Auf der Besuchertribüne begrüße ich recht herzlich Schülerinnen und Schüler der 11. und 12. Klasse des Schulzentrums Bördestraße. – Herzlich willkommen! (Beifall)
Ich begrüße ebenso herzlich eine Besuchergruppe des Kiwanis Clubs Bremen Hanse e. V. – Herzlich willkommen! (Beifall)
Zur Abwicklung der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag) wurde interfraktionell vereinbart, dass heute Vormittag nach Tagesordnungspunkt 3, Durchsetzung eines Mindestlohns im Land Bremen, der Tagesordnungspunkt 8, Für zukunftsfähige öffentlichrechtliche Medien, Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, behandelt wird.
Die Sitzung heute Nachmittag beginnt mit dem Tagesordnungspunkt 59, Strukturelle Unterfinanzierung der öffentlichen Hochschule beenden, Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Zu Beginn der Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) morgen Vormittag werden die Tagesordnungspunkte 4, Armutsbekämpfung neu denken, und 65, Lampedusa muss ein Wendepunkt für Europa sein!, behandelt.
Die Sitzung morgen Nachmittag beginnt mit dem Tagesordnungspunkt 40, Bremen braucht einen „Masterplan Bildung“, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 18/1065.
Die übrigen interfraktionellen Absprachen können Sie dem Umdruck der Tagesordnung mit Stand von heute, 9.00 Uhr, entnehmen. Diesem Umdruck können Sie auch die Eingänge gemäß Paragraf 21 der Geschäftsordnung entnehmen, bei denen interfraktionell vereinbart wurde, diese nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Es handelt sich insoweit um den Tagesordnungspunkt 68, Abkommen zwischen den Ländern Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die gemeinsame Einrichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Ärztekammer Hamburg.
Meine Damen und Herren, weiterhin haben Sie für diese Sitzung die Konsensliste übermittelt bekommen. Es handelt sich um die Zusammenfassung der Vorlagen, die ohne Debatte und einstimmig behandelt werden sollen. Auf dieser Liste sind die Tagesord
Um diese Punkte im vereinfachten Verfahren zu behandeln, bedarf es eines einstimmigen Beschlusses der Bürgerschaft (Landtag).
Ich lasse jetzt darüber abstimmen, ob eine Behandlung im vereinfachten Verfahren erfolgen soll, und bitte um das Handzeichen!
Große Anfrage der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 1. November 2013 (Drucksache 18/1112)
Mitteilung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend vom 8. November 2013 (Drucksache 18/1120)
7. Bericht und Antrag des staatlichen Rechnungsprüfungsausschusses zu der Rechnung des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2012 (Drs. 18/1000 vom 9. Juli 2013) vom 11. November 2013 (Drucksache 18/1121)
9. Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2014 und 2015