Protokoll der Sitzung vom 11.12.2019

Ja, auch die Bremsen, das habe ich vorhin schon erwähnt. Es sei beim Fahrrad aber auch erwähnt, dass der Abrieb im Vergleich zu Autos nur 1,7 Prozent beträgt. Das ist nicht sehr viel.

Wir sollten mit dieser Problematik bewusster umgehen und dafür ist diese Debatte gut. Wir sollten schauen: Was können wir in Bremen machen? Können wir die erste Kommune sein, was ich mir wünsche, die kein Plastik mehr verbaut? Das werden wir sicherlich miteinander diskutieren müssen. Auch werden wir genau hinsehen, was die Niederländer für Erfahrungen machen. Bei diesen Handlungsfeldern anzufangen – Sie haben schon einige erwähnt und auch differenziert betrachtet –, die wir selbst beeinflussen können, das ist für mich das wichtigste Ergebnis dieser Debatte. – Vielen Dank!

(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Gottschalk.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch ein paar Worte zu den Aspekten:

Zunächst, Herr Dr. Buhlert, mir hat das sehr gut gefallen, was Sie zu dem Anthropozän gesagt haben, über die Diskussion, die sich damit verbindet und die Dimensionen und Probleme, die dort diskutiert werden. Ich denke, das ist eine Diskussion, die zu führen ist.

Was mir nicht ganz so gefallen hat, war zuletzt Ihr Hinweis, dass wir hier kein ChemieindustrieBashing betreiben sollten. Ich glaube, so ist es nicht gemeint. Es klang ein bisschen an, Ihr betonen der Produkte, die auch positiv sind. Deshalb möchte ich

das noch einmal unterstreichen, ich glaube, da sind wir gar nicht so weit auseinander.

Ich denke, dass die Chemie und die Chemieindustrie in den letzten 100, 120 Jahren sehr viel Positives zur gesellschaftlichen, zur industriellen Entwicklung beigetragen hat. Das Problem in diesem Bereich ist aber auch, dass diese Entwicklung, diese Produkte so janusköpfig sind, dass wir mit vielen dieser Dinge Probleme haben, weil sie so haltbar sind und weil sie sich nicht so schnell wieder beseitigen lassen.

Deshalb ist natürlich einer der wesentlichen Punkte, zunächst dazu beizutragen, dass man zumindest die Produkte, und ich glaube, die haben wir im Blick, die wir nicht brauchen, eindämmt. Es ist deshalb ein erster zumindest ermunternder Schritt, dass bestimmte Einwegplastiken auch auf europäischer Ebene ab 2021 verboten werden. Das sind das Plastikbesteck, das Plastikgeschirr, das sind Strohhalme, Wattestäbchen und das ist das Styropor zum Verpacken von warmen Getränken und Speisen. Ich denke, dass das gemacht wird, ist gut, aber natürlich noch längst zu wenig, weil wir sehr viele andere Produkte haben, die auch eingeschränkt werden müssen. In Deutschland werden in jeder Stunde 320 000 Kaffeepappbecher verbraucht. 320 000, die alle mit Polyäthylen überzogen sind. Das sind Bereiche, in denen wir dazu beitragen sollten, diese so schnell wie möglich zu verringern.

Wir haben die Plastikeinkaufstaschen, wir haben diese Unart dieser Entwicklung, dass selbst Plastiktüten immer wieder mit neuen Plastikteilen vermischt werden, sich schlecht recyceln lassen. Da müssen wir ansetzen. Ein wesentlicher Punkt dieses Antrags ist, dass wir nicht nur sagen, man müsste, sondern dass wir ein Zeichen setzen, dass wir das in der Verwaltung, in unseren eigenen Betrieben, vorbildhaft angehen wollen.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Die Herausforderung, zu sagen, wir wollen bei den Beschaffungen darauf achten, ist natürlich eine Herausforderung, die auch damit zu tun hat, zu prüfen, was verbrauchen wir eigentlich in unseren Verwaltungen, was verbrauchen wir in den Betrieben, an denen wir beteiligt sind, an unnötigem Plastik. Dies als eine Herausforderung anzunehmen, zu identifizieren, wie es dort ist, das wird eine immense Herausforderung sein. Ich glaube, das wird genau deshalb eine Herausforderung sein, weil das nicht schon im Januar oder so erledigt oder

