Protokoll der Sitzung vom 11.10.2023

Mit der Inklusion, der Vervielfältigung der Lebensentwürfe und der

Zuwanderung ist die Heterogenität an Schulen stetig angestiegen. Damit

wachsen auch die Herausforderungen, mit diesen so unterschiedlichen

Bildungsvoraussetzungen, kulturellen und sprachlichen Hintergründen,

Interessenpotenzialen, sozialen Problemen oder Lebensmodellen

konstruktiv umzugehen.

Um den Bedürfnissen jeder Schülerin und jedes Schülers gerecht zu

werden, sind die Lehrkräfte auf Unterstützung in Form von professionell

ausgebildeten Fachkräften angewiesen. Schule und erst recht die inklusive

Schule oder die Ganztagsschulen sind nicht denkbar ohne

multiprofessionelle Teams. An Schulen arbeitet also längst eine Vielzahl von

Personen oder anderen Professionen, ob Sozialpädagogen, Assistenzkräfte,

Gesundheitsfachkräfte, Hausmeister und Verwaltungskräfte, IT-Kräfte,

Küchenkräfte und so weiter. Schulen sind geradezu ein Hort der

Multiprofessionalität, und deshalb müssen wir weder Rahmenbedingungen

dafür schaffen noch gar, wie Sie behaupten, unsere Denkweise neu

ausrichten,

(Zuruf Abgeordnete Yvonne Averwerser [CDU])

sondern wir realisieren bereits ein modernes und den sozialen Lagen

angepasstes Bildungsangebot, wie Sie so treffend formulieren.

Eigentliches Ziel Ihres Antrages aber ist es ja, die Option zu schaffen, nicht

verausgabte Mittel aus den Landeszuweisungsrichtlinien für Lehrkräfte,

wenn die Stellen nicht besetzt werden konnten, flexibel auch für anderes

schulisches Personal in den Stadtgemeinden einsetzen zu können, damit

sie nicht in den allgemeinen Landeshaushalt zurückfallen. Bremen hat in

der vergangenen Legislaturperiode bereits mit vielfältigen Maßnahmen

reagiert, um den Fachkräftemangel an Schulen abzumildern und Lehrkräfte

für Bremen zu gewinnen beziehungsweise in Bremen zu halten. Darüber

wurde zur Genüge in der Bremischen Bürgerschaft debattiert, zum Beispiel

die Erhöhung von Referendarplätzen, die Schaffung von unterschiedlichen

Seiteneinstiegsmöglichkeiten oder jüngst das Back-to-school-Programm,

das Quereinsteigerinnen eine berufsbegleitende Ausbildung zur Lehrkraft

für ein Unterrichtsfach ermöglicht.

Im April dieses Jahres hat der Senat im Auftrag der Koalitionsfraktionen

außerdem ein umfassendes Personalversorgungskonzept für das Land

Bremen vorgelegt, in dem kurz- und mittelfristige Eigeneinstellungsbedarfe

im allgemeinbildenden und beruflichen Bildungssystem aufgezeigt, sowie

Bedarfe, die durch die Inklusion und den Ganztag entstehen, und neben

Lehrkräften auch nicht unterrichtendes Personal in den Blick genommen

und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Personalversorgung

vorgeschlagen werden.

Wir werden den Senat bei seiner Umsetzung der erforderlichen

Maßnahmen nach Kräften unterstützen. Als bildungspolitischer Sprecher

der SPD-Fraktion sehe ich natürlich auch immer, dafür alle Möglichkeiten

zu nutzen, dass nicht verausgabte Mittel für Lehrkräfte gegebenenfalls auch

für anderes Personal in Schulen verwendet werden können,

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)

denn wir alle wissen doch genau, dass wir hier dringend überall Personal

brauchen und dieses Personal auch in den Schulen halten müssen. Der

Senat ist längst dabei, im Rahmen der Haushaltsaufstellung verschiedene

Optionen zu prüfen, die es den Stadtgemeinden ermöglichen würden, die