Protocol of the Session on February 18, 2015

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So habe ich es im Protokoll gelesen. Meine Damen und Herren, hören Sie gut zu! Ich habe das Protokoll noch einmal gelesen. In meiner ersten Rede sagte ich, dass der Erste Bürgermeister Hamburgs gefordert habe, seine Stadt müsse „wieder Mut entwickeln, große Projekte anzupacken.“ Wissen Sie, was darunter stand? „Heiterkeit“! Ich kann Ihnen nur sagen, dieser Bürgermeister hat am vergangenen Sonntag die Wahl gewonnen.

(Abg. T s c h ö p e [SPD]: Ja, zu Recht!)

Darum ja! Sie haben aber darüber gelacht.

(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Wer hat sie verloren? – Heiterkeit beim Bündnis 90/Die Grünen)

Sie haben gelacht, nachdem ich den Satz gesagt hatte, dass wir den Mut haben müssen, auch einmal größere Vorhaben anzupacken. Da haben Sie gelacht!

(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/Die Grünen]: Das ist doch das Ding der Ham- burger! – Glocke)

Ist meine Redezeit zu Ende?

Ja!

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Okay. – Vielen Dank!

(Beifall bei der CDU)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Rosenkötter.

Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Olympische Spiele haben eine ganz eigene Strahlkraft. Olympische Spiele entwickeln die Wirtschaftskraft der Ausrichterstadt und ihrer Umgebung. Olympische Spiele machen die Ausrichterstadt zu einer Sportstadt, ganz sicher auch über die Zeit des Ereignisses hinaus. Olympische Spiele – daraus mache ich keinen Hehl – sind für viele Menschen, nicht nur für Sportinteressierte, ein großes und wunderbares Event.

Gleichwohl gehen Meinungen, Ansichten, Haltungen dazu unter den Bürgerinnen und Bürgern – auch in unseren Reihen – weit auseinander. Nicht nur Hamburg, sondern der deutsche Sport insgesamt tut gut daran, auch ein Bürgervotum zu der Ausrichtung von Olympischen Spielen einzuholen.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Das ist ganz fest als Kriterium in den Fahrplan zur Entscheidungsfindung für die Bewerbung einer deutschen Ausrichterstadt aufgenommen worden, und das ist gut so. Ein Bürgervotum wird derzeit in „Bürgerwerkstätten“ in Hamburg durchgeführt. Es sind drei an der Zahl, die sich mit ganz unterschiedlichen Themen auseinandersetzen. Es geht natürlich um die Bereiche Tourismus und Verkehr, es geht um die Wirtschaft, aber es geht insbesondere auch um das Thema Nachhaltigkeit.

Am Ende des Tages gilt: Welt-Sportereignisse, wie es Olympische Spiele oder Fußball-Weltmeisterschaften sind, werden von Welt-Sportverbänden vergeben, im Falle von Olympischen und Paralympischen Spielen vom IOC. Die Entscheidung über die Ausrichterstadt 2024 wird im September 2017 in Lima, der Hauptstadt Perus, gefällt. Das ist sozusagen der Zielstrich, den Hamburg als Erster erreichen müsste, um Ausrichterstadt der Olympischen Spiele des Jahres 2024 zu werden.

„Ein Land, eine Stadt – ökologisch, ökonomisch, kompakt, sozial verträglich“, so tritt Hamburg als Bewerberstadt an. Es sollen Spiele der kurzen Wege werden. Eingeschlossen sind Austragungsorte wie Luhmühlen für die Vielseitigkeitsreiterei, Kiel oder Lübeck für das Segeln, für die Kanuwettbewerbe möglicherweise auch Augsburg. Das ist Ausdruck von Weitsicht. Auch im Sinne von Nachhaltigkeit gilt es zu schauen, wo Sportstätten sind, die die Einhaltung dieser Vorgaben ermöglichen.

Hamburgs Sportsenator spricht von möglichen Austragungsorten für Basketball, Volleyball und Fußball

außerhalb Hamburgs – vielleicht auch in Bremen. Er sagt aber auch, dass die letzte Entscheidung die Spitzenfachverbände der jeweiligen Sportart treffen. Zudem solle es, so der Sportsenator Hamburgs weiter, keine „Ausfaserung“ der Sportwettbewerbe und des sportlichen Angebots geben.