angegangen worden ist, sondern angegangen wird, als eine Herausforderung, bei der wir auch formuliert haben, dass wir regelmäßige Berichte darüber brauchen, die uns zeigen, ob wir in diesem Bereich vorankommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich dem anschließen, was Ralph Saxe gesagt hat: Ich glaube, wir haben heute mit dem Mikroplastik und überhaupt mit der Frage, wie kommen wir in diesem Land mit einer Reduzierung von Plastik weiter, wie weit schaffen wir es, auch Vorbild zu sein, ein wichtiges, ein beunruhigendes Thema besprochen und deshalb herzlichen Dank. Ich hoffe, dass wir da vorankommen werden. – Danke schön!

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Buhlert.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, es ist genauso wie hier in der Debatte, wir müssen die Dinge differenziert betrachten. So sehr der Reifenabrieb zum Feinstaub beiträgt, so sehr ist es notwendig, beim Fahrzeug eine gewisse Haftung zu haben. Natürlich sollten die Reifen so sein, dass sie eine gute Haltbarkeit haben, so dass der Abrieb möglichst gering ist, wenn er schon da ist. Genau darum geht es, diese differenzierte Herangehensweise zu pflegen. Deswegen ist auch die Überlegung ganz wichtig, Müll zu vermeiden, Kunststoffmüll zu vermeiden, weil, es ist darauf hingewiesen worden, der sich am Ende zerreibt und dann zu Mikroplastik wird. Aber es geht auch darum, diesen Müll wiederzuverwerten, in Kreisläufe zu führen, an allen Stellen eine Mülltrennung vorzusehen, und diese, auch in den bremischen Gesellschaften und in der öffentlichen Verwaltung, umzusetzen.

Über die Verpackungen haben wir geredet und darüber, dass der öffentliche Dienst eine Vorreiterrolle haben sollte. Da bin ich gern dabei. Aber es muss auch hart darüber diskutiert werden, was geht und was nicht geht. Was heißt das konkret in der Umsetzung, weitgehend auf Verpackungsmüll zu verzichten? Woran muss ich mich orientieren? Darf ich Papier kaufen, das in Plastik eingehüllt ist, weil es dann nicht nass wird oder muss das anders eingehüllt sein, in gewachstem Papier zum Beispiel. Solche Fragen müssen beantwortet werden, weil sonst sehr schnell argumentiert wird, darauf kann ich nicht verzichten, und das vielleicht eine zu schnellen Antwort war. Insofern brauchen wir

ein differenzierteres Herangehen. Dass das Jahr 2020 sehr ambitioniert ist, darauf ist von den Kollegen der Fraktion der CDU schon hingewiesen worden.

Ich bin gern dabei, das Thema in Zusammenhang mit Pachtverträgen anzusprechen und im Dialog zu klären. Wir haben die Stadthalle, bei der das ein Thema sein kann. Aber: Darauf hinwirken, hört sich fast schon nach einem Verbot an und ich glaube, es ist immer noch der bessere Weg, Menschen zu überzeugen.

(Beifall FDP)

Auf die Rahmenbedingungen der Europäischen Union ist eingegangen worden. Demnach wird vieles an Kunststoff demnächst gar nicht mehr vorhanden sein dürfen. Bei Volksfesten auf Einwegplastik zu verzichten ist auch richtig. Aber ich will den Hinweis geben, dass Mehrwegplastik teilweise aus Sicherheitsgründen nicht vermeidbar ist, weil man mit einem Glaskrug einen Menschen eher verletzen kann, als mit Mehrwegplastik.

