Frau Dr. Bogedan, ist es richtig, dass die Behörde in dieser Sache eineinhalb Jahre nicht auf die Fragen des Landessportbundes geantwortet hat?
So weit ich informiert bin, gab es Gespräche zwischen den Fachabteilungen und dem Landessportbund. Insofern ist nicht nicht geantwortet worden, man hat sich nur nicht geeinigt.
Meine Information ist, dass eineinhalb Jahre nicht kommuniziert wurde, jetzt, in der letzten Zeit, relativ viel kommuniziert worden ist und für den 21. Januar ein Gesprächstermin vereinbart wurde. Meine Frage ist: Wird an diesem Termin seitens des Senats voraussichtlich der gemeinsame Vertrag unterzeichnet werden, der diese Dinge regelt, über die wir gesprochen haben?
Wenn bis zum 21. Januar auf der Arbeitsebene eine Einigung über die Inhalte erzielt werden kann, könnte sicherlich eine neue Rahmenvereinbarung unterschrieben werden. Das hängt aber von der Einigung ab.
Ist Ihnen bekannt, dass der Landessportbund bei der Qualität der Kooperation durchaus noch Luft nach oben sieht?
Das hat der Landessportbund auch mir persönlich schon in mehrfachen Gesprächen vorgetragen und genau daran arbeiten wir, die Qualität nach oben zu treiben, ohne, wie ich berichtet habe, dadurch Nachteile für andere Institutionen und Verbände zu schaffen.
Ist Ihnen bekannt, dass es eine Konkurrenz gibt beziehungsweise dass Sportlehrerinnen und -lehrer es teilweise als Konkurrenz empfinden, wenn Übungsleiter in den Schulen unterstützen, und, wenn ja, wie wirken Sie auf eine gute Kooperation ein?
Ich glaube, da müssten wir jetzt sehr genau hinschauen, was Sie damit meinen. In der Tat sehen ausgebildete Sportlehrerinnen und -lehrer sowie meine Behörde und auch ich als Person es sehr kritisch an, wenn Übungsleiterinnen und -leiter im Sportunterricht unterstützen würden. Das ist nicht unser Bestreben, sondern dafür diskutieren wir ja beispielsweise die Wiedereinführung der Lehramtsausbildung Sport an der Universität, um sicherzustellen, dass wir für den Sportunterricht ausreichend ausgebildete Sportlehrerinnen und -lehrer haben.
Etwas anderes ist der Sachverhalt, der hier zugrunde liegt, nämlich die Kooperation im Ganztag, die über Arbeitsgemeinschaften funktioniert und wo das natürlich im höchsten Maße und, aus meiner Sicht, von allen an Schule Beteiligten ganz stark begrüßt wird, dass sich Vereine engagieren und die Schulen auf ganz vielfältige Art, mit ganz vielfältigen und unterschiedlichen Sportvereinen kooperieren, aber auch mit anderen Akteuren, die Bewegungsangebote anbieten, um den Kindern die Vielfalt der Möglichkeiten zu eröffnen, die im klassischen Sportunterricht manchmal nicht zustande kommen. Ich sage einmal, Standardtanz ist kein Angebot, das wir normalerweise im Sportunterricht haben, ist aber eines, das beispielsweise wunderbar über ein Ganztagsangebot offeriert werden kann.
Ich hätte noch sehr viele, aber ich merke, dass das den Rahmen dieser Veranstaltung sprengen würde. Deswegen nur noch eine letzte Frage: Sind gemeinsame Weiterbildungen mit Übungsleiterinnen und -leitern und Sportlehrerinnen und-lehrern vorgesehen?
Das tut mir leid, denn das ist mir nicht bekannt. Das heißt aber nicht, dass es nicht geplant ist. Das können wir gern noch einmal an anderer Stelle, vielleicht in der Deputation, erörtern.
Frau Senatorin, weitere Zusatzfragen liegen zu diesem Thema nicht vor. Vielen Dank für die Beantwortung!
Die neunte Anfrage in der Fragestunde befasst sich mit dem Thema: „Raus und rein – wie geht das Bremer Wasserkraftwerk mit Treibgut um?“ Die Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten
Erstens: Inwieweit ist es korrekt, dass das Bremer Wasserkraftwerk mit einem Rechen Treibgut aus dem Wasser entfernt, um dies später wieder ins Wasser zu geben und um welche Menge Treibgut handelt es sich jährlich?
Zweitens: Inwieweit gibt es die Möglichkeit, das Treibgut, nachdem es aus dem Wasser entfernt wurde, auch gleich zu entsorgen?
Drittens: Inwieweit entstehen welche zusätzliche Kosten, wenn das aus dem Wasser entfernte Treibgut auch regulär entsorgt würde?
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Zu den Fragen eins bis drei: Vor dem Einlauf zum Wasserkraftwerk ist ein zweistufiger Rechen installiert. Der Grobrechen mit einem Rechenabstand von 40 cm hält großes Treibgut, wie zum Beispiel Baumstämme zurück. Dieses Treibgut prallt dort ab und wird durch die Strömung zum Wehrfeld geleitet und fällt über das Wehr ins Unterwasser.
