sondern weil diese unterschiedlichen Professionalitäten im
Zusammenwirken das Beste sind für die Schülerinnen und Schüler.
Das ist gut, das ist schon lange so, und da brauchen wir auch keine
Neuausrichtung der Denkweise, sondern diese Denkweise hat in unseren
Schulen Einzug gehalten, das ist ja hier in der Debatte auch deutlich
geworden. Allein an der Fraktion Bündnis Deutschland scheint das vorbei-
und vorübergegangen zu sein. Aber da geben wir dann vielleicht gerne auch
Nachhilfe. Zu diesen Teams gehören auch, aber beileibe nicht nur
pädagogische Fachkräfte, und es ist gut und essenziell für die Schülerinnen
und Schüler, dass es auch Küchenkräfte, Hausmeister, Verwaltungs-,
Gesundheits- und IT-Fachkräfte gibt als integralen Bestandteil der
Ich möchte hier, leider aus gegebenem Anlass, die Gelegenheit nutzen,
dass ich die Diffamierung der Kolleginnen und Kollegen mit den
Unterstellungen, die Bündnis Deutschland hier im ersten Wortbeitrag
geleistet hat, entschieden zurückweise und mich ganz ausdrücklich vor die
hier unbotmäßig angegriffenen Kolleginnen und Kollegen stelle.
Die Kosten für dieses sogenannte nicht unterrichtende Personal werden
übrigens ebenso wie die des unterrichtenden Personals vom Land an die
Stadtgemeinden erstattet. Das ist, wenn ich das so sagen darf, durchaus
auch eine Besonderheit, dass da das Land originäre Aufgabe der
Schulträger, also der Kommunen, übernimmt. Das gibt es in keinem
anderen Bundesland. Damit kommen wir auch zum Kern des Anliegens und
dessen, was hier diskutiert wurde, nämlich eine größere Flexibilität beim
Einsatz der Mittel für unterrichtendes und nicht unterrichtenden Personal
und dass Geld, das der Haushaltsgesetzgeber für Schulen vorgesehen hat,
auch dann für Schulen ausgegeben werden kann, wenn nicht ausreichend
Lehrkräfte eingestellt werden können.
Um das ein bisschen einzuordnen, möchte ich ein wenig in die
bildungspolitische Vergangenheit gucken. Jahrzehntelang war die Frage,
wie viele Lehrkräfte werden eigentlich an Schulen – übrigens in Bremen und
in Bremerhaven – benötigt, Streitthema bei den Haushaltsaufstellungen.
Immer war die Frage: Brauchst du tatsächlich mehr Stellen an den Schulen?
Also alle meine Vorgängerinnen und Vorgänger durften sich bis zum ersten
Schulkonsens genau damit auseinandersetzen. Auch wenn alle sich
prinzipiell einig waren, man braucht Personal für gute Schule, war man sich
im Senat und in der Bürgerschaft nicht so richtig einig, wie viel gutes
Personal man eigentlich für gute Schule braucht.
Der Erlass der Landes- und kommunalen Zuweisungsrichtlinien hat diesen
Streit beendet. Wenn auch nicht immer unstreitig, aber jedenfalls immer
unangefochten haben wir dann letztendlich die Zuweisungsrichtlinien
immer zugrunde gelegt, und auch dem jetzigen Eckwertebeschluss für die
kommenden beiden Haushalte ist die Zuweisungsrichtlinie zugrunde gelegt.
Das ist ein hohes Gut für die Schülerinnen und Schüler, für die Kolleginnen
und Kollegen an den Schulen in Bremen und Bremerhaven.
Von daher, dass wir jetzt überhaupt darüber reden, dass es so was gibt wie
nicht verausgabte, nicht verbrauchte Mittel, die bei den Schulen bleiben
können, das ist eine Errungenschaft, die auf diese Zuweisungsrichtlinie
zurückgeht, und dafür möchte ich mich noch mal bedanken, auch bei
meinen Kollegen. Da kann ruhig auch – –.