(Zuruf Abgeordneter Saxe [Bündnis 90/Die Grü- nen])

Ich weiß, dass hier Einwegplastik drin steht, Herr Saxe, ich kann lesen.

(Abgeordneter Saxe [Bündnis 90/Die Grünen]: Ich auch!)

Kunstrasenplätze sind angesprochen worden. Auch da ist es wichtig, eine Lösung zu finden, mit Auffangmöglichkeiten und so weiter. Aber was kommt danach? War das die richtige Entwicklung, dass wir so viele Kunstrasenplätze haben? Sportlich wird man sagen: Ja. Darauf kann man jederzeit spielen, man hat klare, gleichbleibende Bedingungen und so weiter. Aber ist das wirklich die Entwicklung, die wir haben wollen und haben müssen? Ich kann das aus Umweltsicht nicht beurteilen. Ich will das auch gar nicht beurteilen. Auf jeden Fall ist nicht jede Entwicklung so, dass wir sagen müssen, sie war optimal.

Bei Kosmetika brauchen wir uns, glaube ich, nicht lange zu unterhalten. Da sind wir einer Meinung.

Aber wir brauchen auch in anderen Bereichen innovative Lösungen. Straßenbeschriftungen sind genannt worden. Auch darum müssen wir uns kümmern. Wir hatten als Fraktion der FDP kurz vor

der Wahl die Frage gestellt, was denn auf den Straßen aufgebracht ist und welche Folgen das hat. Natürlich ist das auch ein Abrieb der nicht gewünscht ist. Wenn wir solche Straßenmarkierungen machen, müssen wir auch dafür sorgen, dass die in Kombination mit den Reifen und allen anderen Faktoren möglichst lange auf der Straße bleiben und nicht zu Feinstaub werden.

Wir müssen die Frage der Klärung der Abwässer diskutieren. Können wir beim Regenwasser mit Auffangmöglichkeiten arbeiten? Wie sieht es bei Starkregenereignissen aus, bei denen viel weggeschwemmt wird? Wie sieht es aus mit der Klärung der regulären Abwässer? Bei der Klärschlammmonoverbrennung haben wir, glaube ich, die Auffassung, dass die erforderlich ist, um eine vernünftige Lösung zu haben.

Ich wollte das noch einmal sagen, um unsere Gesamtsicht zu den Punkten, auch wenn wir uns enthalten werden, darzustellen. Damit es klar ist, dass wir, wie alle anderen im Raum die diskutiert haben, diese Einschränkung muss man ja machen, das als Problem sehen und an diesem Problem arbeiten, ernsthaft arbeiten wollen. In der Tat ist die Dimension einerseits eine gesundheitliche, aber auch eine Frage, welche Erde wir den künftigen Generationen hinterlassen wollen und wie wir die Erde hinterlassen wollen. – Herzlichen Dank!

(Beifall FDP)

Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Plastik gehört nicht in die Umwelt und zwar egal, ob Makro, Mikro- oder Nanoplastik. Wenn wir uns anschauen, was Makroplastik macht, dann haben Sie alle die Berichte von Meerestieren vor Augen, ob es Delfine, Wale oder Schildkröten sind, die elendig an großen Plastikteilen eingegangen sind, weil der Magen voller Plastik war oder sie durch Plastiktüten erstickt sind. Umso erschreckender ist es in der Tat, wenn aus der Makroplastik irgendwann Mikroplastik wird und wir selbst im Antarktiseis inzwischen Konzentrationen von Mikroplastik haben. Wir müssen davon ausgehen, dass der Eintrag diffus erfolgt sein muss und nicht, weil die Menschen dort viele Plastiktüten vergessen haben.

Ich finde es erschreckend, wenn man erfährt, dass jeder Mensch im Durchschnitt fünf Gramm Mikro

plastik pro Woche, also eine Scheckkarte, aufnimmt. Deswegen bin ich ganz froh, im Rahmen einer Diskussion zu schauen, wie Kommunen oder auch Länder selbst einen Beitrag dazu leisten können, dass die Mikroplastikkonzentrationen in der Umwelt verringert werden.

