Ja, ich finde das sehr interessant! Ich gehe davon aus – ich bin ja ein neuer Sportpolitiker, insofern kann ich jetzt nur die letzten 18 Tage qualifiziert bewerten –,
dass selbstverständlich in Bremen wie auch in Bremerhaven angepasst auf die jeweilige Situation und im Rahmen der Möglichkeiten reagiert worden ist, und ich vermute einfach einmal, dass in Bremerhaven schlicht ein größerer Sanierungsbedarf vorhanden war und dort das Land und die Stadt Bremerhaven entsprechend reagiert haben.
(Abg. K n ä p p e r [CDU]: Nein, keine Fra- ge mehr, aber eine Anmerkung: Ich bin Ab- geordneter des Landes Bremen, also habe ich auch ein Interesse daran, dass in Bremen die Sportstätten saniert werden! Danke!)
Herr Staatsrat, auch ich habe ein Interesse als Landtagsabgeordneter, dass Sportstätten in Bremerhaven saniert werden. Deswegen meine Frage: Ist nicht Bremerhaven für das Nordsee-Stadion zuständig?
mit auch Bremerhaven, aber ich habe ja jetzt gerade gehört, dass die Bremerhavener ganz besonders aktiv sanieren. Herr Knäpper, ich wollte Ihnen da nicht zu nahe treten, sondern ich habe mich ernsthaft gefreut, dass ich aus Bremerhaven eine so große Wertschätzung auch für den Zustand der stadtbremischen Sportstätten erfahren habe, es ist also keinerlei Kritik, und insofern ist es richtig, die Kommunen sind in beiden Städten in der Pflicht. Die Haushaltssituation ist aber natürlich im Land und für beide Kommunen schwierig, und deshalb will ich jetzt gar nicht mit dem Finger auf den einen oder auf den andern zeigen, sondern wir bemühen uns, gemeinsam in der Stadt und im Land die Probleme bestmöglich in den Griff zu bekommen.
Herr Staatsrat, ist dem Senat bekannt, dass gerade das Innenressort an einem Sportentwicklungsplan arbeitet, und welchen Stellenwert misst der Senat diesem Sportentwicklungsplan zu?
Ja, ich habe davon gehört. Wir sind in der Tat bei der Bearbeitung des Sportentwicklungsplans, er hat für uns einen ganz hohen Stellenwert für die Weiterentwicklung des Sportbereichs und die Planungen. Wir sind da im Moment zeitlich nicht ganz so schnell, wie wir uns das ursprünglich einmal gewünscht haben, wir wollten ja schon im Frühjahr konkrete Ergebnisse vorlegen. Weil wir mit der Befragung noch nicht ganz so weit sind auch qualifizierte Rückmeldungen brauchen, werden wir vernünftige Ergebnisse wahrscheinlich erst im Sommer oder in der zweiten Jahreshälfte des nächsten Jahres vorlegen können, aber wir arbeiten daran mit hohem Einsatz. Das Sportamt ist nicht so sehr groß, die Kolleginnen und Kollegen haben in letzter Zeit viel Arbeit in das Bäderkonzept gesteckt, aber wir verlieren den Sportentwicklungsplan nicht aus den Augen.
Herr Staatsrat, Sie haben ja mehrfach das Bäderkonzept angesprochen, dafür sind ja in den nächsten Jahren mindestens 32 Millionen Euro erforderlich. Wie groß sehen Sie denn die Gefahr, dass durch die Bereitstellung dieser 32 Millionen Euro andere Sportstätten im Land Bremen möglicherweise nicht mehr saniert werden können?
Das ist jedenfalls nicht unser Interesse. Jetzt gehe ich davon aus, dass es zwischen dem Bäderkonzept und den anderen Sanierungen keine unmittelbare Konkurrenz gibt. Natürlich gibt es aber nur einen insgesamt zur Verfügung stehenden Ressourcenrahmen, und am Ende, darauf habe
ich hingewiesen, sind die Planungen so, dass wir von 2014 bis 2017 über 13 Millionen Euro für die Sanierung von Sportstätten im Land Bremen, also Stadt Bremen, Stadt Bremerhaven und Land, eingeplant haben. Ich habe auch darauf hingewiesen, dass die Haushalte 2016/2017 allerdings noch beschlossen werden müssen, insofern, sicher wissen wir es im Jahr 2017.
Herr Staatsrat, für die Sanierung des Unibades, die ja ursprünglich einmal geplant war, ist ja eine bestimmte Summe im Haushalt 2014 bereitgestellt worden. Was ist mit diesem Geld eigentlich passiert?
