Bernd Ravens
Sitzungen
18/4
18/5
18/7
18/8
18/10
18/11
18/14
18/15
18/16
18/17
18/18
18/19
18/21
18/22
18/23
18/24
18/25
18/26
18/27
18/28
18/29
18/30
18/31
18/33
18/34
18/37
18/38
18/39
18/40
18/41
18/42
18/43
18/44
18/45
18/46
18/47
18/48
18/49
18/50
18/51
18/52
18/53
18/54
18/55
18/56
18/57
18/58
18/59
18/60
18/61
18/62
18/64
18/65
18/66
18/67
18/68
18/69
18/72
18/73
18/74
18/75
18/76
18/77
18/78
18/79
18/81
Letzte Beiträge
Bevor ich der nächsten
Rednerin das Wort erteile, begrüße ich auf der Be suchertribüne recht herzlich Mitglieder und Freunde der Leher Turnerschaft aus Bremerhaven.
Seien Sie herzlich willkommen!
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeord
nete Frau Vogt.
Kommen Sie bitte zum
Schluss!
Als nächster Redner hat
der Abgeordnete Herr Möhle das Wort.
Das Wort hat der Abge
ordnete Dr. Güldner.
Als nächste Rednerin hat
das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Als nächster Redner hat
der Abgeordnete Dr. vom Bruch das Wort.
Als nächste Rednerin hat
das Wort Frau Senatorin Stahmann.
Frau Senatorin, gestatten
Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Schmidtke?
Bitte schön, Frau Kollegin
Schmidtke!
Meine Damen und Herren,
weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von dem Bericht
des Ausschusses zur Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung, Drucksache 18/1815, Kenntnis.
Meine Damen und Herren, ich frage jetzt: Rufen
wir den nächsten Tagesordnungspunkt noch auf?
Besteht Einverständnis? – Gut!
Fit für die Vergabe
Mitteilung des Senats vom 27. Januar 2015
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Dr.
Heseler.
Als erster Redner hat das Wort Herr Kollege Saxe.
Als nächster Redner hat
das Wort der Abgeordnete Kottisch.
Als nächster Redner hat
das Wort der Abgeordnete Rupp.
Als nächster Redner erhält
Herr Kollege Kastendiek das Wort.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Grönert.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Mohammadzadeh.
Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Möhle.
Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Mohammadzadeh.
Als Nächster hat das Wort Herr Staatsrat Golasowski.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 18/1759, auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE Kenntnis.
Zwischenbericht zum Entwicklungsplan Partizipation und Integration: Integration im Handlungsfeld Bildung
Wir verbinden hiermit:
Abschlussbericht zum Entwicklungsplan Partizipation und Integration
Dazu als Vertreter des Senats Herr Bürgermeister Böhrnsen.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin erhält das Wort Frau Kollegin Dr. Mohammadzadeh.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Häsler.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Als nächster Redner hat das Wort Herr Bürgermeister Böhrnsen.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von den Mitteilungen des Senats, Drucksachen 18/1680 und 18/1779, Kenntnis.
Damit treten wir in die Mittagspause ein.
Ich unterbreche die Sitzung bis 14.45 Uhr.
Vizepräsidentin Schön eröffnet die Sitzung wieder um 14.47 Uhr.
Bevor wir die Tagesordnung fortsetzen, möchte ich Ihnen mitteilen, dass nachträglich interfraktionell vereinbart wurde, bei dem Tagesordnungspunkt 26 – Gesetz zur Änderung des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetz zur Ausführung des Kinderund Jugendhilfegesetzes im Lande Bremen auf eine Aussprache zu verzichten.
Weiterhin möchte ich Ihnen mitteilen, dass die miteinander verbundenen Tagesordnungspunkte 10 und 64 sowie 11 und 12 heute aufgrund interfraktioneller Vereinbarungen ausgesetzt sind.
Wie geht Bremen mit Menschen mit Demenz um?
D a z u
Mitteilung des Senats vom 27. Januar 2015
Dazu als Vertreter des Senats Herr Senator Dr. Schulte-Sasse.
Ich habe mir mündlich sagen lassen, dass der Senat diese Antwort nicht mündlich wiederholen möchte. Wenn der Senat damit einverstanden ist, dass wir in eine Debatte eintreten und die Fraktionen zustimmen, dann machen wir das jetzt.
Frau Kollegin Grönert, Sie haben das Wort.
Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Kappert-Gonther.
Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Erlanson.
Nächster Redner ist der Kollege Hamann.
Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Grönert.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Kappert-Gonther.
Als Nächsten rufe ich auf Herrn Senator Dr. Schulte-Sasse.
Herr Senator, sind Sie bereit, eine Zwischenfrage von Frau Kollegin Grönert zu beantworten?
Bitte schön, Frau Kollegin Grönert!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 18/1720, auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU Kenntnis.
Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes
D a z u
Änderungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17. März 2015
s o w i e
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 17. März 2015
Wir verbinden hiermit:
Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Professor Dr. Quante-Brandt.
