere die Altlasten aus der vergangenen Legislaturperiode, verursacht von einer anderen Ressortspitze,

mit einem Volumen von zirka zwei Millionen DM müssen durch Verkäufe von Sportgrundstücken bewältigt werden. Der Verkauf weiterer Grundstücke muss deshalb vorangetrieben werden.

Nach langem Tauziehen ist es gelungen, die unentbehrliche Erhöhung der Übungsleiterpauschale von einer Million DM zu erreichen. Somit hat der Sport auf diesem Gebiet, meist von ehrenamtlichen Mitarbeitern geleistete Aufgaben, wieder eine Perspektive in der Zukunft.

Das vereinbarte Bäderkonzept wird erst im Jahr 2001 zum Tragen kommen. Um die bereits wieder eröffneten Freibäder in diesem Jahr finanzieren zu können, ist eine Vereinbarung getroffen worden, die mit etwa 600 000 DM im Laufe des Jahres zu Buche schlägt. Eine Weiterentwicklung des vorgelegten Bäderkonzepts ist in diesem Jahr erforderlich, damit auch für die im Bäderbereich und im Schwimmsport Tätigen Planungssicherheit erreicht werden kann.

Wichtig ist es abschließend, dass wir das für den Sport so wichtige Instrument des Stadtreparaturfonds weiter nutzen können. Allen ist zu danken, die auf diese Weise Anteil daran haben, dass wir auf dem Weg der Sanierung der Sportstätten Bremens damit einen wichtigen Schritt vorangekommen sind.