sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kollegin nen und Kollegen! Der Anlass, einmal nach den Kosten und Nutzen des sogenannten Bauabschnitts 2.2 der Autobahn 281 zu fragen, war für mich eine Ortsbesichtigung. Man fährt dort eine ganze Weile vierspurig, irgendwann ist die Vierspurigkeit zu Ende, und dann führt die Autobahn zweispurig auf die Neuenlander Straße. Wenn man das von unten betrachtet, wird es noch besser sichtbar, dann endet die Autobahn wie ein Stummel. Ich habe mir erklären lassen, dass geplant ist, das vierspurig bis zum Trog weiterzubauen.
nicht vielleicht viel eher hätten machen müssen, keine Frage! Es ist aber so – das halte ich auch in anderen Fragen so –, wenn ich feststelle, dass ich mich in einer Sache irre, dann bin ich auch gern bereit, die Fragen noch einmal neu zu stellen und möglicherweise meine Position auch zu korrigieren.
dem Bauabschnitt 2.2 ist. Wir haben die Antwort bekommen, im Jahr 2003 sollte die vierspurige Weiterführung bis zum Trogbauwerk Kattenturmer Heerstraße 63 Millionen Euro kosten, im Jahr 2006 77 Millionen Euro und mittlerweile ungefähr 143 Millionen Euro. Der Anteil Bremens an den Baukos ten beträgt 30 Millionen Euro. Wir haben gefragt, wie hoch die Planungskosten bisher waren, darauf haben wir keine Antwort bekommen. Vielleicht gab es noch keine, vielleicht weiß man es auch nicht.
malerweise sind 18 bis 20 Prozent der Baukosten Planungskosten, das heißt, Bremen ist dort zwischen 55 und 60 Millionen Euro beteiligt, das ist der Stand von heute.
kann, glaube ich, nicht ausgeschlossen werden, dass wir dort auch noch mit einer Erhöhung rechnen müs sen, dass sich auch ein Kostenrisiko dahinter verbirgt. Weil die letzten Kosten-Nutzen-Berechnungen vom Jahr 2003 sind und nach unserem Erkenntnisstand of fensichtlich auch gar nicht die gesamte Autobahn 281 mit allen Bauabschnitten einbezogen haben, haben wir gesagt, es sei sinnvoll, für die unterschiedlichen Varianten des Bauabschnitts 2.2 noch einmal eine neue Kosten-Nutzen-Analyse vorzunehmen und sich möglicherweise anders zu entscheiden.
sich aus zwei weiteren Gründen damit zu beschäf tigen: Der erste Grund ist, dass die Prognosen für das Verkehrsaufkommen im Vergleich zu den ers ten Ideen, wie das dort passiert, auf 80 Prozent der ursprünglichen Prognosen gesunken sind. Zweitens müsste jedem klar sein, dass viereinhalb Jahre Bau zeit – davon ungefähr drei Jahre für das Trogbauwerk in der Kattenturmer Heerstraße, also den Auto bahnzubringer Arsten – schlicht ein Stauproduzent sind. Dass das keine gute Idee ist und dort auch ein Schaden entsteht wegen der Verzögerungszeiten für die Beteiligten, die die Autobahn brauchen, ist doch auch jedem klar, denn eine solche Bauzeit ist auch für die Anwohner und Nutzer eine ausgesprochen schwierige Zeit.
liche Kostensteigerungen –, eine Neubewertung des Nutzens hinsichtlich des Verkehrsaufkommens und eine Einbeziehung der Bauzeit sind unseres Erachtens genügend Gründe für eine neue KostenNutzen-Analyse. Wir wollen auch, dass man eine der ursprünglichen Ideen noch einmal aufgreift, einfach vierspurig von der Autobahn herunter auf die Neuenlander Straße fahren zu können und dabei in Kauf zu nehmen, dass man dann für einen Moment 50 Kilometer je Stunde statt 80 Kilometer je Stunde fahren muss, weil dies mit Sicherheit günstiger ist. Ich sage einmal, die Differenz zu einer vierspurigen Autobahn bis hin zum Trogbauwerk Kattenturm und dann vierspurig zur Autobahn beträgt nach der Ein schätzung von Gutachtern im Endausbau ungefähr 40 Sekunden pro Fahrzeug.
und wir bitten darum – deswegen haben wir das auch beantragt –, noch einmal in Verhandlungen einzutreten, um für diesen Abschnitt eine neue Kosten-Nutzen-Analyse zu machen. Wir möchten gern, dass die andere Alternative mit geprüft wird und dass keine Fakten geschaffen werden, bevor nicht beide Alternativen vor dem Hintergrund der jetzigen Kostenstruktur und des jetzigen Verkehrs aufkommens noch einmal verglichen wurden. Das ist unser Antrag, und ich bitte um Zustimmung. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Damen und Herren! Mit der Großen Anfrage der LINKEN zu Fragen des Nutzens und der Kosten des Bauabschnitts 2.2 der Autobahn 281, Ihrer Begrün
dung, Herr Rupp, für den damit im Zusammenhang stehenden Dringlichkeitsantrag, aber insbesondere auch mit den inhaltlichen Ausführungen, die Sie eben gemacht haben, und das möchte ich noch einmal ganz eindeutig voranstellen, stellen Sie die Realisierung des Autobahnrings der A 281 grundsätzlich infrage.
hat die Realisierung aller Bauabschnitte der A 281, der wichtigsten Infrastrukturmaßnahme in Bremen, allerhöchste Priorität.
ich komme gleich noch einmal dazu, Herr Kasten diek! –, es waren doch zwei wesentliche Punkte, wa rum auch wir uns für diesen Weg entschieden haben. Erstens: Es geht um die wesentliche Entlastung der Wohngebiete im Bremer Süden und um eine positive Veränderung und Lenkung des Verkehrsaufkommens in der gesamten Stadtgemeinde Bremen. Ich erinnere noch einmal an die Debatte, die wir gestern auch im Zusammenhang mit der Überseestadt geführt haben, welche Bedeutung die Schließung des Autobahnrings auch für die Verkehre im Bremer Westen, an der so genannten Hafenrandstraße, an der Nordstraße hat. Wir haben das gestern im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Überseestadt diskutiert.
schaftsstandort GVZ und weitere Gewerbestandorte nachhaltig zu sichern. Das war der Grundkonsens des runden Tisches zur A 281, der Beiratsbefassungen und Beschlüsse der Beiräte in Obervieland und in der Neustadt, der Beschlussfassung der Bremischen Bürgerschaft, des Senats und des langen und bis jetzt noch nicht ganz abgeschlossenen intensiven Diskussions- und Arbeitsprozesses zur Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans. Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal hervorheben, dass ge rade die Realisierung der A 281 als ein Eckpfeiler im Basisszenario des VEP unbestritten und von allen dort anwesenden politischen Parteien und gesellschaft lichen sowie Wirtschaftsorganisationen anerkannt wird. Ich möchte hier noch einmal betonen, Sie, DIE LINKE, haben diese Position immer mitgetragen, auch bis zum Schluss der letzten Runden des Bei rats des VEP. Jetzt machen Sie sich, ich möchte das einmal so sagen, hier vom Acker und begründen das so oberflächlich, wie Sie es hier eben vorgetragen haben, Herr Rupp!