Protokoll der Sitzung vom 11.10.2023

der Droge leben und klarkommen, Du musst wieder in irgendeiner Weise

ein Leben führen können, was es dir ermöglicht, eine gesellschaftliche

Teilhabe zu manifestieren.“ Wie in vielen anderen Fällen auch. Das ist ein

sehr schwieriger Prozess und wenn man sich die sogenannten

Drogenkarrieren ansieht, dann muss man sagen – –, nur mal das Stichwort

„Drug-Checking“ ist für uns eine riesige Herausforderung, weil das

dermaßen verunreinigte Zeug, ich nenne das jetzt mal so – –, Suchtstoffe zu

sich nehmen, die wirklich lebensbedrohlich sind.

Momentan sind wir damit beschäftigt zu sagen, wie kriegen wir Schritt für

Schritt einen Zugang, wie kriegen wir dann Schritt für Schritt eine

Behandlung hin? Weil da muss eine Einsicht da sein, und dann muss man

sich überlegen, wie man das langfristig begleitet. Das ist sehr

personalintensiv, und es dauert eine Weile. Aber ohne, dass wir die

Menschen auffangen, wird es nicht gehen. Das andere ist: Warum kommen

überhaupt Menschen in diese Sucht und Abhängigkeiten? Das ist ein tiefes

Schiff, was wir hier jetzt nicht ausreizen können.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte

sehr!

Geben Sie mir recht, Frau

Senatorin, dass es Ihr Haus war, das den mobilen Drogenkonsumraum

vorangetrieben hat und die Einrichtung eines permanenten

Drogenkonsumraums, wobei die CDU, die sich jetzt daraus Hilfe verspricht

für die Drogenkranken, dagegen gestimmt hat?

Wir hatten uns schon in der vorletzten

Legislaturperiode darauf verständigt, dass wir einen Drogenkonsumraum

brauchen, den wir entsprechend ausbauen müssen, um das zu flankieren.

Ich gehe davon aus, dass das inzwischen von allen hier im Haus getragen

wird.

(Zuruf Abgeordneter Rainer Bensch [CDU] – Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Wäre cool, wenn es mal von einem Provisorium zu einer echten Lösung kommt.)

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte

sehr!

Frau Senatorin, ist es

zutreffend, dass der permanente Drogenkonsumraum bereits in der

Vorbereitung ist?

(Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Seit Jahren!)

Naja, das dauert halt ein bisschen, es soll ja gut werden.

Ich finde es unredlich, ganz ernsthaft, zu

sagen, wir würden das auf unserer Prioritätenliste nicht an der Stelle – –.

(Beifall DIE LINKE)

Das Gesundheitsressort hat keine Grundstücke und keine Immobilien, wir

sind abhängig von sehr vielen Verhandlungen, die sich durchgezogen

haben, bis hin zu Bauverschiebungen und so weiter. Das haben wir nicht nur

an dem Punkt. Wir haben es möglich gemacht, dass in den geplanten

Räumlichkeiten ein Provisorium außerhalb der Container zur Verfügung

gestellt wird. So einfach war das alles nicht. Das ist etwas, was man auch

nicht vergessen darf.

Wir sind darauf angewiesen, dass das auch zur Verfügung gestellt wird. Das

sind keine staatlichen Gebäude, dafür haben wir viel zu wenige, und

deshalb muss man sehen, wie wir mit Verhandlungen mit entsprechenden

Immobilienbesitzern klarkommen. Das hatte verschiedene Ecken und

Kanten, und ich finde nicht, dass man daraus ableiten kann, das würde auf