Bremen wird Sportstätten zur Verfügung stellen, wenn das von Hamburg gewünscht wird.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Genau das hat unser Sportsenator deutlich gemacht. Ich finde, das ist auch gut so.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Ich setze mich sehr dafür ein, dass zu gegebener Zeit – zu gegebener Zeit; ich will das unterstreichen – auch eine Unterstützung von Bremen geleistet werden kann. Es gibt in Bremen keine Kostenstelle „Olympia“. Das ist uns allen sicherlich klar.

Kolleginnen und Kollegen von der CDU, eines vermisse ich in Ihrem Antrag – die Sicht auf diejenigen, die in dieser Debatte eigentlich die Wichtigsten sind, die aktiven Sportlerinnen und Sportler. Welche Rolle haben sie?

Wir setzen uns auf der Ebene unserer Möglichkeiten hier im Parlament dafür ein – das ist für mich ein entscheidender Punkt –, die Sportinfrastruktur in Bremen und Bremerhaven so zu gestalten, dass es möglich ist, sowohl Leistungssport als auch Breitensport für die Bürgerinnen und Bürger unserer beiden Städte zu ermöglichen und weiter voranzubringen. Das wird in den nächsten Jahren einer unserer Schwerpunkte sein. Es wäre sehr hilfreich, wenn sich dem auch die Kolleginnen und Kollegen der CDU anschließen würden. Ich betone: Die Sportinfrastruktur in Bremen und Bremerhaven weiter zu verbessern ist ein ganz entscheidender Punkt.

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen)

Lassen Sie mich eines hinzufügen.

(Zuruf des Abg. K a s t e n d i e k [CDU])

Sie werden das gleich erkennen. Das hat sehr viel damit zu tun. – Wenn wir von Olympia reden, reden wir von Sportlerinnen und Sportlern. Wir haben das Jahr 2015 – Herr Präsident, ich bin sofort fertig! – und reden über das Jahr 2024. Das sind noch knapp zehn Jahre. Für ein junges Talent ist das wertvolle Zeit, sich zu einem Spitzensportler bzw. einer Spitzensportlerin zu entwickeln. Schauen wir also, ob wir alle für die Leistungssportförderung, auch für die Talentför

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derung, in Bremen und Bremerhaven noch ein bisschen mehr tun können! Dann haben wir möglicherweise auch Olympioniken in Hamburg – oder wo immer – dabei. (Glocke)

Meine Damen und Herren von der CDU-Fraktion, Ihr Antrag ist ein falscher Antrag, den Sie zur falschen Zeit eingebracht haben. Es kann durchaus auch als anmaßend empfunden werden, wenn Bremen unaufgefordert ein Konzept für die Unterstützung der Bewerbung Hamburgs erstellt. Wir lehnen Ihren Antrag ab. – Herzlichen Dank!

(Beifall bei der SPD und beim Bündnis 90/ Die Grünen – Abg. T s c h ö p e [SPD]: Die CDU hat das System und die Zeitpunkte nicht begriffen! – Zuruf des Abg. K a s t e n - d i e k [CDU])

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Öztürk.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich lausche den Zwischenrufen.

(Glocke)

Ich kann dem Kollegen Tschöpe eigentlich Recht geben: Ihr liegt total daneben, Kollege Kastendiek!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Zuruf des Abg. K a s t e n d i e k [CDU])

Sehr geehrter Kollege Erwin Knäpper, ich schätze Ihr Engagement sehr. Sie sind ein Sportsmensch und stehen hinter der Sache. Doch man muss jetzt auch einmal, wie die Hamburger und die Bremer sagen, „Butter bei die Fische packen“. Die Hamburger Bürgerschaft ist gerade erst am Sonntag gewählt worden. Dort wird wahrscheinlich eine Koalition entstehen, vielleicht aus SPD und Grünen. Diese Koalition muss am Ende, wenn die Entscheidung am 21. März für Hamburg ausfallen sollte, einen Volksentscheid durchführen.

