Protokoll der Sitzung vom 11.10.2023

sein kann ja eigentlich erst mal jede Person, die mit Kindern und

Jugendlichen in einem pädagogischen Rahmen arbeitet.

Genau das, finde ich, ist aber das Problem: dass mir bisher völlig unklar ist,

welche Mindestqualifikationen wir suchen. Welche verpflichtenden

Weiterbildungsangebote richten wir an die Leute, die wir dann mit diesem

zusätzlichen Geld in die Schulen bringen? Um welchen Stundenumfang

handelt es sich eigentlich? Ich möchte nicht, dass in der Schule – und ich

überspitze jetzt gerade bewusst – ein neuer Niedriglohnsektor entsteht, und

ich möchte nicht, dass wir Mindestqualifikationen einfach so über Bord

werfen und dass es keine Weiterbildungsperspektiven gibt.

(Beifall DIE LINKE)

Wenn ich mir vorstelle, dass wir die Schulen mehr öffnen, gerade vor dem

Hintergrund des Fachkräftemangels, dann können wir das so machen, wie

wir es bereits bei den Doppelbesetzungen gemacht haben. Hier haben wir

auch gemerkt, wir würden gern bei den Doppelbesetzungen immer

Erzieherinnen einstellen. Wir haben aber gerade nicht genug Erzieherinnen

auf dem Markt und wollen dieses Geld nicht verfallen lassen. Deswegen hat

man sich darauf geeinigt, die Qualifikationsstandards abzusenken – was ich

natürlich auch sehr bedauerlich finde, aber besser, als das Geld nicht

auszugeben, damit die Schülerinnen wirklich jemanden an der Hand haben

, aber berufsbegleitend verpflichtend dazu Weiterqualifikationen

anzubieten für das Personal, das wir in die Schulen geholt haben.

Ich finde, so kann ein Weg auf jeden Fall aussehen, aber nicht, dass jede

Schule ihr eigenes Süppchen kocht und wir gar nicht wissen, wie das Geld

unter welchen Vorgaben ausgegeben wird.

(Beifall DIE LINKE, SPD)

Wenn wir darüber reden, für was das Geld in der Schule verbleiben könnte –

denn ganz grundsätzlich finde ich diese Richtung auf jeden Fall richtig, und

darüber müssen wir auch weiter nachdenken –, dann müssen wir natürlich

auch den IT-Bereich und die Schulverwaltung in den Blick nehmen, denn

hier ist der Ruf nach Entlastung von den Schulen gerade sehr laut, und ich

kann das sehr gut nachvollziehen. Noch mal auf den Punkt gebracht: Ich

finde es wichtig und richtig, zu überlegen:

(Glocke)

Wie kann das Geld – ich bin sofort fertig –, das für die Schulen eigentlich

eingestellt ist, auch an den Schulen bleiben? Ich möchte aber nicht, dass

das ohne Mindestanforderungen, ohne Mindestqualifikation genutzt wird;

und, letzter Satz: Natürlich müssen wir Programme wie beispielsweise das

Back-to-school-Programm ausweiten, übrigens auch auf Bremerhaven,

damit es eben nicht so ist, dass dauerhaft das Geld, das für Lehrkräfte im

Haushalt steht, nicht für Lehrkräfte eingesetzt wird. – Herzlichen Dank!

(Beifall DIE LINKE, SPD)

Als nächste Rednerin hat das Wort

die Abgeordnete Dr. Henrike Müller.

Vielen Dank,

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die FDP

Fraktion für den Antrag; ich habe wieder was dazugelernt. Wir schicken

Genesungsgrüße an unsere Kollegin Franziska Tell raus.

Ich würde gerne, weil ich es sehr verwirrend fand, wie zwei Themen hier

miteinander vermengt werden – –, das macht Sinn, aber ich würde es gerne

ein bisschen auseinanderklamüsern. Das eine sind die multiprofessionellen