beispielsweise Chemie, Stahl, Glas, Papier und viele andere können in
Deutschland kaum noch wettbewerbsfähig produzieren, weil der Strom so
Manche europäische Länder haben, um darauf zu antworten, einen
Industriestrompreis. Ein Industriestrompreis führt natürlich als Mittel, als
Werkzeug dazu, dass Strom quasi künstlich runtersubventioniert wird für
einzelne Wenige. Das ist auch in Europa nicht einheitlich geregelt; bei
manchen geht es nach der Unternehmensgröße, bei anderen nach der
Branche. Aber eine künstliche Runtersubventionierung für bestimmte
Unternehmen, für bestimmte Branchen sorgt natürlich auch immer für
innereuropäischen Wettbewerb, wie wir ihn im Moment auch im Bereich der
Steuern haben, und ich bin mir nicht sicher, ob das für unser gemeinsames
europäisches Projekt sinnvoll ist.
Häufig wird ja Frankreich angeführt als Beispiel für einen
Industriestrompreis, gerade, wenn man die Medien der letzten Wochen
googelt. Frankreich hat aber gar keinen Industriestrompreis. Frankreich hat
letztendlich nur einen Preisdeckel, aktuell für private Haushalte, unter den
auch kleine Unternehmen bis zehn Mitarbeiter fallen. Für große
Unternehmen, große Industrieunternehmen gilt das eben nicht, die haben
andere Beihilfen, aber in Frankreich gibt es aktuell keinen
Industriestrompreis, wie wir ihn uns vorstellen.
Was Frankreich aber gut macht, und deswegen führe ich das Argument an:
Frankreich hat einen allgemein sehr günstigen Strompreis. Wenn wir uns
die Strompreise anschauen, dann sehen wir, dass Frankreich ohne Steuern
und Abgaben aktuell einen Strompreis von ungefähr 13 Cent pro
Kilowattstunde hat. In Deutschland liegt dieser bei 17 Cent. Das ist etwas
höher aber noch relativ nah beieinander. Wenn wir jetzt Steuern und
Abgaben draufrechnen, dann landen wir in Frankreich von 13 Cent pro
Kilowattstunde bei 15 Cent pro Kilowattstunde. Wenn wir in Deutschland
Steuern und Abgaben draufrechnen, dann landen wir von aktuell um die 17,
18 Cent bei mittlerweile 27, 28 Cent pro Kilowattstunde.
Das bedeutet, dass Frankreich auf den normalen Strompreis Abgaben und
Steuern erhebt von ungefähr 15 Prozent und Deutschland von fast
50 Prozent. Das zeigt doch, dass das Problem der hohen Strompreise in
Deutschland insbesondere daran festzumachen ist, dass wir in Deutschland
einfach zu hohe Steuern und Abgaben auf den Strompreis haben.
(Beifall FDP – Abgeordneter Jan Timke [Bündnis Deutschland]: Quatsch!)
Es verwundert dann doch sehr, dass die Grünen hier ein solch flammendes
Plädoyer für einen günstigen Strompreis halten. Ich erinnere noch mal
daran: Es war der Grüne Jürgen Trittin, der ja bedauerlicherweise aus
Bremen stammt, der 2004 gesagt hat, ich zitiere ihn: „Es bleibt dabei, dass
die Förderung erneuerbarer Energien einen durchschnittlichen Haushalt nur
einen Euro im Monat kostet, so viel wie eine Kugel Eis.“ Bei einem EEG
Anteil von knapp 7 Cent pro Kilowattstunde, zumindest im Durchschnitt der
letzten zehn Jahre, waren das in einem Vierpersonenhaushalt allerdings
250 bis 300 Euro im Jahr. Das, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ist
nicht eine Kugel Eis im Monat, das ist eine Kugel Eis am Tag, und das ist
einfach zu viel für die Haushalte in Deutschland.
(Beifall FDP – Zuruf Abgeordneter Martin Michalik [CDU])
Diese direkte Belastung der Bürgerinnen und Bürger wurde ja nun durch die