ein bisschen auseinanderklamüsern. Das eine sind die multiprofessionellen
Teams, und das andere sind die flexiblen Möglichkeiten, die Mittel
einzusetzen. Ich glaube, es ist einfacher zu verstehen, wenn man das ein
bisschen trennt, jedenfalls ging es mir so.
(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)
Wir wissen alle, dass Schulen heutzutage anders als vor einiger Zeit mit
sehr viel mehr Aufgaben beschäftigt sind und diese bewältigen müssen, als
es noch zu unseren Zeiten war, als wir die Schulbank drückten. Von daher,
in der Tat ist der Bedarf an multiprofessionellen Teams an Schulen riesig,
genauso riesig wie an Lehrkräften und pädagogischen Fachkräften
allgemein. Wir unterstützen deswegen im Grundsatz in der Tat das
Ansinnen der FDP-Fraktion, mehr professionelle Teams, mehr Personal für
diese Teams an die Schulen zu bringen und diese Teams auch auszuweiten.
Jetzt weiß aber auch die FDP-Fraktion, wie gut wir da schon aufgestellt
sind. Sage ich die ganze Zeit was Falschen, weil Sie mich so anlächeln, Herr
(Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Nee, ich warte darauf, dass Sie sagen, es hätte des Antrags nicht bedurft.)
Nein, das wollte ich gar nicht, ich habe ja schon gesagt, dass ich mich
gefreut habe über den Antrag. Nein, das werde ich nicht sagen, Herr
(Zuruf Abgeordneter Frank Imhoff [CDU])
Was ich sagen wollte, ist: Sie wissen aber genau, wie viele Teams schon im
Einsatz sind, wie stark der Senat auch damit beschäftigt ist, da noch mehr
an die Schulen zu bekommen, und da eint uns das Ansinnen. Ich will das
überhaupt nicht in Abrede stellen.
Der andere Punkt ist: Die Flexibilisierung der Mittel, die Problemlage, die
die Kollegin Averwerser ja auch sehr ausführlich dargestellt hat, ist ein
Problem, auch da bin ich ganz an der Seite. Das ist ein Problem und in der
Tat für die Schulen mit Sicherheit sehr, sehr misslich, für uns alle sehr
misslich, wenn wir wissen, das Geld ist eigentlich da, wir können es aber
nicht einsetzen, genauso misslich wie die Tatsache, das Geld ist da, und wir
finden das Personal nicht. Das ist nun mal unser aller Grundproblem.
Jetzt kommt der Satz, auf den die Kollegen warten: Wir lehnen Ihren Antrag
weil wir der Überzeugung sind, dass der Senat beides erkannt hat, beide
Problemlagen, und nicht nur der Senat, sondern weil auch wir beide
Problemlagen auf dem Zettel haben und sie auch lösen werden. Ich bin
ganz sicher, dass auch die Flexibilisierung der Mittel in einer Form, also
eine Lösung dafür in einer Form gefunden wird, die sowohl dem Ressort als
auch den Schulen in einer gemeinsamen Arbeit dann zuträglich sein wird.
Ich bin da optimistischer, als Ihr Antrag es ausformuliert hat, aber ich bin
sicher, wir kommen da gut miteinander voran. – Vielen Dank!
(Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)
Als nächster Redner hat das Wort
der Abgeordnete Holger Fricke.
Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Wir brauchen einen Bildungs
TÜV, der regelmäßig prüft, ob die Qualitätsstandards erfüllt werden. Wir
brauchen nationale Bildungsstandards, die für alle Schüler in Deutschland
verbindlich sind. Wir brauchen ein anderes Vorschulkonzept, die Erziehung