Meine Damen und Herren! Die Bürgerschaft (Land- tag) hat den Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihrer 75. Sitzung am 22. Januar 2015 in erster Lesung beschlossen und den Gesetzentwurf zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Bildung überwiesen. Diese Deputation legt mit der Drucksache 18/1757 ihren Bericht dazu vor.
Wir kommen jetzt zur zweiten Lesung.
Als Erstem erteile ich das Wort Herrn Kollegen Güngör.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dogan.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Als nächster Redner Herr Kollege Rohmeyer.
Bevor ich dem nächsten
Redner das Wort erteile, möchte ich auf der Besucher tribüne eine Handelsschulklasse des Schulzentrums Grenzstraße begrüßen.
Herzlich willkommen!
Herr Pohlmann, Sie haben das Wort.
Als nächste Rednerin hat
das Wort die Abgeordnete Frau Grönert.
Als nächste Rednerin hat
das Wort die Abgeordnete Frau Bernhard.
Als nächster Redner hat
das Wort Herr Staatsrat Golasowski.
Weitere Wortmeldungen
liegen nicht vor.
Die Aussprache ist geschlossen.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Ant
wort des Senats, Drucksache 18/1703, auf die Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Kenntnis.
Telefonische Erreichbarkeit der Jobcenter
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 26. November 2014
Dazu als Vertreter des Senats Herr Staatsrat Pro
fessor Stauch.
Die Beratung ist eröffnet.
Als Erste hat das Wort die Abgeordnete Frau Bern
hard.
Als nächste Rednerin hat
das Wort Frau Kollegin Grönert.
Als nächster Redner hat
das Wort der Abgeordnete Willmann.
Als nächster Redner hat
das Wort der Abgeordnete Reinken.
Als nächster Redner hat
das Wort Herr Staatsrat Professor Stauch.
Das Wort erhält für eine
Kurzintervention die Abgeordnete Frau Bernhard.
Weitere Wortmeldungen
liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Es ist Überweisung zur Beratung und Berichter
stattung an die staatliche Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vorgesehen.
Wer der Überweisung des Antrags der Fraktion
DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 18/1651 zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe! Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) überweist
entsprechend.
Bevor wir in die Mittagspause eintreten, möchte
ich Ihnen mitteilen, dass der Tagesordnungspunkt 13, Änderung des Jugendgerichtsgesetzes, für die Februarsitzung interfraktionell ausgesetzt wurde. Ich unterbreche die Sitzung.
Vizepräsidentin Schön eröffnet die Sitzung wieder
um 14.30 Uhr.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Grobien.
Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Schön.
Ich begrüße auf der Besuchertribüne recht herzlich Mitglieder des Vereins Familie im Hilfenetz e. V. aus Bremen. – Seien Sie herzlich willkommen!
D a z u
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 17. Februar 2015
Dazu als Vertreter des Senats Herr Senator Dr. Lohse, ihm beigeordnet Frau Staatsrätin Friderich.
Wir kommen zur ersten Lesung.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Dr. Schierenbeck.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Gottschalk.
Nächster Redner ist der Kollege Herr Strohmann.
Nächster Redner ist der Kollege Herr Rupp.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Gottschalk.
Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Dr. Schierenbeck.
Als Nächster hat das Wort Herr Kollege Rupp.
Als Nächster hat das Wort Herr Kollege Strohmann.
Als Nächster hat das Wort Herr Senator Dr. Lohse.
Herr Senator, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Rupp?
Bitte, Herr Rupp!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Gemäß Paragraf 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zuerst über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 18/1747 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Änderungsantrag ab.
Jetzt lasse ich über das Bremische Klimaschutz- und Energiegesetz, Drucksache 18/1737, in erster Lesung abstimmen.
Wer das Bremische Klimaschutz- und Energiegesetz, Drucksache 18/1737, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.
Bremen ist bunt – gegen Hasspredigten und Diskriminierung von der Kanzel
Dazu als Vertreter des Senats Herr Bürgermeister Böhrnsen.
Die Beratung ist eröffnet.
Als erste Rednerin erhält das Wort die Abgeordnete Frau Vogt.
Als Nächster hat das Wort Herr Dr. Korol.
Als Nächster hat das Wort der Kollege Röwekamp.
Als Nächster hat das Wort Herr Tschöpe.
Als Nächste rufe ich auf Frau Kollegin Dr. Kappert-Gonther.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Erlanson.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Güldner.
Als Nächster erhält das Wort Herr Bürgermeister Böhrnsen.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Beratung ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Wer dem Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 18/1754 – das ist die Neufassung des Antrags mit der DrucksachenNummer 18/1742 – seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen.
Ich bitte um die Gegenprobe!
Stimmenthaltungen?
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Entschließungsantrag zu.
Wirtschaftsförderung des Landes geschlechtergerecht und arbeitsplatzorientiert weiterentwickeln
Dazu als Vertreter des Senats Herr Senator Günthner.
Die Beratung ist eröffnet.
Das Wort erhält Frau Kollegin Bernhard.
Als Nächster erhält das Wort der Abgeordnete Kastendiek.
Als Nächste hat das Wort Frau Abgeordnete Bernhard.
Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Gottschalk.
Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Strohmann.
Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Rupp.
Als nächster Redner hat das Wort Herr Senator Dr. Lohse.