Feineres Rechengut wird vom Feinrechen zurückgehalten und auch über die Strömung in eine Überfallrinne geleitet. Von dort schwimmt es über einen Bypass an den Turbinen vorbei ins Unterwasser.
Somit fällt am Weserkraftwerk kein Treibgut an, das aus der Weser entnommen und wieder eingebracht wird. – So weit die Antwort des Senats!
Frau Bürgermeisterin, wäre es, gerade vor dem Hintergrund der Debatte über Plastikeintrag in Meer und Gewässer, nicht sinnvoll, alle Anstrengungen zu unternehmen, Treibgut, das sowieso herausgefiltert wird, zumindest das Plastik, auszusortieren und zu
Mit der Planung des Kraftwerkes ging es ganz massiv um das Thema Fischschutz und Fischschutzeinrichtungen und es wurde eine besondere Rechenanlage entwickelt. Es geht vor allen Dingen um Junglachse, die oberflächennah schwimmen. Um sicherzustellen, dass diese im Weserwehr nicht beschädigt werden, wird der Rechen kontinuierlich 20 Zentimeter hoch mit Wasser überströmt. Mit den Fischen passiert auch Treibgut die Wasserkraftanlage und wird dann nicht abgefangen und sortiert, sondern mit den Fischen über einen Bypass wieder in die Weser gespült.
Es geht hier darum, das ist das Besondere an dieser Anlage, anders als woanders, dass wir sie nicht einfach stoppen können, weil wir eine Fischtreppe eingebaut haben. Wir würden auch die Fische stoppen und das wäre für die Fische nicht besonders gesund, wenn sie in diesen engen Rechen hineingepresst würden. Es ist ein Bypass-System entwickelt worden, damit die Fische, aber damit auch das Treibgut wieder weggelenkt werden können.
Frau Bürgermeisterin, sind Sie mit mir nicht auch einer Meinung, dass es eine vertane Chance ist, um Plastik aus dem Fluss zu entfernen, wenn man das nicht an der Stelle herausnimmt?
Ich habe versucht, zu erklären, dass es natürlich erst einmal sinnvoll ist Plastik oder auch anderen Müll herauszufischen. Es ist aber eine besondere Situation am Wehr, weil wir eine Fischtreppe haben und weil wir, und ich würde einmal sagen, die Mehrheit des Hauses steht dahinter, aktiven Fisch- und Tierschutz betreiben wollen. Deswegen können wir dort keine konventionelle Rechenanlage einbringen, sondern sie ist so konzipiert worden, dass die Fische und damit auch das Treibgut abgefangen aber gleichzeitig auch umgeleitet werden.
Wir können die Rechenanlage nicht so konzipieren, dass wir das Treibgut herausfischen und sortieren können, deswegen fällt dort ja auch kein Treibgut an, weil wir zeitgleich auch die Fische heraussortieren würden und ich glaube nicht, dass das in Ihrem Interesse liegen würde.
Sollte man nicht zumindest prüfen, wie man die Konstruktion gegebenenfalls geringfügig verändern kann, damit man am Ende Plastik und nicht die Fische entfernt?
Wir können das gern noch einmal überprüfen. Ich sage nur, es ist ein sehr ausgeklügeltes System. Mit diesem Thema haben sich sehr viele Ingenieure im Vorfeld, beim Bau des Weserwehrs und bei der Konzeption auseinandergesetzt, weil eine Prämisse für den Bau war, dass Tierschutz erfolgt, dass eine Fischtreppe eingebaut wird, damit die Fische, gerade die Junglachse, nicht zu Schaden kommen. Ich glaube, es wird nicht einfach sein, beides zu kombinieren.
Ich verstehe Ihren Wunsch, Unrat und gerade Plastik herauszufischen. Ich setze mich gern auch noch einmal mit den Ingenieuren zusammen um zu überlegen, wie man das konstruieren kann, aber im Moment sehe ich das nicht, weil es ein extrem ausgeklügeltes technisches System ist.
Bremerhaven an das IC/ICE-Netz anbinden! Antrag der Fraktion der FDP vom 3. Dezember 2019 (Drucksache 20/186)
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bremerhaven muss wieder an das Fernbahnnetz angeschlossen werden.
Das ist soweit auch Konsens, und es gab verschiedene Bemühungen seit 2001, als der letzte Intercity-Express Bremerhaven verlassen hat. Bisher ist nicht dafür gesorgt, dass er am Ende wieder herkommt. Das ist kein Selbstzweck, sondern es geht
darum, dass Bremerhaven als Großstadt angebunden wird. Gerade für die touristischen Entwicklungen, die sich in den vergangenen Jahren in Bremerhaven aufgetan haben, ist es enorm wichtig, dass Bremerhaven zum Beispiel auch einmal in München, wenn ein Intercity-Express losfährt, auf der Anzeigetafel auftaucht.