Herr Michalik, wir unterhalten uns heute im Übrigen nicht zum ersten Mal hier in der Bürgerschaft über das Thema, wir hatten auch schon das Thema, – ich erinnere mich, dass Frau Neumeyer, glaube ich, dazu gesprochen hatte –, dass wir Mikroplastik gerade in Kosmetikartikeln bundesweit verbieten wollen.

Diese Debatte zeigt, wie wichtig diese Vermeidung ist und dass ein Verzicht auf Kunststoffeinwegprodukte nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und letzten Endes weltweit erforderlich ist. In verschiedenen Feldern muss umgesteuert werden.

Noch vor wenigen Jahren war nur in Fachgremien, Forschungsinstituten und bei Umweltaktiven bekannt, wo überall Mikroplastik entsteht, aktiv eingesetzt wird und enthalten ist. Die Bandbreite ist riesig. Sie haben heute Etliches aufgezählt und ich bin Herrn Buhlert ganz dankbar, dass er differenziert hat, denn wir können nicht ohne weiteres komplett auf Kunststoff verzichten. Es gibt Anwendungsfelder wie zum Beispiel in Krankenhäusern, in denen man aus Hygienegründen Kunststoff einsetzt, was sehr sinnvoll ist, aber es gibt auch Felder, in denen Plastik und Kunststoffe extrem überflüssig und verzichtbar sind, wie zum Beispiel Mikroplastik in Kosmetika.

Es entsteht durch die Nutzung von Kunststoffverpackungen, durch Abrieb von Kleidung – und das sollte sich jeder bei der Auswahl seiner Kleidung überlegen, zum Beispiel, wenn man einen Fließpullover kauft, weil bei jedem Waschvorgang Mikroplastik in das Abwasser gelangt –, es entsteht durch den Abrieb von Reifen, Straßenmarkierungen wurden genannt, Kunstrasenplätze oder auch durch die Auswaschung von Kunststoffen, die in Flüssen und Meeren in millionenfacher Tonnenmenge existieren. Die Liste kann man sicherlich noch unendlich verlängern.

Der Einsatz von Kunststoffen für den einmaligen Gebrauch steigt immer weiter. Das wurde auch schon gesagt. Deutschland gilt als europäischer Spitzenreiter im Kunststoffverbrauch für Produkte und Verpackungen. Meine Damen und Herren, ich finde, das darf so nicht weitergehen.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

Allein in Bremen werden zum Beispiel jährlich mehrere Millionen Einwegbecher für Kaffee weggeworfen und diese werden nur wenige Minuten gebraucht. Arno Gottschalk ist darauf eingegangen, wie viele Einwegbecher in Deutschland stündlich – 320 000 habe ich mir gemerkt – verbraucht werden. Es sind nicht nur die Zahlen die beängstigen wenn wir uns über Plastik Gedanken machen, sondern im Übrigen auch die hohen Müllgebühren, denn die fachgerechte Entsorgung zahlen wir erst einmal.

Das Einweggeschirr für die Suppe auf dem Wochenmarkt ist gang und gäbe, riesige Mengen von Kunststoffmüll türmen sich dort täglich auf. Ehrlicherweise tut es keinem weh, wenn man hierauf verzichtet und Alternativen sucht. Das macht der Senat im Übrigen jetzt auch für die Messen und unterschiedliche Festivitäten, es gibt es sogar schon eine Richtlinie, dass man Pommes frites in Pergamentpapier und andere Sachen, wie eine Bratwurst, im Brötchen anbieten soll. Alles Gedanken, wie man auf Festivals, auf Messen, aber auch auf dem Wochenmarkt einfach auf Kunststoff verzichten kann.

Das Europäische Parlament hat im Frühjahr 2019 beschlossen, dass Einweggeschirr schrittweise verboten werden soll. Die Hälfte des Mülls in den Ozeanen stammt nämlich nach großen Schätzungen aus der weltweiten Wegwerfgesellschaft und ungeordneten Rücknahmesystemen.