Dieses Geld ist, wenn ich das richtig weiß – die Vorlage liegt dort drüben –, zum Teil eingesetzt worden
Im Übrigen ist es natürlich so, dass wir die ursprünglich einmal geplanten Mittel für die Unibad-Sanierung jetzt in das Bäderkonzept einfließen lassen.
Doch, für die Planung im Bäderkonzept und für die Umsetzung des Bäderkonzepts, aber natürlich nicht jetzt für eine Sanierung im Unibad und auch nicht für irgendetwas anderes. Es ist nicht so, dass wir, nachdem wir festgestellt haben, dass wir einen Sanierungsbedarf von 32 Millionen Euro statt 14 bis 18 Millionen Euro haben, das Geld übrighaben. Es ist nicht so, dass wir die 14 Millionen Euro für etwas anders ausgeben und die 32 Millionen Euro hinterher darauflegen. So ist es nicht.
Herr Staatsrat, es ist unbestritten gut, dass wir uns hier mit dem Thema Sport und Sportanlagen in dieser Ausführlichkeit – wenn es auch nur in der Fragestunde ist – auseinandersetzen. Sie sehen, dass sowohl Bremerhaven wie Bremen ein großes Interesse haben – das habe ich auch im Ressort immer wieder festgestellt –, die Sportanlagen weiterzuentwickeln. Vom Kollegen Öztürk
ist der Sportentwicklungsplan schon angesprochen worden. Sehen Sie darin auch eine wichtige und gute Grundlage, die Weiterentwicklung und die Sanierung der Sportanlagen voranzutreiben?
Frau Abgeordnete, selbstverständlich! Der Sportentwicklungsplan soll die Marschrichtung vorgeben, wo wir mit dem Sport im Land Bremen hinwollen. Dann macht es Sinn, darauf angepasst die Ressourcen auszusteuern und die Sportstätten vorzuhalten. Der Sportentwicklungsplan ist kein Selbstzweck, sondern ein wichtiges Instrument, an dem wir im Übrigen dann auch unsere Sanierungsund Standhaltungspolitik ausrichten wollen.
Ich komme auf die Anmerkung des Kollegen Knäpper zurück, der die Sanierung der Sportanlagen angemahnt hat. Es hat gesagt, dass dort zu wenig passiert sei. Wir sind uns wohl alle einig: Mehr ist immer möglich. Wir als Abgeordnete und Haushaltsgesetzgeber müssen natürlich wissen, dass wir das Geld dafür bereitstellen müssen.
Ich würde gern eine Anmerkung machen. – Herr Präsident, erlauben Sie mir das! – Ich glaube, das ist nicht ganz unwichtig. Wir haben in den Sportstätten, den Schulsporthallen im Rahmen der ganzen Konjunkturpakete, die wir gehabt haben, auch eine Reihe von Sanierungen durchgeführt. Meine Frage an den Staatsrat ist, inwieweit wir die Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts, die im Übrigen auch am Unibad eine Rolle spielen, weiter fortsetzen und gemeinsam nach Lösungen suchen. Denn die Turnhallen, so wie wir sie – –.
Liebe Frau Kollegin, Sie schaffen jetzt ein Präjudiz. Bitte eine präzise, konkrete Frage, die der Staatsrat beantworten kann!
Die Frage habe ich schon gestellt. Ich habe gefragt, ob wir in der Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts – hier sind insbesondere das Bildungs- und das Finanzressort gefragt, aber auch andere – die Entwicklung der Sportstätten weiter vorantreiben werden.
Frau Abgeordnete, wir stehen, was die Sanierung anbelangt, in einer intensiven Kooperation mit den verschiedenen Ressorts. In der Antwort auf die Große Anfrage, auf die ich anfangs zu sprechen kam, haben wir das noch etwas differenzierter dargestellt. Die etwas über 13 Millionen Euro, die wir für die Sanierung einsetzen, setzen sich nur zum Teil aus Mitteln des Sportressorts zusammen, und
zwar in Höhe von etwa 5 Millionen Euro. Hinzu treten Mittel der Stadtgemeinde Bremerhaven, weitere Mittel aus den allgemeinen Sanierungstöpfen. Dazu gehören auch Mittel von IB Bremen zur Instandhaltung von Schulturnhallen. Es ist am Ende eine Gesamtschau von vielen Ressorts, die im Umfeld Sport zusammenwirken. Das halte ich auch für richtig.
Die zweite Anfrage bezieht sich auf Spielsüchtige in Spielhallen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Hinners, Frau Neumeyer, Röwekamp und Fraktion der CDU.
Erstens: Inwiefern hat sich die Neuregelung des Glücksspielrechts auf die Bekämpfung der Spielsucht im Land Bremen ausgewirkt?