Protokoll der Sitzung vom 06.10.2006

Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Moratorium für Gentechnik in der Landwirtschaft – Drucks. 16/6107 –

werden auf das nächste Plenum vertagt.

Tagesordnungspunkt 31:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Mautausweichverkehr vermeiden – Drucks. 16/5966 –

wird zur abschließenden Beratung dem Verkehrsausschuss überwiesen.

Tagesordnungspunkt 33:

Antrag der Fraktion der FDP betreffend die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags – Drucks. 16/6039 –

wird im nächsten Plenum behandelt.

Tagesordnungspunkt 34:

Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hände weg von der Prozesskostenhilfe – Drucks. 16/6064 –

wird zusammen mit Tagesordnungspunkt 38:

Antrag der Fraktion der SPD betreffend Kritik an der Landesregierung für das Vorgehen im Zusammenhang mit der Reform des Prozesskostenrechts – Drucks. 16/6072 –

zu abschließenden Beratung dem Rechtsausschuss überwiesen.

Tagesordnungspunkt 37:

Antrag der Fraktion der SPD betreffend die Schaffung eines „Hauses für Jugendrecht“ in Hessen – Drucks. 16/6071 –

wird auf das nächste Plenum vertagt.

Tagesordnungspunkt 39:

Antrag der Fraktion der FDP betreffend Senkung des Mehrwertsteuersatzes von Arzneimitteln auf 7 % – Drucks. 16/6073 –

wird ebenfalls auf das nächste Plenum vertagt.

Meine Damen und Herren,damit sind wir am Ende der Tagesordnung.Ich wünsche Ihnen vergnügliche Herbstferien und ein gesundes Wiedersehen beim nächsten Plenum.

(Schluss: 17.59 Uhr)