Bei der Ausgestaltung des Verfahrens sollen nicht nur große, etablierte
Institutionen zum Zuge kommen, sondern auch insbesondere kleinere
Einrichtungen, Start-ups, aber auch aus Einzelpersonen bestehende
Projektkonsortien, die agile und innovative Herangehensweisen und
Arbeitsmethoden in den Aufbauprozess einbringen können. Für 2023
stehen im aktuellen Bundeshaushalt nach Medieninformationen
zehn Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Der Senat wird sich regelmäßig
bei der Bundesregierung zum Fortgang des Gründungsprozesses
erkundigen und diese bezüglich der Chancen des Landes Bremen bewerten.
Für eine eventuelle Bewerbung des Landes Bremen soll dann eine
Arbeitsgruppe mit Verantwortlichen aus folgenden Bereichen eingerichtet
werden: Landesverwaltung ressortübergreifend, Wissenschaft und
Das Dateninstitut soll der mangelnden Vernetzung durch eine intelligente
Nutzung in übergreifenden Anwendungsfeldern und neuen Strukturen
entgegentreten. Diesem Ansatz und Anliegen ist in Bremen bereits ab 2014
mit Etablierung und Zusammenlegung der damaligen Portale
„Informationsregister Bremen“, „Open Data Portal Bremen“ und
„Gesetzesportal Bremen“ zum Transparenzportal Bremen Rechnung
getragen worden. Unter einem Dach finden sich alle Handlungsfelder
gebündelt wieder. Das Transparenzportal Bremen ist an GovData und damit
die EU-Plattform gekoppelt und über intelligente Schnittstellen nach innen
zum Datenaustausch verbunden.
Der beim Dateninstitutkonzept zum Tragen kommende agile Bottom-up
Ansatz, bei dem mit den Stakeholdern die Bedarfe ermittelt und
konkretisiert werden, wurde in Bremen bereits vor Jahren beim damaligen
Aufbau des Open Data Portals durch Begleitung des ifib (Institut für
Informationsmanagement Bremen an der Universität Bremen) umgesetzt
und findet sich im jetzigen Transparenzportal organisatorisch angebunden
wieder. – So weit die Antwort des Senats!
Herr Abgeordneter, haben Sie eine
Zusatzfrage? – Bitte sehr.
Herzlichen Dank, Frau Senatorin,
für die sehr ausführliche Antwort! Sie verweisen in der Antwort auf das
Konzept der Bundesregierung und auf Medieninformationen, auf die Sie
sich stützen. Gehe ich recht in der Annahme, dass es bisher keine
Gespräche mit der Bundesregierung oder entsprechenden Ministerien
Nein, das ist völlig falsch. Wir haben sowohl mit
der Abteilungsleiterin im BMWK als auch im BMI telefoniert. Wir haben
auch vereinbart, regelmäßig mit ihnen im Austausch zu bleiben, weil eben
zurzeit noch unklar ist, ob es für uns jetzt schon sinnvoll ist, ein Konsortium
zu bilden – dann müsste man ja auch ein bisschen Geld in die Hand
nehmen, weil wir zumindest ein größeres Beratungsinstitut brauchen
würden – oder ob das in der jetzigen Phase vielleicht sogar schädlich ist.
Von daher haben wir vereinbart, im regelmäßigen telefonischen Austausch
Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere
Zusatzfrage? – Bitte sehr.
Das ist ja eine relevante
Information, die im Prinzip auch schon in der ausführlichen Antwort eine