Bremen unternimmt bereits seit Jahren diverse Anstrengungen, um dem Ziel der Vermeidung und Verminderung von Abfällen und insbesondere der Plastikabfälle ein Stück näher zu kommen. Dieses Ziel ist im Abfallwirtschaftsplan des Landes Bremen und im Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Bremen ein wichtiger abfallwirtschaftlicher Baustein. Was gehört dazu? Dazu gehören Angebote der Umweltbildung, mit denen Schülerinnen, Schülern und Erwachsenen die Probleme unserer Wegwerfgesellschaft näher gebracht werden und bei denen mit ihnen Lösungswege erörtert werden. Da gibt es die Kampagne „Noch ist nicht alles im Eimer!“ – die ist ganz aktuell und geht gegen das Littering vor sowie die von der Unesco ausgezeichnete Tour Global, die in einer interaktiven Ausstellung erlebbar macht, wie sich das eigene Konsumverhalten in der Umwelt auswirkt.

Man merkt es an der Debatte: Wenn aufgezählt wird, wie die Eintragungspfade sind, dann stellen

wir fest, dass ganz viel mit uns selbst zusammenhängt und wir alle selbst einen Beitrag leisten können. Jetzt will ich nicht sagen, verzichtet auf die Schuhe, der Ersatz wären Ledersohlen, ich glaube, die Tierschützer hätten dann auch ein Problem, aber natürlich können wir unser Konsumverhalten überprüfen. Da geht es auch schon los mit: Bestelle ich im Internet? Wie sieht die Verpackung aus? Muss es eine Kunststoffverpackung sein oder kann es auch eine Papierverpackung sein? Wenn es eine Papierverpackung ist, dann ist es hoffentlich eine Verpackung aus Altpapier, denn wir stellen ganz schnell fest, das Problem ist immer die Masse und die Menge, die wir verbrauchen, konsumieren, benutzen. Eine Bambuszahnbürste ist toll, um Kunststoff zu verhindern, wenn sie milliardenfach verwendet würde, hätte man auch wieder ein Rohstoffproblem. Also es ist einfach die Masse, die wir konsumieren und verbrauchen, die in jeglicher Hinsicht diese negativen Umweltauswirkungen hat.

Was gibt es noch? Es gibt weitere Aktivitäten, Abfällen zu neuem Nutzen zu verhelfen. Dazu gehört zum Beispiel das Upcycling, wie zum Beispiel die Herstellung von Taschen aus Lkw-Planen, die man kaufen kann oder Projekte, wie man zum Beispiel Elektrogeräte fachgerecht reparieren kann. Der Mehrwegbecher ist vorhin schon angesprochen worden, ein wichtiger Beitrag auch in Bremen, um auf die Einwegbecher zu verzichten. Da wollen wir uns als Umweltressort noch weiter bemühen, genauso bei zahlreichen anderen Projekten und Forschungsvorhaben. Sie sehen, es gibt bereits umfangreiche Anstrengungen mit dem Leitbild Zero Waste, die das Ziel verfolgen, Abfälle zu vermeiden und zu verwerten.

Ich glaube aber, ein kompletter Verzicht auf plastikhaltige Beläge und Markierungen im Straßenbau ist derzeit nicht so einfach möglich. Wir haben das, Ralph Saxe, im Vorfeld schon diskutiert. Wenn es gute Erfahrungen aus Holland gibt, dann sind wir für Hinweise und Anregungen dankbar, dann gehen wir denen auch gern nach. Ralph Saxe hat selbst gesagt, bei Piktogrammen und anderen Straßenmarkierungen gibt es bisher noch keine Alternative und Straßenmarkierungen dienen schließlich der Sicherheit. In dieser Abwägung würde ich immer sagen: Gut, dann ist es so, dann nimmt man das in diesem Fall in Kauf.