Sie schreiben aber im Beschlussteil Ihres Antrags – ich lasse jetzt den ganzen Vorspann weg, darin steht auch nicht viel Verkehrtes, manches ist zwar nicht so toll, aber darüber kann man streiten –, Bremen solle bis Ende März ein Konzept vorlegen. Wie soll Bremen erstens ein Konzept vorlegen, wenn die Hamburger noch nicht abschließend darüber beraten haben? Zweitens wurde noch kein Volksentscheid durchgeführt, ich glaube, in dem Punkt könnten Sie uns recht geben, sodass wir heute erneut Ihren Antrag ablehnen müssen. Das ist der eine Punkt.

Der andere Punkt ist, Sie haben bemängelt, dass Senator Mäurer auf der Konferenz der Sportminis

ter eine Zusage erteilt hat. Senator Mäurer hat hier kein Redeverbot seitens des Parlaments. Wenn der Sportsenator auch zur Einsicht kommt, ja, eine Unterstützung ist lohnenswert, heißt es nicht, dass wir da anderer Meinung sind. Im Kern haben wir auch keinen Dissens. Wir Grüne und die Koalition stehen auch dafür – Frau Rosenkötter hat es doch eben hier ausgeführt –, wir sind nicht gegen Olympia. Wir finden Olympia gut, Olympia ist toll, wir finden den Sportsgeist toll, aber dann kommt noch das „aber“: Wir wollen nachhaltige Spiele, ökologische Spiele, wir möchten nicht, dass der Steuerzahler am Ende die Zeche bezahlt, nachdem das IOC mit allem abgezogen ist, aber man dann wahrscheinlich Bauten hat, die wir gar nicht mehr betreiben können. Das wollen wir nicht!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD)

Natürlich wollen wir Hamburg darin unterstützen, den Zuschlag zu bekommen. Sollte Hamburg am Ende den Zuschlag bekommen, es einen positiven Volksentscheid geben und die Bevölkerung der Meinung sein, sie möchte hier gern Olympische Spiele durchführen lassen, dann ist es auch berechtigt, dass Bremen, wie Senator Mäurer es eben angekündigt hat, dann auch feststellt, dass wir über zwei Spielstätten verfügen, und nachfragt, ob sie für Hamburg infrage kommen. Wenn Hamburg sagt, sie kommen infrage, dann muss auch das IOC sagen, ob die Kapazität dieser Spielstätten ausreichend ist. Wenn das IOC zu dem Ergebnis kommen sollte, dass das Weserstadion zu klein ist, hätten wir nicht die Finanzmittel, um das Weserstadion zu vergrößern. Damit müsste das IOC leben, dass wir das Stadion nur mit dieser Kapazität anbieten können. Wenn die ÖVB-Arena, die völlig zu Recht auch angeboten wurde, nicht ausreichend sein sollte, dann müsste das IOC uns sagen, wie man dort eine Kapazitätserweiterung bewirkt. Ich glaube nicht, dass es darum gehen kann, dass man dort die Kapazität verkleinern möchte.

Natürlich hätten auch wir Bremerinnen und Bremer Wünsche, weil hier durchaus Leistungs- und Spitzensport stattfindet. Man könnte den einen oder anderen Bereich anmelden. Bremen ist zum Beispiel eine Tischtennishochburg, da könnte man Interesse anmelden, Sie haben Basketball erwähnt, da sind wir auch bei Ihnen. Es sind keine Winterspiele, deswegen können wir Eishockey für die Bremerhavener nicht einbringen, aber man kann sich auch Kanuten auf der Weser vorstellen. Ich glaube, die Liste der Wünsche ist ziemlich lang. Ich habe auch Wünsche von meiner Fraktion an dieser Stelle mitbekommen, welche Sportarten man sich wünscht. Das heißt, wir sind da aufgeschlossen, wir wünschen uns sehr, dass Hamburg den Zuschlag bekommt, wir möchten aber nicht, dass das in einem Desaster für die Hamburger Steuerzahlerinnen und Steuerzahler endet, wie es derzeit mit der Elbphilharmonie ist. Deswegen wa

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